Coronavirus in Deutschland
Bundestag beschließt Corona-Notbremse
Aktualisiert 22.04.2021 - 14:42 Uhr
0
Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher.
Foto: dpa
Bundeseinheitliche Notbremse gegen Corona beschlossen
Der Bundestag hat am Mittwoch eine Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes rücken Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten näher.
- Anzeige -In namentlicher Abstimmung votierten 342 Abgeordnete für das Gesetz. Es gab 250 Nein-Stimmen und 64 Enthaltungen. Zuvor hatten in zweiter Lesung die Fraktionen von Union und SPD dafür gestimmt. AfD, FDP und Linke stimmten gegen das Gesetz. Die Grünen hatten sich enthalten.
Deutschlandweit einheitliche Regelungen
Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen. In Kreisen oder Städten mit hohen Infektionszahlen sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen in der Nacht greifen. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen dem Eindämmen der Neuinfektionen dienen.
- Anzeige -Wann tritt die Notbremse in Kraft?
Die Vorschriften könnten frühestens ab Samstag greifen. Bevor das geschehen kann, müssen sie am Donnerstag noch den Bundesrat passieren. Zudem muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz noch unterzeichnen, und es muss noch verkündet werden. Die Maßnahmen sind bis 30. Juni befristet. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass spätestens dann die Pandemie durch die Impfungen stark zurückgedrängt ist.
Das sind die bundesweiten Corona-Regeln ab einer Inzidenz von 100
- Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens. Zusätzlich sollen Joggen und Spaziergänge bis Mitternacht erlaubt sein, vorausgesetzt, man ist alleine unterwegs.
- Private Treffen: Menschen aus einem Haushalt dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen – Maximal erlaubt sind fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen.
- Geschäfte und Läden dürfen ab einer Inzidenz von 100 nicht mehr öffnen. Termin-Shopping ist bis zu einer Inzidenz von 150 erlaubt, darüber nur noch Click&Collect
- Gastronomie: To-Go-Angebote und Auslieferungen bleiben erlaubt.
- Körpernahe Dienstleistungen: nur zu medizinischen, therapeutischen, seelsorgerischen oder pflegerischen Zwecken. Ausnahme: Friseur-Besuche und Fußpflege, jedoch immer mit aktuellem negativem Corona-Test und Maske.
- Schließung aller Freizeiteinrichtungen ab Inzidenz von 100 Ausnahme: Zoos und botanische Gärten mit negativem Corona-Test.
- Sport: Individualsport bleibt möglich, aber nur maximal zu zweit bzw. mit Personen aus dem eigenem Hausstand. Kinder bis zum Alter von 14 Jahren sollen weiterhin Sport in Gruppen machen können
- Homeoffice und Testpflicht: Homeoffice-Pflicht wird im Infektionsschutzgesetz verankert. Wenn Homeoffice nicht möglich ist, müssen Arbeitgeber zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen
- Anzeige -
Sonderregelung für Schulen in Bayern
Nach den neuen bundesweiten Regeln der Notbremse sollen die Schulen ab einer Inzidenz von 165 auf Distanzunterricht umstellen.
Bayern weicht aber davon ab: Hier wird es schon ab einer Inzidenz von 100 Distanzunterricht geben. Ausgenommen sind die Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie die elfte Jahrgangsstufe.
Gewalt bei Gegendemonstration
Dem Beschluss ging ein verbaler Schlagabtausch im Plenum voraus. Nahe dem Reichstagsgebäude demonstrierten mehr als 8000 Gegnern der Corona-Maßnahmen. Wegen massiver Verstöße gegen die Corona-Regeln untersagte die Polizei die Demonstration. Beamte versuchten, Teilnehmer zu zerstreuen. Demonstranten griffen Polizisten an.
Mit Material der dpa
Mehr Beiträge und Themen
Die Tarifverhandlungen stocken - deshalb kündigt Verdi weitere Streiks bei der Deutschen Post an. Alle Infos dazu hier.
Auch im Winter hat München für seine Wasserratten so einiges zu bieten. Wir verraten dir, wo du in München und Umgebung am besten planschen kannst.
Super-Sparpreis-Aktion der DB ermöglicht Reisen durch Deutschland ab 12,90 € und für 19,90 € sogar durch Europa. Mehr dazu erfährst du hier.
25 Jahre ist es her, dass der Kinohit Titanic Millionen Menschen fasziniert hat. Im Februar kommt er in einige Kinos zurück. Mehr dazu hier.
Auch in 2023 erwarten dich wieder einige musikalische und andere Festivals hier in München und der Region. Von Elektro über Hip-Hop bis hin zu Techno ist alles dabei.
Es kam zu einem schweren Unfall auf der Landsberger Straße - ein PKW und eine Trambahn sind zusammengekracht. Alle Infos dazu hier.
Am Mittwoch kam es in der Bertschstraße zu einem ungewöhnlichen Diebstahl. Es werden weiterhin dringend Zeugen gesucht.
Ein Putzmann hat in der BMW-Welt über Monate Merchandising-Artikel geklaut. Er reiht sich damit in viele weitere kuriose Diebstahl-Geschichten ein.
Die Stadtwerke werden bald deutlich die Strompreise senken - dafür sorgt eine Preisbremse der Stadt. Mehr dazu hier.
Passend zum Valentinstag wirbt ein Zoo in San Antonio mit einer kuriosen Spendenaktion, bei der man sich am Ex rächen kann. Mehr dazu hier.
Stand: 08.02.2023 - 13:34
Nach langer Zeit öffnen endlich die Saunen wieder und die Wassertemperaturen steigen. Mehr dazu findest du hier.
Stand: 08.02.2023 - 16:15
In der Türkei und Syrien kam es zu schweren Erdbeben. Es gibt mehrere Tausend Todesopfer. Alle Infos dazu.
Stand: 08.02.2023 - 09:50
Eigentlich sollte der Nachfolger der Queen, King Charles, auf die neuen Banknoten. In Australien allerdings nicht. Mehr dazu hier.
Stand: 08.02.2023 - 09:34
Ab dem 1. April wird es bei der Telekom und Vodafone keine Zero-Rating-Angebote mehr geben. Alles, was du wissen musst, erfährst du hier.
Stand: 08.02.2023 - 09:30
Reisen mit Hund kann anstrengend sein. Vor allem mit größeren Vierbeinern. Jetzt hat sich die DB etwas einfallen lassen. Mehr dazu hier.
Stand: 07.02.2023 - 13:54
Schon bald gibt es einige Verbesserungen bei ein paar Bus- und Tramlinien. Was die MVG verspricht, siehst du hier.
Stand: 07.02.2023 - 11:54
Jährlich werden in deutschen Haushalten 6,5 Mio. Tonnen Lebensmittel weggeworfen. Was das MHD damit zu tun hat, erfährst du hier.