Corona in Bayern
Kundgebungen in München gegen Corona-Maßnahmen
Stand 04.01.22 - 09:18 Uhr
0
Corona-Demonstrationen ja oder nein? Heute Nachmittag hat das Verwaltungsgericht in München entschieden. Alle Informationen hier >>>
© Foto: shutterstock | Symbolbild
München untersagt "Corona-Spaziergänge" – Veranstalter ziehen vor Gericht
+++ Update 29.12.2021 | 15:15 +++
Gericht billigt Auflagen für Corona-Demo – aber 5.000 Personen erlaubt
München (dpa/lby) – Das Verwaltungsgericht München hat die von der Landeshauptstadt verhängten Auflagen für eine Corona-Demonstration am Mittwochabend weitgehend gebilligt. Insbesondere lehnte das Gericht einen Eilantrag der Veranstalter gegen das von der Stadt verhängte Verbot eines Demonstrationszugs und gegen die angeordnete Verlegung einer Kundgebung vom Uni-Viertel auf die Theresienwiese ab. Lediglich in einem Punkt gab das Gericht den Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen Recht: Die Veranstaltung auf der Theresienwiese darf mit 5000 statt wie von der Stadt verfügt mit 2000 Teilnehmern stattfinden. Das teilte das Verwaltungsgericht am Mittwoch mit (Az. M 13 S 21.6688).
Die Veranstalter haben daraufhin die Demonstration abgesagt. Sie wollen sich nicht "auf die Theresienwiese verbannen lassen".
- Anzeige -
München (dpa/95.5 Charivari) – Die Stadt München hat unangemeldete sogenannte Corona-Spaziergänge für diesen Mittwoch und Donnerstag ausdrücklich untersagt. Damit solle einem Wildwuchs an Demonstrationen mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmern vorgebeugt werden, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen würden. Das teilte die Stadt am Dienstag mit.
Die Teilnahme an nicht angemeldeten und nicht auflagenkonformen Demos gegen die Pandemiebekämpfung sei eine Ordnungswidrigkeit, hieß es weiter. Teilnehmern drohe ein Bußgeld von bis zu 3.000 Euro.
Demos müssen angemeldet werden
Demonstrationen müssen bei der zuständigen Behörde angemeldet werden. Das war bei den sogenannten vermeintlich unorganisierten Spaziergängen nicht der Fall. Die Behörden sehen in den Spaziergängen aber eben keine zufälligen Treffen. Mit der neuen Allgemeinverfügung kann die Polizei nun besser dagegen vorgehen und Verstöße ahnden.
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte: «Wie ich bereits angekündigt habe, werden wir als Stadt unsere Möglichkeiten ausschöpfen, um gewalttätige und aggressive Ausschreitungen unter Missbrauch der Meinungs- oder Versammlungsfreiheit und unter Missachtung von Abstandsregeln und Maskenpflicht in Zukunft zu verhindern.»
- Anzeige -Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte bereits an Heiligabend die Kreisverwaltungsbehörden in Bayern darauf hingewiesen, dass Städte und Gemeinden nicht dulden müssten, wenn sich sogenannte Querdenker mit «Spaziergängen» anstelle angemeldeter Versammlungen den Regelungen des Versammlungsrechts zu entziehen versuchten.
Demonstrationen gegen die Pandemiebekämpfung seien nach Anmeldung und gemäß der dann erlassenen Auflagen weiter möglich, soweit keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe, betonte die Stadt München. Ein für Mittwoch angemeldeter Demozug durchs Univiertel mit 5.000 Teilnehmenden werde behördlich untersagt; der stationäre Kundgebungsteil werde auf die Theresienwiese verlegt und auf 2000 Teilnehmer mit Maskenpflicht und Abstandsgebot begrenzt. In der jüngeren Vergangenheit sei es nicht gelungen, einen Demozug mit hoher Personenzahl im Griff zu behalten und die Auflagen umzusetzen.
- Anzeige -Veranstalter von Münchner Corona-Demo gehen jetzt vor Gericht
Die Organisatoren einer Demonstration gegen die Corona-Bekämpfung am Mittwochabend in München wollen die von der Stadt verhängten Einschränkungen nicht hinnehmen. Bereits am Dienstagabend sei ein entsprechender Eilantrag eingegangen, teilte das Verwaltungsgericht München am Mittwoch mit. Eine Entscheidung wurde für den Nachmittag angekündigt.
