Vor Bund-Länder-Gipfel: Länder schlagen Corona-Stufenpläne für Lockerungen vor

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Lockdown-Ende: Corona-Stufenpläne der Länder als Blaupause?

Berlin (dpa) – Bund und Länder kommen an diesem Mittwoch zusammen, um das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu besprechen.

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Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. «Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.

Am Dienstag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz laut Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) erstmals seit über drei Monaten unter der Schwelle von 75. Mehrere Regierungschefs plädierten daher für Lockerungsperspektive, darunter Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD):

«Ich erwarte (…) von der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch, dass wir uns trotz der Unsicherheiten mindestens auf einen gemeinsamen Rahmenplan einigen können, möglichst gekoppelt an Inzidenzen und der Auslastung unserer Intensivmedizin», sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Deutschen Presse-Agentur.

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Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch

Die Regierungschefs der Länder beraten am Mittwochnachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Pandemie, weil die bisherige Lockdown-Frist am kommenden Sonntag ausläuft. In den vergangenen Tagen hatten mehrere Bundesländer bereits für detaillierte Ausstiegspläne geworben, was Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) jedoch ablehnen.

Kanzlerin Merkel erwartet von den Beratungen mit den Ländern eine Perspektive für Schulen und Kitas, wie sie nach dpa-Informationen im CDU-Präsidium sagte. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hält eine baldige Öffnung von Schulen und Kitas für unumgänglich. 

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Bundesländer legen Lockerungs-Stufenpläne vor

Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen haben vorab Stufenpläne entworfen. Vor allem die 7-Tages-Inzidenz ist für sie entscheidend, also die 7-Tages-Inzidenz. Die Pläne könnten als Orientierung für ein bundesweites Regelwerk dienen. Ein Überblick:

SCHLESWIG-HOLSTEIN: Das Öffnungskonzept umfasst vier Stufen. Ein höherer Inzidenzwert ist gleichbedeutend mit einer höheren Stufe und stärkeren Einschränkungen. Beispiel: Liegt die Inzidenz sieben Tage lang unter 100 (Stufe 3), ist ein eingeschränkter Regelbetrieb an Kitas und Wechselunterricht für die Schulklassen 1 bis 6 vorgesehen. Auch Friseure dürften wieder öffnen. Weitergehende Öffnungen sieht der Plan für Inzidenzen konstant unter 50 vor – unter anderem für Schulen, Gaststätten, den Einzelhandel und Fitnessstudios (Stufe 2). Ab einem stabilen Wert unter 35 (Stufe 1) sollen dann auch Theater oder Kinos für alle sowie Bars und Kneipen aufmachen.

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NIEDERSACHSEN: Der Plan besteht aus sechs Stufen. Bei einem Wert von unter 10 (Stufe 1) sind private Zusammenkünfte unbegrenzt möglich, in den Schulen findet Präsenzunterricht statt. Auch Geschäfte und Hotels dürfen mit Hygienekonzept öffnen. Liegt der Inzidenzwert zwischen 25 und 50 (Stufe 3), greifen schon strengere Kontaktregeln und etwa Zugangsbeschränkungen für Geschäfte – und Schulen gehen im Falle von Corona-Nachweisen in den Wechselunterricht. Ab der höchsten Stufe (Stufe 6) und einem Inzidenzwert über 200 geht fast nichts mehr.

THÜRINGEN: Vorgesehen sind fünf Stufen. Fällt der Inzidenzwert unter 100 (Stufe 3), werden Kontaktbeschränkungen gelockert und Mitglieder eines Haushalts können sich wieder mit zwei anderen Menschen treffen. Auch der Einzelhandel sowie Gaststätten können unter Auflagen öffnen. Normaler Hotelbetrieb sowie eingeschränkter Regelbetrieb an Schulen ist ab einem Wert unter 50 (Stufe 2) möglich – Bars und Clubs können erst ab Stufe 1 und einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 25 starten.

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Die Stufenpläne orientieren sich in erster Linie an der Sieben-Tages-Inzidenz, berücksichtigen aber auch Kriterien wie die Reproduktionszahl (R-Wert), die Dynamik des Infektionsgeschehens, die erreichte Impfquote oder die Auslastung von Intensivbetten.