- Anzeige -

Coronavirus in Bayern

Noch vor Bund-LÀnder-Treffen: Diese Lockerungen plant Söder ab Dienstag

Aktualisiert 14.02.2022 - 17:34 Uhr

0

Ist der Omikron-Gipfel bald ĂŒberwunden, können jetzt tatsĂ€chlich die Corona-Regeln gelockert werden? Am Mittwoch werden Bund und LĂ€nder ĂŒber die Details ringen. Markus Söder hat klare Vorstellungen ĂŒber das weitere Vorgehen - und klare Forderungen an die Ampel-Parteien.

Noch vor Bund-LÀnder-Treffen: Diese Lockerungen plant Söder ab Dienstag
Markus Söder plĂ€diert fĂŒr einen Stufenplan, um die Corona-Regeln schrittweise zurĂŒckzufahren. Foto: Sven Hoppe/dpa

Söder fordert stufenweise Exit-Strategie – aber auch Notfallplan

MĂŒnchen (dpa) – Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) fordert vor der Bund-LĂ€nder-Runde am Mittwoch eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-BeschrĂ€nkungen. «Wenn der Omikron-Peak erreicht und das Gesundheitssystem weiterhin intakt ist, braucht es den Einstieg in den Ausstieg», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in MĂŒnchen.

- Anzeige -

Er plĂ€dierte fĂŒr einen Stufenplan, um die Corona-Regeln schrittweise zurĂŒckzufahren. Zugleich forderte er eine lĂ€nger gĂŒltige gesetzliche Grundlage fĂŒr Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht und Abstandsregeln sowie eine Notfallstrategie fĂŒr mögliche neue Wellen.

«Am Mittwoch dĂŒrfen Entscheidungen nicht vertagt werden. Jetzt ist die Zeit fĂŒr Weichenstellungen gekommen – nicht ĂŒberstĂŒrzt, aber stufenweise», sagte Söder. Die Ampel mĂŒsse nun ihre PlĂ€ne offenlegen.

Beschlussvorlage: Weitreichende Lockerungen bis Mitte MĂ€rz geplant

TatsĂ€chlich erwĂ€gen Bund und LĂ€nder einen Drei-Stufen-Plan fĂŒr die weitgehende Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis Mitte MĂ€rz. Das sieht ein zwischen Kanzleramt, Vorsitz und Co-Vorsitz der MinisterprĂ€sidentenkonferenz (MPK), Nordrhein-Westfalen und Berlin, abgestimmter Vorschlag vor, der am Montag publik wurde. In einem ersten Schritt sollen demnach unter anderem private ZusammenkĂŒnfte fĂŒr Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern ermöglicht werden.

+++ Hier nachlesen: Bund und LÀnder planen Ende der BeschrÀnkungen in drei Schritten +++

- Anzeige -

Bayern will am Dienstag neue Lockerungen beschließen

Bereits am Dienstag will das bayerische Kabinett ĂŒber Anpassungen der Corona-Maßnahmen beraten. Als denkbar galt etwa, dass der Freistaat die KontaktbeschrĂ€nkungen schon vor der Bund-LĂ€nder-Runde lockert.

«Die KontaktbeschrĂ€nkungen im privaten Bereich können jetzt auch aufgehoben werden», sagte Söder, ohne einen Zeitpunkt zu nennen. Bisher dĂŒrfen im privaten Raum maximal zehn Personen zusammenkommen, sofern alle geimpft oder genesen sind. Sobald ein Ungeimpfter dabei ist, darf sich ein Haushalt nur mit zwei weiteren Menschen treffen.

Anschließend brauche es einen Zeitplan, «wie und wann man von 2G auf 3G umstellen kann», sagte Söder. Als denkbar galt deshalb, dass auch derartige Lockerungen am Dienstag Thema im Kabinett sein könnten. Die Öffnung von Clubs und Diskotheken sieht Söder allerdings nicht gleich in einem ersten Schritt. «Die Bereiche, die als letztes geöffnet werden können, sind sicher Clubs und Discos mit 2G plus», sagte er.

- Anzeige -

 Notfall-Strategie gegen mögliche neue Wellen und Mutationen

GrundsĂ€tzlich forderte Söder eine Überarbeitung der gesamten Corona-Verordnungen. «Deutschland hat sich leider in einem GestrĂŒpp aus unterschiedlichen Verordnungen verheddert. Wir brauchen deshalb weniger Regeln und dafĂŒr klare und verstĂ€ndliche Prinzipien.»

Sollte die bis zum 19. MĂ€rz befristete gesetzliche Grundlage fĂŒr die Corona-Schutzmaßnahmen komplett entfallen, «braucht es zumindest noch Schutzmaßnahmen wie Masken und Abstand», sagte Söder. «Dazu ist aber eine gesetzliche Grundlage notwendig. All das muss jetzt entschieden und geplant werden. Zudem braucht es eine Notfall-Strategie gegen mögliche neue Wellen und Mutationen. Vertagen gilt diesmal nicht.»

Mehr BeitrÀge und Themen

- Anzeige -