Wegen Ukraine-Krieg: Könnte die Wehrpflicht in Deutschland zurückkommen?

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Wie könnte eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ablaufen?

Viele Jahrzehnte lang gab es in Deutschland die Wehrpflicht für junge Männer – besonders beliebt war sie jedoch nicht. 2011 wurde sie schließlich vom damaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg ausgesetzt.
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Die aktuelle Kriegssituation in der Ukraine hat die Debatte um eine Wiedereinführung wieder aufleben lassen. Besonders die CDU Niedersachsen hat sich kürzlich dafür ausgesprochen.

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Wie könnte es zu Wiedereinführung der Wehrpflicht kommen?

Die Wehrpflicht wurde nie abgeschafft, sondern nur ausgesetzt. Das bedeutet, dass sie durch einen Beschluss im Parlament wieder eingeführt werden könnte. Der erste Schritt wäre die Ausrufung der Stufe der "Spannung", einer erhöhten militärischen Alarmstufe also.

Einen Schritt weiter wäre schließlich der sogenannte "Verteidigungsfall". Diese Schritte müssten im Bundestag mit einer Zweidrittel-Mehrheit beschlossen werden.

Das ist derzeit aber unwahrscheinlich, da Deutschland nicht bedroht wird. Zuletzt gab es den "Verteidigungsfall" im Zweiten Weltkrieg – selbst der Kalte Krieg war kein Anlass, diese Stufe auszurufen.

Wen würde die Wehrpflicht treffen?

Sollte der Ernstfall eintreten und die Wehrpflicht tatsächlich wieder eingeführt werden, greifen die Regelungen des Wehrpflichtgesetzes. In Paragraf 1 heißt es: 

"Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind."

Ob auch Männer betroffen sind, die nach 2012 das 18. Lebensjahr vollendet haben und bis dato nicht einer Wehrpflicht unterlagen, ist derzeit noch nicht klar – das müsste der Bundestag schließlich diskutieren.
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Söder gegen Wehrpflicht, CDU und AfD dafür

Bayerns Ministerpräsident sprach sich indes gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. In der "PNP" sagte er, man brauche keine "neuen Debatten über eine Wehrpflicht, sondern zwingend eine bessere Ausstattung für unsere Bundeswehr". Auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sieht trotz des Ukraine-Krieges keinen Anlass dazu, die Wehrpflicht wieder einzuführen.

Die CDU Niedersachsen sprach sich hingegen dafür aus. In einem Positionspapier der Partei heißt es: "Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist ein entscheidendes Signal zur Sicherstellung einer wirksamen militärischen Abschreckungs- und Bündnisfähigkeit durch Deutschland". Dadurch werde die Bundeswehr zukunftsfähiger. Der Bundesvorstand der AfD fordert ebenfalls die Wiedereinführung.

Mit Material der dpa.