Bundesverwaltungsgericht hat entscheiden
Urteil: Das Diesel-Fahrverbot ist zulässig!
Stand 28.02.18 - 09:29 Uhr
0
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden! Gemeinden dürfen Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge verhängen. Hier alle Informationen im Überblick.
Stinker raus aus München?
München (95.5 Charivari / dpa). Am Bundesverwaltungsgericht Leipzig ist die wegweisende Entscheidung gefallen, dass Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, unter anderem auch in München. Diesel-Autos gelten als Hauptverursacher. Von einem Diesel-Fahrverbot wären Millionen Autofahrer betroffen.
- Anzeige -Was bleibt nach dem Urteil festzuhalten:
▸ Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote für bessere Luft in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig.
▸ Das Urteil bedeutet nicht, dass nun automatisch Fahrverbote kommen. Es könnte noch Wochen oder Monate dauern, bis Fahrbeschränkungen wirklich in die jeweiligen Luftreinhaltepläne aufgenommen werden.
▸ Für wen die Diesel-Fahrverbote gelten würden und wie die Städte das organisieren und kontrollieren könnten, ist offen.
â–¸ Die Fahrverbote bleiben trotz des Grundsatzurteils von Stadt zu Stadt eine Einzelfallentscheidung.
▸ Die Bundesregierung will Diesel-Fahrverbote in Städten auch nach dem Urteil noch abwenden und verweist unter anderem auf ein gestartetes Programm von einer Milliarde Euro zur Förderung kommunaler Maßnahmen.
So regiert die Autoindustrie
Während sich einzelne Autohersteller auch Stunden nach dem Urteil mit einer Stellungnahme zurückhielten, meldete sich deren Verband (Verband der Automobilindustrie) zu Wort. Besonders interessant in der Stellungnahme ist der Satz: "Zielführend wäre sicherlich eine bundeseinheitliche Regelung." Damit kann eigentlich nur die "blaue Plakette" gemeint sein.
[MD_Portal_Script ScriptID="7074615" location="leftALone"]Fest steht aber: für die Dieseltechnologie ist der Tag ein "schwarzer Tag" – und damit für die deutsche Autoindustrie, die lange auf den Diesel gesetzt hat. Deren Image ist wegen des Abgasskandals ohnehin ramponiert, die Diesel-Neuzulassungen sind seit Monaten auf Talfahrt.
Ins Zentrum rücken dürfte nun die Frage: wie können Dieselautos technisch am wirksamsten nachgerüstet werden? Reichen Software-Updates aus, oder sind aufwendigere Umbauten direkt am Motor notwendig? Aber wer zahlt diese möglichen Hardware-Nachrüstungen am Ende, die pro Fahrzeug Schätzungen zufolge zwischen 1500 und 2000 Euro kosten – der Steuerzahler, die Hersteller oder beide?
Mehr Beiträge und Themen
Die Münchner Feuerwehr hat am Sonntag eine nicht heimische Schlange eingefangen. Sie wurde der Reptilienauffangstation übergeben.
Auf der Fahrbahnteilung der A99 und A8 kam es heute zu einem schweren Unfall. Die Aufräumarbeiten dauern voraussichtlich bis Montagmittag.
Wie bekannt und wie sympathisch sind der Oberbürgermeister und die Bürgermeisterinnen sowie die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen in München? Wie zufrieden sind die Münchner mit der Politik des Oberbürgermeisters und des Rathauses insgesamt
Ab dem 16. Juni 2023 findet endlich wieder das Tollwood-Sommerfestival im Olympiapark statt. Neben Kultur, Bio-Gastro und Kunsthandwerk aus aller Welt können wir uns auch wieder auf absolute Megakonzerte in der Musik-Arena freuen. Mit unserem goldenen Tollwood-Ticket hast du in diesem Jahr die Konzert-Flatrate für die besten und geilsten Konzerte! Hier gibt’s alle Infos.
Ab in den Süden! Alle Infos zu den schönsten und günstigsten Reisezielen in Europa dieses Jahr findest du hier.
Alle wichtigen Infos über den neuen Anbieter «Temu» und die Nutzung der Einkaufsplattform in Deutschland hier.
Jetzt steht die Ursache für das Zugunglück vor gut einem Jahr in Garmisch-Partenkirchen fest. Alle Infos dazu hier.
Am Wochenende kam es in Sauerlach zu einem Mord an einer 19-Jährigen. Die Polizei sucht nach dem Tötungsdelikt nach Zeugen.
Wer sich im Internet nach der großen Liebe sucht, kann schnell in den Fokus von Kriminellen geraten. Ermittler und Experten sprechen von einer «perfiden Methode», die für das Opfer teuer werden kann.
Nach dem Beginn der Mehrwegangebotspflicht möchte der Münchner Stadtrat das Konzept auch auf kleinere Gastronomiebetriebe erweitern - mit einer Steuer auf Einwegprodukte und einer Förderung für Mehrwegprodukte.
Die Stammstrecke ist zwischen Ostbahnhof und Pasing gesperrt. Züge verkehren aktuell abweichend der Linienführung.
Für eine berauschende Atmosphäre sorgen diese Biergärten, in denen Bier und traditionelle bayrische Speisen auf musikalische Klänge treffen.
Anfang des Jahres wurde ein 76-Jähriger tot in seiner Wohnung aufgefunden. Die Polizei nahm eine Frau fest - sucht aber weiterhin nach Zeugen.
Am Sendlinger Tor müssen 50 Jahre alte Weichen ausgetauscht werden. Wegen der Bauarbeiten fahren zwei U-Bahnlinien mehr als einen Monat nicht. Alle Infos dazu hier.
Kennst du diese fünf außergewöhnlichen Freibäder in München? Wir verraten dir, wo du traumhafte Freibäder findest und wohin du unbedingt einen Ausflug machen solltest. Alle Infos hier.
Es ist eines DER Mega-Konzerte in diesem Jahr: Depeche Mode spielen am 20. Juni 2023 Open Air im Olympiastadion. Mit uns siehst du das Konzert nicht nur for free, mit uns erlebst du die Hammer-Show auch noch auf den spektakulärsten Plätzen im ganzen Stadion: Entweder direkt vor der Bühne oder in der Ehrenloge. Du entscheidest! Hier gibt’s alle Infos.
Nach Vorwürfen von sexuellen Übergriffen wird es bei den Rammstein-Konzerten in München keine Row Zero geben - und keine Aftershowparty.