Gegen die Corona-Regeln
Anti-Corona Demonstration in Berlin
Stand 18.11.20 - 15:29 Uhr
0
Weil der Bundestag bei seiner Arbeit nicht behindert werden darf, sind Demonstrationen besonders während der Sitzungen direkt vor dem Parlament verboten. Die Gegner der Corona-Regeln rufen im Internet aber trotzdem zum Protestieren auf.
Foto: Paul Zinken/dpa
Protest gegen das Infektionsschutzgesetz
Berlin (dpa) – Mehrere Hundert Menschen haben schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert.
- Anzeige -Nach Angaben der Polizei versammelten sie sich am Morgen rund um das abgesperrte Reichstagsgebäude und den Platz der Republik davor. Die Stimmung sei bislang ruhig, sagte ein Polizeisprecher.
Was genau wird erwartet?
Wie viele Demonstranten erwartet werden, ist unklar. Es könnten laut Polizei mehrere Tausend bis mehr als Zehntausend werden. Es gelten dabei Bestimmungen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten von Abstand. 2000 Polizisten sind im Einsatz, darunter Unterstützung aus neun weiteren Bundesländern und von der Bundespolizei.
Mehrere angemeldete Demonstrationen direkt vor dem Reichstagsgebäude im sogenannten befriedeten Bezirk hatte das Bundesinnenministerium verboten. Die Polizei sperrte den Bereich daher weiträumig ab. Im Internet kursierten aber zahlreiche Aufrufe, Demonstrationen nicht anzumelden, sondern spontan nach Berlin zu fahren und am Bundestag zu protestieren. Die Polizei sprach von einer «hohen Mobilisierung».
- Anzeige -Die Polizei erwartet einen Großeinsatz
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) rechnet mit einen schwierigen Einsatz für die Beamten. Vergangene Demonstrationen auch in anderen Städten hätten gezeigt, wie schnell so etwas eskalieren und wie schnell die Polizei auch hilflos sein könne, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro am Morgen im RBB-Inforadio. Das große Problem sei, dass ein breites Spektrum auf die Straße gehe. «Das heißt, es sind nicht alles Rechtsextremisten, die dort mitlaufen, sondern auch Menschen, die Existenzängste haben.» Auch Kinder und ältere Menschen seien dabei.
- Anzeige -Die aktuellen Corona-Maßnahmen sollen respektiert werden
Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte angekündigt, die Corona-Regeln bei den Demonstrationen mit allen zulässigen Mitteln durchzusetzen. «Wir werden alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen.» Sollte es dennoch dazu kommen, werde die Polizei diese schnellstmöglich auflösen. Bilder wie vor einer Woche in Leipzig oder im August vor dem Reichstag wolle man unbedingt vermeiden. «Wir werden und müssen über andere Maßnahmen als üblich nachdenken.» Es gehe darum, die Verbreitung des Virus einzudämmen.
- Anzeige -Werden sich die Demonstrierenden an de Regeln halten?
Gleichzeitig verwies sie auf die Probleme der Polizei mit diesen Demonstrationen. «Zigtausend Menschen, die sich weigern zu gehen, aber friedlich weiter protestieren (…), die werden wir nicht binnen kürzester Zeit auseinanderbringen und so den Schutz vor Viren garantieren können.» Dass sich Tausende Menschen nicht an die Regeln hielten, mache es besonders schwierig.
- Anzeige -Bereits in den vergangenen Monaten kam es zu solchen Demonstrationen
In Leipzig versammelten sich vor knapp zwei Wochen mindestens 20 000 Demonstranten. 90 Prozent der Teilnehmer trugen laut Polizei keine Masken. Die Kundgebung wurde aufgelöst, danach erzwangen die Demonstranten einen Gang über den Leipziger Ring. Die Polizei konnte sie nicht stoppen. Es kam zu Rangeleien, Böller flogen. Unter den Demonstranten waren auch Gruppen von Neonazis.
Am 29. August überwanden am Rand einer großen Demonstration mit vielen Zehntausend Teilnehmern in Berlin mehrere hundert Menschen Absperrgitter vor dem Reichstagsgebäude. Sie liefen die Treppe hoch und bauten sich triumphierend vor dem Besuchereingang auf. Die Bilder sorgten für Aufsehen und Empörung bei den meisten Parteien.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
O.J. Simpson war umjubelter Footballstar, doch dann wurde er des Mordes an seiner Ex-Frau angeklagt - und spektakulär freigesprochen. Jetzt ist Simpson im Alter von 76 Jahren gestorben.
Der FC Bayern wird wohl nicht Deutscher Meister - zum ersten Mal seit 2012. Damals sahen die Welt und München noch ganz anders aus.
Die EM wird am 12. Juni in München eröffnet. Schon einen Monat vorher startet ein umfangreiches Kulturprogramm.
Er kommt zurück nach München! Am 04. Juli 2024 wird uns der legendäre Jan Delay mit seiner Band Disko No. 1 ordentlich einheizen! Mit seinen größten Hits der letzten 25 Jahre, seiner 'BEST OF 25 YEARS – DIE TOUR!' tritt er beim Tollwood Sommerfestival auf. Jetzt Tickets gewinnen!
Eine siebte Klasse aus Baden-Württemberg testet momentan das Gleitzeitsystem, bei dem sich die Schüler aussuchen können, ob sie um 7.50 Uhr oder 9.40 Uhr zur Schule kommen.
In München hat ein neuer Kulturort eröffnet: Das sogenannte Bergson, mit dem Ziel einen Kulturort für alle zu schaffen.
In der Pinakothek der Moderne wurde ein neues Gemälde aufgehängt - von keinem bekannten Künstler, sondern einem Mitarbeiter des Museums. Dieser hat jetzt Ärger mit der Polizei.
Kann die Generation Z zu wenig einstecken und ist zu sensibel? Ist die Motivation zum Arbeiten nicht groß genug?
Die Spargelsaison geht wieder los - doch das "weiße Gold" ist nicht günstig. Warum ist das so und wie kommt es, dass griechischer Spargel günstiger ist?
Die Teil-Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern. Dafür sollen Gesetzesverstöße im Freistaat nun sehr teuer werden.
DESK
Nach vielen Protestaktionen von Frauen wird Amsterdam mehr öffentliche Toiletten für Frauen errichten. Die Stadt investiert vier Millionen Euro.
Der längste Tunnel Österreichs, der Arlbergtunnel, wird den ganzen Sommer über gesperrt sein. Das müssen Autofahrer auf der Strecke ab 15. April 2024 beachten:
Seit Jahren wird in München um bessere Luft gerungen - derzeit mal wieder vor Gericht. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen: Das Dieselfahrverbot muss ausgeweitet werden.
Das eigene Haus entrümpeln und gleichzeitig einzigartige Fundstücke ergattern? Die Hofflohmärkte sind zurück! Auch dein Viertel ist dabei.
Mit dem Riesenflohmarkt auf der Theresienwiese geht Münchens größte Schnäppchenjagd in die nächste Runde. Alle Infos dazu erfährst du hier.
Auf der Stammstrecke kommt es im April wieder zu Bauarbeiten - und somit auch zu Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr. Was du jetzt beachten musst, erfährst du hier.
Für eine neue Studie sollen Probanden 60 Tage am Stück im Bett liegen. Forscher suchen Probanden für ein Weltraum-Projekt. Leicht verdientes Geld ist es trotzdem nicht.