- Anzeige -

Einheitliche Corona-Regelungen

Bund und LÀnder wollen Infektionsschutzgesetz Àndern

Aktualisiert 13.04.2021 - 14:22 Uhr

0

Mehr bundesweite Einheitlichkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie - das wird seit langem gefordert. Nun wollen Bund und LÀnder NÀgel mit Köpfen machen.

Bund und LÀnder wollen Infektionsschutzgesetz Àndern

Foto: Arne Dedert/dpa

Kommt jetzt die bundesweite Notbremse?

Berlin (dpa) – Überraschende Wende bei der Corona-Strategie von Bund und LĂ€ndern: Das eigentlich fĂŒr den 12. April 2021 geplante Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder fĂ€llt aus. Stattdessen soll im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschĂ€rft werden, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin mitteilte.

- Anzeige -

Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen fĂŒr Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung solle schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Dessen Sitzung werde von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

Schon in der kommenden Woche neue Regelungen?

Demmer sagte: «Bund und LĂ€nder haben sich heute darauf verstĂ€ndigt, in enger Absprache mit den Bundestagsfraktionen das Infektionsschutzgesetz zu ergĂ€nzen, um nun bundeseinheitlich zu regeln, welche BeschrĂ€nkungen zu ergreifen sind, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis ĂŒber 100 liegt.»

Angestrebt werde ein «ganz normales Gesetzgebungsverfahren», sagte die Sprecherin. Der Entwurf werde vor der Verabschiedung im Kabinett mit den Fraktionen im Bundestag und mit den LÀndern besprochen. In der kommenden Woche wird es nach Demmers Angaben gar keine MinisterprÀsidentenkonferenz (MPK) mehr geben.

- Anzeige -

Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Planung

FĂŒr den Fall, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region den Wert von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner ĂŒbersteigt, hatten Bund und LĂ€nder bereits Anfang MĂ€rz Regeln vereinbart: Alle Lockerungen der Corona-Maßnahmen mĂŒssten demnach wieder vollstĂ€ndig zurĂŒckgenommen werden. Allerdings hat sich in den vergangenen Wochen vielfach gezeigt, dass diese sogenannte Notbremse nicht angewendet wird. Dies hatte auch Merkel kritisiert.

Offenbar sollen diese Regeln nun im Infektionsschutzgesetz verbindlich festgeschrieben werden. Wie die zusÀtzlichen Regelungen aussehen könnten, wollte Demmer am Freitag allerdings nicht sagen. «Das wÀre den Verhandlungen vorgegriffen.» Sie betonte, dass das Vorgehen in enger Abstimmung zwischen Bund und LÀndern vereinbart worden sei.

Eine Verschiebung der MinisterprĂ€sidentenkonferenz hatte sich zuvor bereits angedeutet. Sie wurde auch durch einen Vorstoß der Spitzen der Koalitionsfraktionen im Bundestag nötig. Die Fraktionschefs Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf MĂŒtzenich (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte in einem Brief an die Kanzlerin und den MPK-Vorsitzenden, Berlins Regierenden BĂŒrgermeister Michael MĂŒller (SPD), eine Bundestagsdebatte noch vor der nĂ€chsten Bund-LĂ€nder-Runde verlangt. Sie hatten dazu eine RegierungserklĂ€rung oder eine Debatte im Parlament vorgeschlagen. Der Bundestag kommt wieder planmĂ€ĂŸig vom kommenden Mittwoch bis Freitag zusammen.

Mehr BeitrÀge aus Coronavirus Aktuell

- Anzeige -