Coronavirus in Deutschland
Wird es Lockerungen geben? Merkel und Länder beraten
Aktualisiert 15.04.2020 - 08:19 Uhr
0
Seit Tagen wird heftig diskutiert, wann und wie Deutschland die im Kampf gegen das Coronavirus verhängten Einschränkungen etwas lockern kann. Vor Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist unklar, ob die Länder eine gemeinsame Linie finden.
Bundeskanzlerin Merkel spricht in einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über Lockerung der Beschränkungen. Foto: Michael Kappeler/dpa-POOL/dpa
Gemeinsamen Konsens finden
Berlin (dpa) – Vor Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel über Lockerungen von Beschränkungen in der Corona-Krise hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (beide CDU) einen gemeinsamen Fahrplan der Länder gefordert.
- Anzeige -«Wir brauchen einen Konsens der 16 Länder. Gerade in der Schulpolitik darf es keine Alleingänge geben», sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Merkel spricht am Nachmittag in einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer.
NRW will Schulen wieder öffnen
Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte angekündigt, die Schulen nach den Osterferien schrittweise wieder öffnen zu wollen. Das sei ihr «festes Ziel», um vor allem Prüfungen zu ermöglichen. Eine Woche später sollen voraussichtlich auch die ersten Kita-Kinder in NRW wieder in die Kindertagesstätten zurückkehren dürfen, wie Landes-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vorschlug. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnte daraufhin im ZDF-«heute-journal» eine zeitnahe Öffnung der Schulen nach den Osterferien ab.
[MD_Portal_Script ScriptID="9217250" location="leftALone"]Pressekonferenz: Merkel, Söder und Tschentscher
Bereits am Vormittag will Merkel mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts die Bund-Länder-Schalte vorbereiten. Im Anschluss an die Beratungen mit den Ministerpräsidenten ist vorgesehen, dass die Kanzlerin die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert – voraussichtlich gemeinsam mit Söder als Vorsitzendem der Ministerpräsidentenkonferenz sowie mit dessen Stellvertreter, dem Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).
Ein Großteil der Beschränkungen gilt schon seit vier Wochen. Im Mittelpunkt dürfte nun auch die Frage stehen, wann Kinder und Jugendliche wieder in die seit Wochen geschlossenen Kitas und Schulen zurückkehren können.
Laschet sagte, «der Vorschlag verschiedener Wissenschaftler, alle Klassen 1 bis 10 wieder umgehend in den Schulen zu unterrichten, ist aus Sicht der NRW-Landesregierung nicht verantwortbar». Priorität hätten jene Schüler, die sich auf Abschlüsse wie etwa das Abitur vorbereiten würden. Die nächsten Schritte müssten dann im Lichte der dabei gemachten Erfahrungen weiter gemeinsam entschieden werden. Wichtig sei ein «klarer gemeinsamer Fahrplan auf dem Weg zu einer verantwortungsvollen Normalität».
- Anzeige -Der Ministerpräsident betonte: «Nordrhein-Westfalen hat Ideen und Konzepte für die Bund-Länder-Beratungen geliefert und wird nun umsetzen, was die Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin entscheiden.» Besonders im Einzelhandel seien Abstandsregelungen und Schutzmaßnahmen wichtig. «Wir müssen das Virus weiter eindämmen, zielgerichteter als bisher», forderte er.
Bayern gegen zu frühe Schulöffnung
Söder sagte am Dienstagabend im ZDF, er sei «sehr zurückhaltend bei Schulen». Skeptisch sehe er auch, dass Grundschulen als Erstes geöffnet werden sollen. «Da habe ich eine grundlegend andere Auffassung.» Söder distanzierte sich damit auch von einer Empfehlung der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina.
«Bei den Abschlussprüfungen, glaube ich, kann man großzügig sein, denn die Schülerinnen und Schüler brauchen ja einen Abschluss auch für den weiteren Berufsweg», sagte Söder in den ARD-«Tagesthemen». Hier ließen sich auch Schutzmaßnahmen deutlich besser organisieren. Generell sei die Politik hier gut beraten, auf die Warnungen der Pädagogen vor zu frühen Schulöffnungen zu hören. «Weniger Hektik, ein bisschen mehr Geduld und Besonnenheit könnte allen helfen.»
[MD_Portal_Script ScriptID="9108554" location="leftALone"]Baden-Württemberg: Keine Schule vor dem 27. April
Baden-Württemberg will, dass die Schulen frühestens am 27. April wieder sukzessive ihren Betrieb aufnehmen. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sagte der «Rheinischen Post»: «Wir werden beim Schulstart einen Stufenplan vorsehen, um immer wieder sehen zu können, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt».
Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) sprach sich unter anderem dafür aus, bei der Wiederöffnung der Schulen zunächst die Jahrgänge zu berücksichtigen, die in diesem Jahr vor dem Realschulabschluss oder dem Abitur stehen. Er hatte auch die Erwartung geäußert, dass der Einzelhandel unter Vorgaben schrittweise wieder öffnen könnte.
