Coronavirus in Deutschland
Bundestag beschließt Corona-Notbremse
Stand 22.04.21 - 14:42 Uhr
0
Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher.
Foto: dpa
Bundeseinheitliche Notbremse gegen Corona beschlossen
Der Bundestag hat am Mittwoch eine Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher.
- Anzeige -In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten in zweiter Lesung die Fraktionen von Union und SPD dafür gestimmt. AfD, FDP und Linke stimmten gegen das Gesetz. Die Grünen hatten sich enthalten.
Deutschlandweit einheitliche Regelungen
Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen. In Kreisen oder Städten mit hohen Infektionszahlen sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen in der Nacht greifen. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen dem Eindämmen der Neuinfektionen dienen.
- Anzeige -Wann tritt die Notbremse in Kraft?
Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag greifen. Bevor das geschehen kann, müssen sie am Donnerstag noch den Bundesrat passieren. Zudem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz noch unterzeichnen, und es muss noch verkündet werden. Die Maßnahmen sind bis 30. Juni befristet. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass spätestens dann die Pandemie durch die Impfungen stark zurückgedrängt ist.
Das sind die bundesweiten Corona-Regeln ab einer Inzidenz von 100
- Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens. Zusätzlich sollen Joggen und Spaziergänge bis Mitternacht erlaubt sein, vorausgesetzt, man ist alleine unterwegs.
- Private Treffen: Menschen aus einem Haushalt dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen – Maximal erlaubt sind fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen.
- Geschäfte und Läden dürfen ab einer Inzidenz von 100 nicht mehr öffnen. Termin-Shopping ist bis zu einer Inzidenz von 150 erlaubt, darüber nur noch Click&Collect
- Gastronomie: To-Go-Angebote und Auslieferungen bleiben erlaubt.
- Körpernahe Dienstleistungen: nur zu medizinischen, therapeutischen, seelsorgerischen oder pflegerischen Zwecken. Ausnahme: Friseur-Besuche und Fußpflege, jedoch immer mit aktuellem negativem Corona-Test und Maske.
- Schließung aller Freizeiteinrichtungen ab Inzidenz von 100 Ausnahme: Zoos und botanische Gärten mit negativem Corona-Test.
- Sport: Individualsport bleibt möglich, aber nur maximal zu zweit bzw. mit Personen aus dem eigenem Hausstand. Kinder bis zum Alter von 14 Jahren sollen weiterhin Sport in Gruppen machen können
- Homeoffice und Testpflicht: Homeoffice-Pflicht wird im Infektionsschutzgesetz verankert. Wenn Homeoffice nicht möglich ist, müssen Arbeitgeber zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen
- Anzeige -
Sonderregelung für Schulen in Bayern
Nach den neuen bundesweiten Regeln der Notbremse sollen die Schulen ab einer Inzidenz von 165 auf Distanzunterricht umstellen.
Bayern weicht aber davon ab: Hier wird es schon ab einer Inzidenz von 100 Distanzunterricht geben. Ausgenommen sind die Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie die elfte Jahrgangsstufe.
Gewalt bei Gegendemonstration
Dem Beschluss ging ein verbaler Schlagabtausch im Plenum voraus. Nahe dem Reichstagsgebäude demonstrierten mehr als 8000 Gegnern der Corona-Maßnahmen. Wegen massiver Verstöße gegen die Corona-Regeln untersagte die Polizei die Demonstration. Beamte versuchten, Teilnehmer zu zerstreuen. Demonstranten griffen Polizisten an.
Mit Material der dpa
Bleib immer bestens informiert! Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Mach mit beim Musikwettbewerb "A Liad für d’Wiesn 2026" und präsentiere deinen Song auf dem Oktoberfest! Jetzt bis 26. April teilnehmen.
Angesichts der hohen Spritpreise hat die Koalition im Eiltempo ein Maßnahmenpaket auf die Beine gestellt. Es dürfte aber nicht das letzte sein.
Lange genug haben wir darauf gewartet...Die ersten warmen Sonnenstrahlen sind da! Und damit auch der Durst nach Aperol Spritz. Wir haben euch die günstigsten Spots in München zusammengestellt.
Auf der Münchner Stammstrecke kommt es wegen Bauarbeiten zu Sperrungen und Haltausfällen im März und April. Alle Infos.
2.200 Athleten aus 195 Ländern, ein frisch modernisiertes Olympiastadion und ein Marathon durch die City: München träumt von einer weiteren WM. Es ist auch ein Warmlaufen für die Olympia-Bewerbung.
Achtung: Die U-Bahnhaltestelle Poccistraße wird monatelang gesperrt. U3 und U6 sind betroffen – es gibt Ersatzbusse, aber deutlich längere Wege.
Dieter Reiter kämpft nach eigenen Angaben mit einer ernsten Herz-Kreislauf-Erkrankung. Was das für Münchens Politik und seinen geplanten Abschied bedeutet.
2009 startete in einigen Kommunen und Bundesländern ein Pilotprojekt mit einer einheitlichen Behördennummer. Ein echter Service-Erfolg. 15 Jahre später macht nun auch Bayern landesweit mit.
Die Temperaturen werden milder, die Tage werden länger – der Frühling ist da und mit ihm erblühen wunderschöne Kirschblüten in ganz München. Hier verraten wir dir unsere Lieblingsplätze!
Ab heute könnt ihr euch euren Stand sichern: Der große BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese geht im April wieder an den Start. Wer verkaufen will, sollte schnell sein – die Plätze sind begehrt.
DESK
Die Gewerkschaft Verdi ruft ihre Mitglieder, die im öffentlichen Nahverkehr beschäftigt sind, zur Arbeitsniederlegung auf. Betroffen sind unter anderem München, Nürnberg und Augsburg.
Nächsten Mittwoch solltest du beim Autofahren besonders aufpassen. Der alljährliche Blitzermarathon findet in Bayern statt. Wann und wo du mit den Blitzern rechnen kannst, erfährst du hier.
Lufthansa-Flüge ab Frankfurt und München stehen still: Das Kabinenpersonal ist zum Streik aufgerufen. Wie die Airline reagiert.
-
Fahrgäste der S-Bahn in München sind oft leidgeprüft. Dabei sieht die jüngste Bilanz sieht nicht mehr so schlecht aus wie zuletzt. Den neuen Chef erwartet trotzdem eine «Herkulesaufgabe».
In München sind Osterfeuer eine beliebte Tradition, die jedes Jahr zahlreiche Besucher anzieht. Erfahre hier, wo du die schönsten Osterfeuer in München finden und erleben kannst.
Es gab eine Fülle von Themen bei der Verkehrsministerkonferenz. Nicht in allen Punkten waren sich Länder und Bund einig.
Die Magie ist zurück: HBO zeigt den ersten Trailer zur neuen Harry-Potter-Serie. Fans müssen sich aber noch gedulden – der Start ist für Weihnachten 2026 geplant.