In dem Eilantrag geht es nach Auskunft des Gerichts unter anderem um das Verbot des mit 5000 Personen angemeldeten Demonstrationszuges und die Verlegung der Kundgebung vom Uni-Viertel auf die Theresienwiese. Auch die Beschränkung auf 2000 Teilnehmer wird von den Veranstaltern kritisiert. Die Stadt München hatte die Einschränkungen am Dienstag bekanntgemacht. Es sei in jüngerer Vergangenheit nicht gelungen, solche Demonstrationszüge mit hoher Personenzahl im Griff zu behalten und Auflagen wie das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht umzusetzen, so die Begründung.
- Anzeige -Eine Demo am 22. Dezember hatten die Veranstalter wegen der damals ebenfalls verhängten Beschränkungen abgesagt. Stattdessen trafen sich Tausende Menschen zu «Corona-Spaziergängen» und gerieten mit der Polizei aneinander. Ähnliches ereignete sich in Schweinfurt, wo es zu Aggression und Gewalt kam.
München untersagte solche unangemeldeten Treffen zunächst bis einschließlich Donnerstag. Man wolle einem Wildwuchs dieser Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmern vorbeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen würden. Auch andere Kommunen wie die Stadt Schweinfurt oder der Landkreis Hassberge verboten als Spaziergänge getarnte Versammlungen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Als erste Stadt der Welt verlangt Venedig Eintritt: Wer bleiben will, muss zahlen. Die Schäden durch den Massentourismus sind enorm. Jetzt wird auch noch bekannt, dass sogar der Markusturm bröckelt.
Seit 2009 klafft im Linienplan der Münchner S-Bahn bei der Nummer 5 eine Lücke. Bald soll das nicht mehr der Fall sein. Das soll Züge pünktlicher machen - kann aber für manche einen Nachteil bedeuten.
Seit Jahren wird in München um bessere Luft gerungen - auch vor Gericht. Die Entscheidung ist gefallen: Auf der Landshuter Allee kommt es zu Tempo-30-Zonen.
Aperol Spritz ist das Münchner Sommergetränk schlechthin. Den Drink gibt's aber nicht nur in Cafés. Hier bekommst du den besten Aperol Spritz to go.
Das Recht auf Reparatur soll kommen - dafür hat das Europaparlament heute mit großer Mehrheit gestimmt. Damit sollen Produkte länger nutzbar bleiben,
Die Bayerische Regiobahn rät am Vatertag und am Muttertag von Zugfahrten an den Tegernsee ab. Straßensperrungen und Baustellen könnten für lange Staus sorgen.
Der Bergbus des DAV geht in die nächste Runde - und ist ab sofort Teil des MVV! Ab jetzt brauchst du nur noch ein Ticket für Hin- und Rückfahrt.
Erwachsene in Deutschland dürfen seit dem 1. April Cannabis rauchen. Tabu sind aber etwa Spielplätze und Schulen - und bald auch Bahnhöfe.
Sie ist ohne jeden Zweifel eine der erfolgreichsten Künstlerinnen Europas und mit uns erlebst du sie live: Helene Fischer! Für ein noch nie dagewesenes Show-Erlebnis in der Allianz Arena kommt sie im Sommer 2026 nach München.
Fluffige Dampfnudeln, Karussells, Geschirr: All das und mehr findest du ab dem 27.04. wieder auf der Auer Dult. Alle Infos dazu findest du hier.
DESK
Mit der Eröffnung des Schyrenbads startet die Freibadsaison am 02. Mai in München. Alle Infos zu Neuerungen erfährst du hier.
In Schwabing kam es gestern zu einem schrecklichen Unfall, bei dem ein 23 Monate altes Kind aus dem Fenster des 2. Stocks gestürzt ist. Alle Einzelheiten liest du hier.
Die Erdbeer-Saison startet endlich wieder! Auch die Beerencafés rund um München haben wieder geöffnet. Hier findest du einen Überblick.
An der Isar ist ein Bauarbeiter mit seinem schnellen Eingreifen zum Lebensretter geworden.
Im Mai gibt es wieder Änderungen: Flugtickets werden teurer und Pflegekräfte bekommen mehr Geld. Was sich noch ändert, erfährst du hier.
In einem Münchner Park kam es zu einem Überfall. Ein 17-Jähriger wurde mit einer Schusswaffe bedroht. Die Polizei sucht nach Zeugen.
Der dänische Sänger und 'A Beautiful Life'-Schauspieler kommt im Oktober für fünf Konzerte nach Deutschland: Wir holen ihn nach München und haben Tickets für dich!