- Anzeige -Bayern: Erleichterungen in den nächsten Wochen
Söder sagte, zwar könne es in den kommenden zwei, drei Wochen manche Erleichterungen geben, etwa im Handel, aber immer verbunden mit klaren Auflagen wie Hygiene-Konzepten, Abstandsgeboten, Obergrenzen für Personenzahlen pro Quadratmeter und Schutzmasken. Er forderte mit Blick auf den Einzelhandel «mindestens ein Maskengebot, ein Mundschutzgebot». Das gleiche gelte auch für den öffentlichen Nahverkehr. Auf die «Tagesthemen»-Frage, ob er für ein Gebot oder für eine Pflicht zum Tragen von Masken sei, sagte der CSU-Chef: «Darüber werden wir diskutieren. Ich bin schon sehr dafür, dass wir das strenger handhaben sollten.» Eins sei doch klar: «Wenn wir erleichtern, muss es gleichzeitig mehr Schutz geben.»
Wird es ein einheitliches Konzept?
Der Deutsche Städtetag verlangte ein bundesweites Konzept für stufenweise Lockerungen. «Für die Kitas zum Beispiel wäre es unglücklich, wenn in einem Land die 5- bis 6-Jährigen in Kürze wieder betreut werden und in einem Nachbarland die 3- bis 4-Jährigen», sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Leopoldina hatte für einen «realistischen» Zeitplan zurück zur Normalität plädiert. Die Wissenschaftler empfahlen, Schulen «sobald wie möglich» wieder zu öffnen – angefangen bei Grundschulen sowie Unter- und Mittelstufen. Die Leopoldina nannte aber auch viele Voraussetzungen für eine Rückkehr zu mehr Normalität. Zudem liegt eine Ausarbeitung eines Laschet berufenen Expertenrats vor.
RKI zögerlich mit Lockerungen
Das Robert Koch-Institut schlug hingegen vor, Schulen zuerst wieder für die höheren Jahrgänge zu öffnen. Es gehe dabei um die Annahme, dass Jugendliche Abstandsregeln besser einhalten könnten, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler.
Außenminister Heiko Maas mahnte, man brauche eine Exitstrategie, die alle Risiken sorgfältig abwägt. «Der Blick über unsere Grenzen, wo es in einigen Ländern leider tagtäglich neue bittere Todeszahlen gibt, zeigt: Jeder Tag, den Kontaktsperren zu früh aufgehoben werden, kann für die Gesundheit vieler Menschen dramatische Folgen haben», sagte der SPD-Politiker der «Rheinischen Post».
Mehr Beiträge und Themen
Die Tarifverhandlungen stocken - deshalb kündigt Verdi weitere Streiks bei der Deutschen Post an. Alle Infos dazu hier.
Auch im Winter hat München für seine Wasserratten so einiges zu bieten. Wir verraten dir, wo du in München und Umgebung am besten planschen kannst.
Super-Sparpreis-Aktion der DB ermöglicht Reisen durch Deutschland ab 12,90 € und für 19,90 € sogar durch Europa. Mehr dazu erfährst du hier.
25 Jahre ist es her, dass der Kinohit Titanic Millionen Menschen fasziniert hat. Im Februar kommt er in einige Kinos zurück. Mehr dazu hier.
Auch in 2023 erwarten dich wieder einige musikalische und andere Festivals hier in München und der Region. Von Elektro über Hip-Hop bis hin zu Techno ist alles dabei.
Es kam zu einem schweren Unfall auf der Landsberger Straße - ein PKW und eine Trambahn sind zusammengekracht. Alle Infos dazu hier.
Am Mittwoch kam es in der Bertschstraße zu einem ungewöhnlichen Diebstahl. Es werden weiterhin dringend Zeugen gesucht.
Ein Putzmann hat in der BMW-Welt über Monate Merchandising-Artikel geklaut. Er reiht sich damit in viele weitere kuriose Diebstahl-Geschichten ein.
Die Stadtwerke werden bald deutlich die Strompreise senken - dafür sorgt eine Preisbremse der Stadt. Mehr dazu hier.
Passend zum Valentinstag wirbt ein Zoo in San Antonio mit einer kuriosen Spendenaktion, bei der man sich am Ex rächen kann. Mehr dazu hier.
Stand: 08.02.2023 - 13:34
Nach langer Zeit öffnen endlich die Saunen wieder und die Wassertemperaturen steigen. Mehr dazu findest du hier.
Stand: 08.02.2023 - 16:15
In der Türkei und Syrien kam es zu schweren Erdbeben. Es gibt mehrere Tausend Todesopfer. Alle Infos dazu.
Stand: 08.02.2023 - 09:50
Eigentlich sollte der Nachfolger der Queen, King Charles, auf die neuen Banknoten. In Australien allerdings nicht. Mehr dazu hier.
Stand: 08.02.2023 - 09:34
Ab dem 1. April wird es bei der Telekom und Vodafone keine Zero-Rating-Angebote mehr geben. Alles, was du wissen musst, erfährst du hier.
Stand: 08.02.2023 - 09:30
Reisen mit Hund kann anstrengend sein. Vor allem mit größeren Vierbeinern. Jetzt hat sich die DB etwas einfallen lassen. Mehr dazu hier.
Stand: 07.02.2023 - 13:54
Schon bald gibt es einige Verbesserungen bei ein paar Bus- und Tramlinien. Was die MVG verspricht, siehst du hier.
Stand: 07.02.2023 - 11:54
Jährlich werden in deutschen Haushalten 6,5 Mio. Tonnen Lebensmittel weggeworfen. Was das MHD damit zu tun hat, erfährst du hier.