Bundesverwaltungsgericht hat entscheiden
Urteil: Das Diesel-Fahrverbot ist zulässig!
Stand 28.02.18 - 09:29 Uhr
0
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden! Gemeinden dürfen Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge verhängen. Hier alle Informationen im Überblick.
Stinker raus aus München?
München (95.5 Charivari / dpa). Am Bundesverwaltungsgericht Leipzig ist die wegweisende Entscheidung gefallen, dass Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, unter anderem auch in München. Diesel-Autos gelten als Hauptverursacher. Von einem Diesel-Fahrverbot wären Millionen Autofahrer betroffen.
- Anzeige -Was bleibt nach dem Urteil festzuhalten:
▸ Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig.
▸ Das Urteil bedeutet nicht, dass nun automatisch Fahrverbote kommen. Es könnte noch Wochen oder Monate dauern, bis Fahrbeschränkungen wirklich in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufgenommen werden.
▸ Für wen die Diesel-Fahrverbote gelten würden und wie die Städte das organisieren und kontrollieren könnten, ist offen.
â–¸ Die Fahrverbote bleiben trotz des Grundsatzurteils von Stadt zu Stadt eine Einzelfallentscheidung.
▸ Die Bundesregierung will Diesel-Fahrverbote in Städten auch nach dem Urteil noch abwenden und verweist unter anderem auf ein gestartetes Programm von einer Milliarde Euro zur Förderung kommunaler Maßnahmen.
So regiert die Autoindustrie
Während sich einzelne Autohersteller auch Stunden nach dem Urteil mit einer Stellungnahme zurückhielten, meldete sich deren Verband (Verband der Automobilindustrie) zu Wort. Besonders interessant in der Stellungnahme ist der Satz: "Zielführend wäre sicherlich eine bundeseinheitliche Regelung." Damit kann eigentlich nur die "blaue Plakette" gemeint sein.
[MD_Portal_Script ScriptID="7074615" location="leftALone"]Fest steht aber: für die Dieseltechnologie ist der Tag ein "schwarzer Tag" – und damit für die deutsche Autoindustrie, die lange auf den Diesel gesetzt hat. Deren Image ist wegen des Abgasskandals ohnehin ramponiert, die Diesel-Neuzulassungen sind seit Monaten auf Talfahrt.
Ins Zentrum rücken dürfte nun die Frage: wie können Dieselautos technisch am wirksamsten nachgerüstet werden? Reichen Software-Updates aus, oder sind aufwendigere Umbauten direkt am Motor notwendig? Aber wer zahlt diese möglichen Hardware-Nachrüstungen am Ende, die pro Fahrzeug Schätzungen zufolge zwischen 1500 und 2000 Euro kosten – der Steuerzahler, die Hersteller oder beide?
Mehr Beiträge und Themen
Im April erwarten dich einige Neuerungen, vom Feiern beim Frühlingsfest bis zur Cannabislegalisierung und Mehrwertsteuer.
Fußballfans haben eine Onlinepetition gestartet, damit Major Tom von Peter Schilling die neue Torhymne der Deutschen für die EM wird.
Ostern steht vor der Tür und der Frühling kommt. Deswegen haben wir dir einige Aktivitäten passend für die Osterferien aufgezählt.
Polarlichter über Deutschland gab es in den vergangenen Wochen immer wieder mal zu sehen. Jetzt könnte sich wieder ein nächtlicher Blick in den Himmel lohnen.
Über Jahrzehnte unterhielt Fritz Wepper das deutsche Fernsehpublikum - etwa als Harry Klein in der Kultserie «Derrick». Nun ist der Schauspieler mit 82 Jahren gestorben. Ein Porträt.
Seit Wochen liegt der 7-jährige Finn im Wachkoma. Seine Mama weicht ihm nicht mehr von der Seite. Die Familie braucht jetzt jede Hilfe, die sie kriegen kann.
Nach der Abstimmung im Bundesrat ist die Legalisierung von Cannabis beschlossen. Damit wird der Konsum und Besitz von Cannabis bald legal.
Die Münchner U-Bahnen fahren künftig die ganze Nacht lang durch - das hat die Stadt beschlossen. Es soll einen 30-Minuten-Takt geben.
Die Eisenbahnbrücke an der Lindwurmstraße wird neu gebaut - die Arbeiten sollen bis 2028 dauern. Es wird auch Vollsperrungen geben.
In einigen Münchner Restaurants gibt es jetzt Strafgebühren für Gäste, die reserviert haben und nicht erscheinen. Darf man sowas überhaupt?
DESK
Die vorgesehene teilweise Freigabe von Cannabis stößt auf Bedenken - auch in puncto Verkehrssicherheit. Ab wann sollen Sanktionen greifen?
Wiesn und Bier, das gehört zusammen. Aber auch der Joint? In München hält man sich noch bedeckt, wie man mit dem Konsum von Cannabis auf dem Festplatz im Herbst umgehen will.
Von den Toten auferstanden - her mit den Zeichen für das Leben! Die bekanntesten Bräuche rund um Ostern stehen genau dafür.
Am 12. Juni 2024 ist es so weit: Das Fan-Fest findet statt und 90.000 Fans feiern zusammen den Beginn der UEFA EURO 2024.
Weniger als die Hälfte der Deutschen ist christlich. Dennoch gelten an Karfreitag weiterhin Verbote - je nach Bundesland unterschiedlich streng. Das gefällt nicht allen. Wie sehen die Regeln aus?
Hugendubel startet in Zusammenarbeit mit Zeercle eine Rückkaufaktion: Gib einfach dein Buch zurück und erhalte einen Gutschein.
Die Bahnstreiks nehmen in dieser Verhandlungsrunde ein Ende: Die GDL und Deutsche Bahn haben sich geeinigt.