Coronavirus in Deutschland
Kommt die Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer?
Aktualisiert 27.07.2020 - 15:44 Uhr
0
Wer aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehrt, kann sich kostenlos auf das Coronavirus testen lassen, muss das aber nicht. Diese Regelung stößt auf Kritik. Ob die Tests freiwillig bleiben, wird sich zeigen.
Reisende stehen am Corona-Testzentrum am Flughafen Köln/Bonn an. Foto: Marius Becker/dpa
Bislang sind die Corona-Test freiwillig
Berlin (dpa) – Die neuen Regelungen zu Corona-Tests für Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland zurückkehren, sind hoch umstritten.
- Anzeige -Freiwillige Tests seien zu lasch, sagen die Einen, und fordern eine Pflicht. Ein Zwang sei ein zu starker Eingriff in die Intimsphäre sagen die Anderen, und warnen vor einer Verschärfung.
Verpflichtende Corona-Tests rechtlich umsetzbar?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Ressortchefs der Bundesländer hatten am Freitag beschlossen, dass sich alle Reisenden aus Risikogebieten nach ihrer Rückkehr in Deutschland künftig kostenlos auf das Virus testen lassen können – aber nicht müssen. Spahn sagte am Samstag, er lasse aber prüfen, ob es rechtlich möglich sei, verpflichtende Tests einzuführen.
- Anzeige -Das stieß auf ein breites Echo. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lobte den Vorstoß: «Gerade wenn man aus Risikogebieten kommt, dann sollte es einen verpflichtenden Test geben», sagte Dobrindt am Sonntagabend. Und: «Wenn es rechtlich nicht geht, dann muss man das entsprechende Recht schaffen, dass es geht.»
Flughafen Frankfurt will Testkapazitäten ausweiten
Am größten deutschen Flughafen in Frankfurt wird es zunächst keine kostenlosen Corona-Tests für Auslandsurlauber geben. Der Flughafenbetreiber Fraport verwies am Montag erneut auf ungeklärte Fragen etwa zur Trägerschaft und Kostenübernahme. Man befinde sich in enger Abstimmung mit den Behörden, sagte ein Unternehmenssprecher.
Das zuständige Sozialministerium in Wiesbaden prüft nach Angaben einer Sprecherin derzeit, welche Anbieter ausreichende Testkapazitäten auch kurzfristig zur Verfügung stellen können.
- Anzeige -Was sind Corona-Risikogebiete?
Dobrindt sprach sich zudem dafür aus, eine dritte Unterscheidung zu finden neben Risikogebieten und Nicht-Risikogebieten. «Es gibt auch Regionen mit regionalen Ausprägungen», sagte Dobrindt. Diese sollten als «Gefahrenregionen» definiert werden, für die ebenfalls entsprechende Maßnahmen ergriffen werden sollten.
Bayern will verpflichtende Tests für Urlauber
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) empfiehlt, die Risikogebiete noch einmal neu regional zu überprüfen – auch in Europa. Er bekräftigte seine Forderung nach verpflichtenden Corona-Tests für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten. Der Bund müsse dafür den rechtlichen Rahmen schaffen.
- Anzeige -Bayern bereite alles vor, um dann umgehend starten zu können, sagte er. Das Bundesland richtet an mehreren Autobahn-Grenzübergängen zu Österreich freiwillige Teststationen ein – ebenso an den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg.
Christian Lindner: Urlauber sollen Tests selbst bezahlen
Einen Schritt weiter ging der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. Er verlangte am Sonntag im Sommerinterview der ZDF-Sendung «Berlin direkt» nicht nur eine Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten, sondern auch, dass sie die Kosten dafür selbst tragen sollten. «Wer sich in ein Risikogebiet freiwillig begibt als Tourist, der wird damit in Kauf nehmen müssen, dass er für diesen Test auch bezahlt.» Dies sei für ihn «eine Frage der Eigenverantwortung».
