Freedom Day am 20. März! Diese Lockerungen haben Bund und Länder beschlossen

So geht es mit den Maßnahmen in Deutschland weiter

Bund und Länder haben sich heute in der Ministerpräsidentenkonferenz auf neue Corona-Maßnahmen verständigt. Dabei haben sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zusammen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf weitreichende Lockerungen geeinigt.
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Ab dem 20. März, also zwei Jahre nach Beginn der Maßnahmen, sollen alle weitreichenden Beschränkungen fallen. Für den Fall eines Ansteigens der Infektionszahlen hat der Bund einen Schutzmechanismus eingerichtet – darunter zählen etwa Masken oder mögliche Tests.

Öffnungsperspektiven für Deutschland

Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten", sagte Scholz am Mittwoch in Berlin nach Beratungen von Bund und Ländern. Er sprach von einem "ganz besonderen Tag" in der Pandemie. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen. Der Scheitelpunkt sei mittlerweile wohl erreicht.

Mit den Maßnahmen von Bund und Ländern sei erreicht worden, dass Gesundheit und Leben geschützt worden seien und ein Lockdown verhindert werden konnte. Die Pandemie sei aber noch nicht vorbei, sagte der Kanzler. Man dürfe bei allem Optimismus nicht unvorsichtig werden.
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Wie sieht der Lockerungsplan aus?

Die Regierung will in drei Stufen bis zum 20. März lockern. So sieht dieser Plan aus:

1. Zunächst sollen die Regeln für Feiern im privaten Rahmen gelockert werden – die Beschränkung auf zehn Menschen fällt damit. Außerdem sollen bundesweit die Zugangs-Kontrollen (2G) im Einzelhandel wegfallen.

2. Am 4. März sollen die Beschränkungen in Restaurants und Hotels fallen und auch Klubs und Discos wieder öffnen können. In Gastronomie und Hotels soll dann 3G gelten (Zugang für Geimpfte, Genesene und Menschen mit tagesaktuellem Test). Discos und Klubs werden für Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder mit dritter Impfung (2G-Plus) geöffnet. Auch bei Großveranstaltungen soll weiter gelockert werden. Dort soll dann 2G oder 2G-Plus gelten.

3. Ab dem 20. März entfallen schließlich alle tiefgreifenden Maßnahmen. Nur noch Basisschutzmaßnahmen sollen weiterhin gelten, etwa die Maskenpflicht.

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Wie steht es um die Impfpflicht?

Bundeskanzler Scholz hält am Ziel einer verpflichtenden Corona-Impfung fest. Trotz der für den Frühling vorgesehenen Lockerungen dürfe nicht vergessen werden, dass es auch wieder einen Herbst und einen Winter geben werde, mahnte Scholz.

Deshalb bleibe es richtig, die Gesetzgebung für eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten. "Sie wird genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter wird." Zuletzt war der Gesetzgebungsprozess im Bundestag ins Stocken geraten.

Am 17. März treffen sich Bund und Länder wieder.

Mit Material der dpa