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Coronavirus in Deutschland

Bund und L├Ąnder beraten ├╝ber Versch├Ąrfung der Corona-Ma├čnahmen

Aktualisiert 26.11.2020 - 11:00 Uhr

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Erst die Z├╝gel anziehen, um sie dann ├╝ber Weihnachten wieder etwas lockern zu k├Ânnen - das ist absehbar der Corona-Kurs von Bund und L├Ąndern f├╝r die kommenden Wochen. Welche Ma├čnahmen am Mittwoch beschlossen werden k├Ânnten - hier im ├ťberblick.

Bund und L├Ąnder beraten ├╝ber Versch├Ąrfung der Corona-Ma├čnahmen

Foto: Bernd Thissen/dpa

Diese Corona-Ma├čnahmen k├Ânnten heute beschlossen werden

Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Deutschland stehen in der Corona-Pandemie weitere Wochen Teil-Lockdown bevor – allerdings mit Lockerungen ├╝ber Weihnachten. Das zeichnet sich vor den heutigen Beratungen von Bund und L├Ąndern ├╝ber das weitere Vorgehen in der Pandemie ab. Dazu schalten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpr├Ąsidenten der L├Ąnder in einer Video-Konferenz zusammen.

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W├Ąhrend f├╝r Runden wie an diesem Mittwoch bislang immer der Bund eine Vorlage gemacht hat, die dann mit den L├Ąndern beraten wurde, lief es diesmal umgekehrt: Die L├Ąnderregierungschefs verst├Ąndigten sich auf eine gemeinsame Linie. Ihr Papier hat der Bund um seine weitergehenden Vorstellungen erg├Ąnzt, ├╝ber die nun zu beraten ist.

Lockerungen f├╝r die Weihnachtszeit geplant

Unstrittig ist aber, dass die Kontaktbeschr├Ąnkungen ab Anfang Dezember versch├Ąrft werden sollen. Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar soll es jedoch zu Lockerungen kommen. Ziel ist es, in den kommenden Wochen die weiter hohe Zahl von Corona-Neuinfektionen zu senken.

Die wichtigsten Corona-Ma├čnahmen, bei denen Bund und L├Ąnder weitgehend ├╝bereinstimmen:

TEIL-LOCKDOWN: Die Schlie├čung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen soll bis mindestes 20. Dezember verl├Ąngert werden. Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der Gro├č- und Einzelhandel bleibt ge├Âffnet – allerdings soll die Maskenpflicht nun auch vor Gesch├Ąften und auf Parkpl├Ątzen gelten. Bei einer Inzidenz von ┬źdeutlich┬╗ unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erf├╝llt sind, sollen L├Ąnder hiervon abweichen k├Ânnen.

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FINANZHILFEN: Die Novemberhilfen f├╝r vom Teil-Lockdown betroffene Firmen und Einrichtungen sollen im Dezember fortgef├╝hrt werden. Der Bund plant Finanzhilfen f├╝r betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro, wie die dpa aus Regierungskreisen erfuhr.

KONTAKTBESCHR├äNKUNGEN: Die Kontaktbeschr├Ąnkungen sollen versch├Ąrft werden. Private Zusammenk├╝nfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind demnach auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal f├╝nf Personen zu beschr├Ąnken. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen.

KONTAKTREGELN F├ťR WEIHNACHTEN UND SILVESTER: Vom 23. Dezember bis 1. Januar sollen Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen erm├Âglicht werden. Kinder bis 14 Jahren z├Ąhlen auch hier nicht mit.

FEUERWERK: Silvesterfeuerwerk auf belebten Pl├Ątzen und Stra├čen wird untersagt, um gr├Â├čere Gruppen zu vermeiden. Die ├Ârtlich zust├Ąndigen Beh├Ârden sollen die betroffenen Pl├Ątze und Stra├čen bestimmen. Grunds├Ątzlich wird ┬źempfohlen┬╗, zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten.

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BETRIEBSFERIEN: Arbeitgeber sollen pr├╝fen, ob Betriebsst├Ątten durch Betriebsferien oder gro├čz├╝gige Homeoffice-L├Âsungen vom 23. Dezember bis 1. Januar schlie├čen k├Ânnen.

SCHULEN UND KITAS: Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sollen offen bleiben. In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll aber k├╝nftig ab Klasse 7 grunds├Ątzlich Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. F├╝r Grundsch├╝ler, F├╝nft- und Sechstkl├Ąssler soll eine solche Pflicht ebenfalls eingef├╝hrt werden k├Ânnen.

SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN UND SCHNELLTESTS: Der Schutz von Risikogruppen soll verbessert werden. F├╝r Pflegebed├╝rftige in Einrichtungen soll es ab dem 1. Dezember 30 Schnelltest pro Monat geben. Je nach Verf├╝gbarkeit wird dieser Anspruch schrittweise erh├Âht. Der Bund soll einen noch umfassenderen und niederschwelligeren Einsatz von Schnelltests vorsehen.

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Diese zus├Ątzlichen Corona-Regeln m├Âchte der Bund:

GESCH├äFTE: Nach den Vorstellungen des Kanzleramts soll gelten, dass sich in Gesch├Ąften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfl├Ąche aufh├Ąlt – bislang ist es ein Kunde pro 10 Quadratmetern.

BAHNVERKEHR: Um den Reiseverkehr sicherer zu machen, soll die Zahl der belegten Pl├Ątze in Z├╝gen deutlich verringert werden. F├╝r die Wintermonate sollen grunds├Ątzlich nur noch alle Fensterpl├Ątze buchbar sein. Zugleich soll aber die Kapazit├Ąt der Z├╝ge erh├Âht werden.

TESTS: Bei Erk├Ąltungssymptomen vor Weihnachten soll nach den Vorstellungen des Bundes eine gro├čz├╝gigere Testm├Âglichkeit angeboten werden. Ziel ist es, Begegnungen zur Weihnachtszeit so sicher wie m├Âglich zu machen.

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