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Coronavirus in Deutschland

Übersicht neue Corona-Regeln: Was ist möglich und was nicht?

Aktualisiert 18.11.2021 - 18:22 Uhr

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Der Bundestag hat einen neuen Beschluss mit neuen Corona-Maßnahmen gebilligt. Eine Übersicht welche Regeln bestehen bleiben sollen und welche es in Zukunft nicht mehr geben soll.

Übersicht neue Corona-Regeln: Was ist möglich und was nicht?

Wie GaststĂ€tten in Zukunft ihre GĂ€ste kontrollieren dĂŒrfen, liegt nach dem neuen Beschluss des Bundestages, in den HĂ€nden der LĂ€nder. Foto: Arne Dedert/dpa

Diese Maßnahmen können Bund und LĂ€nder ergreifen

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat am Donnerstag die Corona-Regeln der Ampel-Parteien fĂŒr die Zeit ab dem 25. November beschlossen.

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Dann soll die sogenannte Epidemische Lage nationaler Tragweite beendet sein, die Rechtsgrundlage fĂŒr zahlreiche Auflagen war. Der bisherige Katalog besonders strenger Maßnahmen soll reduziert werden, gleichzeitig werden neue Maßnahmen ermöglicht. Die PlĂ€ne können sich noch Ă€ndern, falls sie im Bundesrat keine Zustimmung bekommen. Die Union droht mit Ablehnung.

KĂŒnftig nach Aussagen nicht mehr möglich:

  • AusgangsbeschrĂ€nkungen
  • umfassende Schul- und Kitaschließungen
  • umfassende Verbote oder BeschrĂ€nkungen von Reisen, Übernachtungsangeboten und Gastronomie
  • umfassende Verbote von Demonstrationen, Versammlungen oder Gottesdiensten
  • umfassende Schließung oder BeschrĂ€nkung bei GeschĂ€ften und Betrieben
  • Verbote von SportausĂŒbung

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Voraussichtlich nur noch möglich mit Zustimmung der LÀnder:

  • Verbote oder EinschrĂ€nkungen von Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen
  • Verbote oder EinschrĂ€nkungen des Betriebs von Freizeit- oder Kultureinrichtungen
  • Verbote oder EinschrĂ€nkungen von Alkoholkonsum und -Verkauf in bestimmten öffentlichen Bereichen
  • UnionsgefĂŒhrte BundeslĂ€nder fordern hier mehr Möglichkeiten

FĂŒr die in den beiden AbsĂ€tzen zuvor genannten Maßnahmen, die kĂŒnftig nicht mehr oder nur eingeschrĂ€nkt angewendet werden dĂŒrfen, soll es eine Übergangsfrist nach dem Auslaufen der epidemischen Lage am 25. November geben: Bis maximal 15. Dezember sollen sie fĂŒr die LĂ€nder noch weiter anwendbar sein.

Weiterhin möglich mit Verordnung durch Landesregierung:

  • KontaktbeschrĂ€nkungen
  • Abstandsvorschriften
  • KapazitĂ€tsbeschrĂ€nkungen, also etwa Vorgaben zur Besucherzahl bei Veranstaltungen
  • Maskenpflicht
  • Zutrittsregelungen fĂŒr Geimpfte und Genesene (2G) oder auch Getestete (3G)
  • Hygieneauflagen fĂŒr Betriebe
  • Auflagen fĂŒr den Betrieb von Schulen
  • Kontaktdatenerhebung in Gastronomie oder bei Veranstaltungen
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Bundesweit neu dazu kommen sollen:

  • 3G am Arbeitsplatz
  • Homeoffice-Pflicht (WiedereinfĂŒhrung)
  • 3G in Verkehrsmitteln
  • Testpflicht in Pflegeheimen oder Kliniken
  • Klarstellung im Strafrecht und hĂ€rtere Strafen fĂŒr besonders schwere FĂ€lle von Impfpass- oder TestfĂ€lschung

VerlÀngert werden sollen:

  • Kinderkrankentage auch bei QuarantĂ€ne oder EinschrĂ€nkung in Schule oder Kita
  • EntschĂ€digung fĂŒr BeschĂ€ftigte bei Verdienstausfall wegen QuarantĂ€ne
  • vereinfachter Zugang zu Sozialleistungen wie Hartz IV oder Kinderzuschlag
  • Pflicht fĂŒr Arbeitgeber, Tests fĂŒr BeschĂ€ftigte anzubieten

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