Coronavirus in Deutschland
Bund und Länder beraten über Verschärfung der Corona-Maßnahmen
Aktualisiert 26.11.2020 - 11:00 Uhr
0
Erst die Zügel anziehen, um sie dann über Weihnachten wieder etwas lockern zu können - das ist absehbar der Corona-Kurs von Bund und Ländern für die kommenden Wochen. Welche Maßnahmen am Mittwoch beschlossen werden könnten - hier im Überblick.
Foto: Bernd Thissen/dpa
Diese Corona-Maßnahmen könnten heute beschlossen werden
Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Deutschland stehen in der Corona-Pandemie weitere Wochen Teil-Lockdown bevor – allerdings mit Lockerungen über Weihnachten. Das zeichnet sich vor den heutigen Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie ab. Dazu schalten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder in einer Video-Konferenz zusammen.
- Anzeige -Während für Runden wie an diesem Mittwoch bislang immer der Bund eine Vorlage gemacht hat, die dann mit den Ländern beraten wurde, lief es diesmal umgekehrt: Die Länderregierungschefs verständigten sich auf eine gemeinsame Linie. Ihr Papier hat der Bund um seine weitergehenden Vorstellungen ergänzt, über die nun zu beraten ist.
Lockerungen für die Weihnachtszeit geplant
Unstrittig ist aber, dass die Kontaktbeschränkungen ab Anfang Dezember verschärft werden sollen. Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar soll es jedoch zu Lockerungen kommen. Ziel ist es, in den kommenden Wochen die weiter hohe Zahl von Corona-Neuinfektionen zu senken.
Die wichtigsten Corona-Maßnahmen, bei denen Bund und Länder weitgehend übereinstimmen:
TEIL-LOCKDOWN: Die Schließung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen soll bis mindestes 20. Dezember verlängert werden. Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet – allerdings soll die Maskenpflicht nun auch vor Geschäften und auf Parkplätzen gelten. Bei einer Inzidenz von «deutlich» unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder hiervon abweichen können.
- Anzeige -FINANZHILFEN: Die Novemberhilfen für vom Teil-Lockdown betroffene Firmen und Einrichtungen sollen im Dezember fortgeführt werden. Der Bund plant Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro, wie die dpa aus Regierungskreisen erfuhr.
KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind demnach auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen.
KONTAKTREGELN FÜR WEIHNACHTEN UND SILVESTER: Vom 23. Dezember bis 1. Januar sollen Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren zählen auch hier nicht mit.
FEUERWERK: Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird untersagt, um größere Gruppen zu vermeiden. Die örtlich zuständigen Behörden sollen die betroffenen Plätze und Straßen bestimmen. Grundsätzlich wird «empfohlen», zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten.
- Anzeige -BETRIEBSFERIEN: Arbeitgeber sollen prüfen, ob Betriebsstätten durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen vom 23. Dezember bis 1. Januar schließen können.
SCHULEN UND KITAS: Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sollen offen bleiben. In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll aber künftig ab Klasse 7 grundsätzlich Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. Für Grundschüler, Fünft- und Sechstklässler soll eine solche Pflicht ebenfalls eingeführt werden können.
SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN UND SCHNELLTESTS: Der Schutz von Risikogruppen soll verbessert werden. Für Pflegebedürftige in Einrichtungen soll es ab dem 1. Dezember 30 Schnelltest pro Monat geben. Je nach Verfügbarkeit wird dieser Anspruch schrittweise erhöht. Der Bund soll einen noch umfassenderen und niederschwelligeren Einsatz von Schnelltests vorsehen.
- Anzeige -Diese zusätzlichen Corona-Regeln möchte der Bund:
GESCHÄFTE: Nach den Vorstellungen des Kanzleramts soll gelten, dass sich in Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält – bislang ist es ein Kunde pro 10 Quadratmetern.