- Anzeige -Verpflichtende Tests sind Eingriff in die Intimsphäre
Für die Freiwilligkeit der Tests sprach sich dagegen die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Dilek Kalayci. Die Reisenden seien «ja erst mal nur ein Verdachtsfall», sagte die Berliner Gesundheitssenatorin am Montag. «Einen Test vorzunehmen, ist schon ein starker Eingriff in die Intimsphäre beziehungsweise in die körperliche Unversehrtheit», sagte die SPD-Politikerin.
Warum Auslandsrückkehrer sich kostenlos testen lassen dürften, die meisten symptomfreien Menschen, die nicht im Ausland waren, hingegen selbst zahlen müssten, erklärte Kalayci mit den international hohen Infektionszahlen.
Mehr Beiträge und Themen
Die Stadtwerke werden bald deutlich die Strompreise senken - dafür sorgt eine Preisbremse der Stadt. Mehr dazu hier.
Passend zum Valentinstag wirbt ein Zoo in San Antonio mit einer kuriosen Spendenaktion, bei der man sich am Ex rächen kann. Mehr dazu hier.
Amazon bietet seit Ende Januar nicht mehr den Cloud-Service „Drive“ an. Alles, was du dazu wissen musst, erfährst du hier.
Fasching! Endlich beginnt die fünfte Jahreszeit wieder. Welche Umzüge und Veranstaltungen du nicht verpassen solltest, erfährst du hier.
Bei Neuanmeldungen im Sportverein bekommst du jetzt 40 Euro von der Bundesregierung geschenkt. Alles, was du wissen musst, erfährst du hier.
Seit Februar 2022 müssen medizinische Masken im Auto-Verbandskasten mitgeführt werden - es gab eine Übergangsfrist bis jetzt. Was alles zu beachten ist.
Gas- und Strompreisbremse, Verbandskästen und Augenoptiker: Alles, was sich im Februar ändert, erfährst du hier.
Die neue muenchen App wird gelauncht. Alles, was du zu der neuen Anwendung wissen musst, erfährst du hier.
Das Dieselfahrverbot startet in München. Wir erklären dir alles, was du jetzt dazu wissen musst.
Insekten in Lebensmitteln ist für einige eine eklige Vorstellung. Doch nicht erst seit der neuen EU-Verordnung stecken Insekten in Produkten aus dem Supermarkt. Hier findest du die Liste:
Stand: 03.02.2023 - 14:06
Auch im Winter hat München für seine Wasserratten so einiges zu bieten. Wir verraten dir, wo du in München und Umgebung am besten planschen kannst.
Stand: 03.02.2023 - 11:42
Super-Sparpreis-Aktion der DB ermöglicht Reisen durch Deutschland ab 12,90 € und für 19,90 € sogar durch Europa. Mehr dazu erfährst du hier.
Stand: 03.02.2023 - 11:19
25 Jahre ist es her, dass der Kinohit Titanic Millionen Menschen fasziniert hat. Im Februar kommt er in einige Kinos zurück. Mehr dazu hier.
Stand: 02.02.2023 - 15:18
Auch in 2023 erwarten dich wieder einige musikalische und andere Festivals hier in München und der Region. Von Elektro über Hip-Hop bis hin zu Techno ist alles dabei.
Stand: 03.02.2023 - 14:14
Es kam zu einem schweren Unfall auf der Landsberger Straße - ein PKW und eine Trambahn sind zusammengekracht. Alle Infos dazu hier.
Stand: 02.02.2023 - 12:50
Am Mittwoch kam es in der Bertschstraße zu einem ungewöhnlichen Diebstahl. Es werden weiterhin dringend Zeugen gesucht.
Stand: 02.02.2023 - 14:51
Ein Putzmann hat in der BMW-Welt über Monate Merchandising-Artikel geklaut. Er reiht sich damit in viele weitere kuriose Diebstahl-Geschichten ein.