Coronavirus in Deutschland
Beschlussvorlage: Geschäfte, Schulen und Kitas sollen kommende Woche schließen
Stand 13.12.20 - 11:41 Uhr
0
Bund und Länder beraten heute über den harten Lockdown in Deutschland. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten treffen sich ab 10 Uhr. Jetzt ist die Beschlussvorlage für die Besprechungen durchgesickert, hier die Pläne.
Foto: dpa
Das sind die Pläne für einen harten Lockdown in Deutschland
Berlin (dpa) – In Deutschland soll einem Beschlussentwurf zufolge das öffentliche Leben vom kommenden Mittwoch (16. Dezember) bis zum 10. Januar heruntergefahren werden, um die Ausbreitung des Coronavirus wieder einzudämmen. Die Vorlage ist noch nicht verabschiedet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Sonntagvormittag in einer Videokonferenz darüber.
- Anzeige -
In dem am Morgen vom Bundeskanzleramt an die Länder geschickten Beschlussentwurf werden folgende Schritte vorgeschlagen: Â
- Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember bis zum 10. Januar geschlossen, Ausnahmen gelten für Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Dazu zählen: Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarf, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf und Großhandel.
- Schulen sollen grundsätzlich geschlossen werden, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen gelten.
- In Kindertagesstätten wird analog verfahren. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.
- Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob Unternehmen entweder durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen geschlossen werden können.
- Das Trinken alkoholischer Getränke im öffentlichen Raum wird vom 16. Dezember bis 10. Januar untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.
- Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird generell verboten. Am Silvestertag und Neujahrstag gelten bundesweit ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot auf vielbesuchten Plätzen, die von den Kommunen festgelegt werden.
- Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen.
- Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege bleiben weiter möglich.
- Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt. Wenn volle Besetzung erwartet wird, sollen sich die Besucher anmelden.
- Für Alten- und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Der Bund unterstützt diese mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests.
- Die Länder werden eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen anordnen. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucher verbindlich werden.
Die endgültigen Beschlüsse werden im Laufe des Tages bekannt gegeben – Bei uns erfährst du es natürlich sofort, wenn etwas bekannt wird.Â
Mehr Beiträge und Themen
Die Münchner Feuerwehr hat am Sonntag eine nicht heimische Schlange eingefangen. Sie wurde der Reptilienauffangstation übergeben.
Auf der Fahrbahnteilung der A99 und A8 kam es heute zu einem schweren Unfall. Die Aufräumarbeiten dauern voraussichtlich bis Montagmittag.
Wie bekannt und wie sympathisch sind der Oberbürgermeister und die Bürgermeisterinnen sowie die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen in München? Wie zufrieden sind die Münchner mit der Politik des Oberbürgermeisters und des Rathauses insgesamt
Ab dem 16. Juni 2023 findet endlich wieder das Tollwood-Sommerfestival im Olympiapark statt. Neben Kultur, Bio-Gastro und Kunsthandwerk aus aller Welt können wir uns auch wieder auf absolute Megakonzerte in der Musik-Arena freuen. Mit unserem goldenen Tollwood-Ticket hast du in diesem Jahr die Konzert-Flatrate für die besten und geilsten Konzerte! Hier gibt’s alle Infos.
Ab in den Süden! Alle Infos zu den schönsten und günstigsten Reisezielen in Europa dieses Jahr findest du hier.
Alle wichtigen Infos über den neuen Anbieter «Temu» und die Nutzung der Einkaufsplattform in Deutschland hier.
Jetzt steht die Ursache für das Zugunglück vor gut einem Jahr in Garmisch-Partenkirchen fest. Alle Infos dazu hier.
Am Wochenende kam es in Sauerlach zu einem Mord an einer 19-Jährigen. Die Polizei sucht nach dem Tötungsdelikt nach Zeugen.
Wer sich im Internet nach der großen Liebe sucht, kann schnell in den Fokus von Kriminellen geraten. Ermittler und Experten sprechen von einer «perfiden Methode», die für das Opfer teuer werden kann.
Nach dem Beginn der Mehrwegangebotspflicht möchte der Münchner Stadtrat das Konzept auch auf kleinere Gastronomiebetriebe erweitern - mit einer Steuer auf Einwegprodukte und einer Förderung für Mehrwegprodukte.
Die Stammstrecke ist zwischen Ostbahnhof und Pasing gesperrt. Züge verkehren aktuell abweichend der Linienführung.
Für eine berauschende Atmosphäre sorgen diese Biergärten, in denen Bier und traditionelle bayrische Speisen auf musikalische Klänge treffen.
Anfang des Jahres wurde ein 76-Jähriger tot in seiner Wohnung aufgefunden. Die Polizei nahm eine Frau fest - sucht aber weiterhin nach Zeugen.
Am Sendlinger Tor müssen 50 Jahre alte Weichen ausgetauscht werden. Wegen der Bauarbeiten fahren zwei U-Bahnlinien mehr als einen Monat nicht. Alle Infos dazu hier.
Kennst du diese fünf außergewöhnlichen Freibäder in München? Wir verraten dir, wo du traumhafte Freibäder findest und wohin du unbedingt einen Ausflug machen solltest. Alle Infos hier.
Es ist eines DER Mega-Konzerte in diesem Jahr: Depeche Mode spielen am 20. Juni 2023 Open Air im Olympiastadion. Mit uns siehst du das Konzert nicht nur for free, mit uns erlebst du die Hammer-Show auch noch auf den spektakulärsten Plätzen im ganzen Stadion: Entweder direkt vor der Bühne oder in der Ehrenloge. Du entscheidest! Hier gibt’s alle Infos.
Nach Vorwürfen von sexuellen Übergriffen wird es bei den Rammstein-Konzerten in München keine Row Zero geben - und keine Aftershowparty.