BAHNVERKEHR: Um den Reiseverkehr sicherer zu machen, soll die Zahl der belegten Plätze in Zügen deutlich verringert werden. Für die Wintermonate sollen grundsätzlich nur noch alle Fensterplätze buchbar sein. Zugleich soll aber die Kapazität der Züge erhöht werden.
TESTS: Bei Erkältungssymptomen vor Weihnachten soll nach den Vorstellungen des Bundes eine großzügigere Testmöglichkeit angeboten werden. Ziel ist es, Begegnungen zur Weihnachtszeit so sicher wie möglich zu machen.
Mehr Beiträge und Themen
Stand: 31.01.2023 - 08:15
Gas- und Strompreisbremse, Verbandskästen und Augenoptiker: Alles, was sich im Februar ändert, erfährst du hier.
Stand: 01.02.2023 - 07:54
Die neue muenchen App wird gelauncht. Alles, was du zu der neuen Anwendung wissen musst, erfährst du hier.
Stand: 31.01.2023 - 09:28
Das Dieselfahrverbot startet in München. Wir erklären dir alles, was du jetzt dazu wissen musst.
Stand: 30.01.2023 - 15:27
Insekten in Lebensmitteln ist für einige eine eklige Vorstellung. Doch nicht erst seit der neuen EU-Verordnung stecken Insekten in Produkten aus dem Supermarkt. Hier findest du die Liste:
Stand: 31.01.2023 - 07:54
Seit dem 10. Januar verschickt der Beitragsservice des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks Fragebögen an Millionen Deutsche. Mehr dazu hier.
Stand: 30.01.2023 - 15:27
Ab 1. Februar 2023 verbessert Vodafone die Mobilfunkversorgung in Münchens U-Bahn-Stationen. Es kann zu Störungen kommen.
Stand: 30.01.2023 - 15:27
Der Startzeitpunkt für bundesweite 49-Euro-Ticket steht fest.
Stand: 30.01.2023 - 15:27
Nockherberg, Löwenbräukeller und Co.: Es ist endlich so weit! Die Starkbiersaison beginnt. Alles, was du wissen musst, erfährst du hier.
Stand: 30.01.2023 - 15:27
100.000 Unterschriften wurden schon gesammelt. Wie es jetzt mit dem Bürgerbegehren zum Radentscheid weitergeht, das erfährst du hier.
Stand: 30.01.2023 - 15:27
Supermärkte verhandeln mit den Lebensmittelherstellern über neue Preise. Nun kommt es zu verhärteten Fronten mit Herstellern. Mehr dazu hier.
Stand: 01.02.2023 - 15:57
Die Stadtwerke werden bald deutlich die Strompreise senken - dafür sorgt eine Preisbremse der Stadt. Mehr dazu hier.
Stand: 01.02.2023 - 15:44
Passend zum Valentinstag wirbt ein Zoo in San Antonio mit einer kuriosen Spendenaktion, bei der man sich am Ex rächen kann. Mehr dazu hier.
Stand: 01.02.2023 - 14:50
Amazon bietet seit Ende Januar nicht mehr den Cloud-Service „Drive“ an. Alles, was du dazu wissen musst, erfährst du hier.
Stand: 01.02.2023 - 14:38
Fasching! Endlich beginnt die fünfte Jahreszeit wieder. Welche Umzüge und Veranstaltungen du nicht verpassen solltest, erfährst du hier.
Stand: 01.02.2023 - 13:19
Bei Neuanmeldungen im Sportverein bekommst du jetzt 40 Euro von der Bundesregierung geschenkt. Alles, was du wissen musst, erfährst du hier.
Stand: 31.01.2023 - 15:31
Ein Putzmann hat in der BMW-Welt über Monate Merchandising-Artikel geklaut. Er reiht sich damit in viele weitere kuriose Diebstahl-Geschichten ein.
Stand: 31.01.2023 - 14:27
Seit Februar 2022 müssen medizinische Masken im Auto-Verbandskasten mitgeführt werden - es gab eine Übergangsfrist bis jetzt. Was alles zu beachten ist.