Angela Merkel: Es gibt noch kein Datum für Lockerungen

© Foto: Michael Kappeler | dpa

Erste Pläne für schrittweise Lockerung entstehen

Die Bundesregierung denke "intensiv" darüber nach, wie die derzeit geltenden Maßnahmen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie schrittweise gelockert werden könnten, das betonte Kanzlerin Merkel heute bei einer Pressekonferenz.

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Eine Lockerung der zahlreichen Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens sind aber vor dem 19. April ausgeschlossen, sagt sie.

Sobald es die gesundheitliche Lage in Deutschland zulässt, wird das öffentliche Leben zum Zustand vor der Krise zurückkehren – "Das ist überhaupt gar keine Frage", sagt Merkel. Wichtig ist ihr aber immer die Frage, ob Menschenleben gefährdet sind. Deshalb ist es um jetzigen Zeitpunkt einfach noch zu früh.

Gesundheit steht an erster Stelle

Auf jeden Fall will die Regierung verhindern, dass eine Lockerung angeordnet wird, die dann zurückgenommen werden muss, wenn es wieder mehr Tote gebe. Die Zahl der Infektionen muss so weit gesenkt werden, dass man sicher sei, dass das Gesundheitssystem nicht überfordert wird. Es gibt ein Bündel von Kriterien, die vor einer Lockerung erfüllt sein müssen.

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Wie sehen diese Kriterien für eine Lockerung aus?

Merkel betont, dass der Reproduktionsfaktor des Virus ("r0") ebenso eine Rolle spielt, wie die Zeit der Verdopplung der Infektionszahlen. Aber auch die Zahl der Neuinfektionen im Verhältnis zu den wieder genesenen Patienten ist ein Faktor. "Wir müssen gucken: Was wirkt wie", sagte Merkel. Und das sei nicht einfach. 

Maskenpflicht auch in Deutschland?

"Eine gut gehandhabte Maske mit regelmäßigem Waschen ist die Voraussetzung, dass die – zumindest begrenzte Wirkung – eingehalten wird." Die Gefahr sieht Merkel allerdings darin, dass mit Maske die wichtigen Abstandsregeln nicht mehr beachtet werden. Die Bundesregierung sei aber auch zu diesem Thema im Austausch mit der Fachwelt und beurteile die Einschätzung immer wieder neu. 

Schutzausrüstung soll künftig auch in der EU hergestellt werden

"Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus der Pandemie lernen, dass wir eine gewisse Souveränität brauchen", sagte Merkel. Konkret heißt das, Deutschland soll in der Produktion von Schutzausrüstung souveräner, also unabhängiger werden und selbst wieder in Deutschland bzw. in der EU Schutzausrüstung produzieren.

Freier Reiseverkehr für Berufspendler

In der Kabinettssitzung wurde heute auch über die Einreise aus dem Ausland gesprochen. Es soll schon bald wieder einen freien Reiseverkehr für Berufspendler geben – im Lauf der Woche werden die Länder entsprechende Regelungen beschließen.