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Coronavirus in Bayern

Holetschek zur Pflege-Impfpflicht: Das gilt ab M├Ąrz in Bayern

Aktualisiert 01.03.2022 - 09:40 Uhr

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Nach dem Streit ├╝ber die Pflege-Impfpflicht legt Bayern nun sein Umsetzungskonzept vor. Tats├Ąchlich gibt es l├Ąngere ├ťbergangsfristen.

Holetschek zur Pflege-Impfpflicht: Das gilt ab M├Ąrz in Bayern

┬ęshutterstock

L├Ąngere Fristen f├╝r die Impfpflicht

M├╝nchen┬á(dpa/lby)┬á–┬áDie Corona-Impfpflicht f├╝r Besch├Ąftigte in Pflege und Gesundheitswesen soll in Bayern in den kommenden Monaten wie angek├╝ndigt langsam und schrittweise um- und durchgesetzt werden. So sieht es das Konzept vor, das Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nach dem Streit ├╝ber die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht erarbeitet hat.
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Bayern wolle eine pragmatische Umsetzung ┬źmit Augenma├č┬╗, teilte Holetschek nun am Dienstag mit. In letzter Konsequenz sollen Besch├Ąftigten, die sich weiterhin nicht impfen lassen wollen, erst ungef├Ąhr ab Sommer Betretungsverbote drohen. Bei Neueinstellungen gilt die Impfpflicht dagegen direkt ab 16. M├Ąrz.

Impfpflicht wird stufenweise umgesetzt

┬źEs war unabdingbar und richtig, dass Bayern in den vergangenen Wochen auf dem Weg zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht den Finger in einige offene Wunden gelegt hat┬╗, sagte Holetschek. Zwar habe das Bundesgesundheitsministerium seine Handreichung nun mehrfach ├╝berarbeitet. Mehrere, auch zentrale Fragen seien aber offen. ┬źBayern f├╝llt diese L├╝cken nun selbst und vollzieht das Gesetz mit Augenma├č.┬╗
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Konkret wird die Impfpflicht in einem gestuften Verfahren umgesetzt: Ab dem 16. M├Ąrz m├╝ssen die Einrichtungen zun├Ąchst alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter melden, die noch nicht geimpft oder genesen sind oder sich aus medizinischen Gr├╝nden nicht impfen lassen k├Ânnen. Die Gesundheits├Ąmter sollen den Betroffenen dann eine Impfberatung anbieten und die Chance einr├Ąumen, ihre Entscheidung zu ├╝berdenken. Ziel sei, noch m├Âglichst viele bislang Ungeimpfte zu ├╝berzeugen, betonte Holetschek. Dabei setze man auch auf den neuen Novavax-Impfstoff, der bei einigen vielleicht auf Akzeptanz sto├če.

Auf das Beratungsangebot folgt dann eine f├Ârmliche Aufforderung zur Vorlage der gesetzlich festgelegten Nachweise beim Gesundheitsamt. Erfolgt dies nicht, wird ein Bu├čgeldverfahren eingeleitet. ┬źIn letzter Konsequenz ÔÇô aber nur als Ultima Ratio ÔÇô kann dann ein Betretungsverbot ausgesprochen werden┬╗, erkl├Ąrte das Ministerium.

L├Ąngere Fristen in Bayern

┬źHierbei wird im Einzelfall jeweils auch die Einrichtung angeh├Ârt werden, um bei der Entscheidung den Aspekt der Versorgungssicherheit angemessen ber├╝cksichtigen zu k├Ânnen┬╗, erl├Ąuterte Holetschek. ┬źDenn eine planbare Versorgung von Patienten und Bewohnern von Einrichtungen muss stets gew├Ąhrleistet bleiben.┬╗
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Auch rein zeitlich betrachtet bedeutet dies, dass niemandem eine rasche K├╝ndigung droht. ┬źWir rechnen damit, dass aufgrund dieses gestuften Verfahrens eventuelle Betretungsverbote erst ab dem Sommer ausgesprochen werden k├Ânnen┬╗, sagte Holetschek. Bei Neueinstellungen ergebe sich die Pflicht zur Vorlage eines Immunit├Ątsnachweises dagegen direkt aus dem Gesetz ÔÇô hier m├╝sse also direkt ab 16. M├Ąrz ein Nachweis vorliegen.

Bayerns Ministerpr├Ąsident Markus S├Âder (CSU) hatte bundesweit Kritik auf sich gezogen, als er gesagt hatte, die neue einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht zun├Ąchst ┬źde facto┬╗ aussetzen zu wollen. Sp├Ąter betonte er: ┬źWir bleiben nat├╝rlich rechtstreu.┬╗ In der Praxis wird es in Bayern aber nun tats├Ąchlich l├Ąngere ├ťbergangsfristen geben.

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