Coronavirus in Berlin
Berlin verbietet große Anti-Corona-Demonstration am Wochenende
Stand 26.08.20 - 13:58 Uhr
0
Die Hauptstadt sollte am Wochenende erneut zum Anlaufpunkt für Tausende Kritiker der aktuellen Corona-Politik werden, die gerne auf Maske und Abstandsregeln pfeifen. Doch dieses Mal wollen sich Politik und Polizei das nicht bieten lassen.
Die geplante Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Berlin ist abgesagt. Foto: shutterstock/Archivbild
Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung in der Vergangenheit
Berlin (dpa) – Die Berliner Polizei hat die für Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik und andere Aufzüge verboten. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, teilte Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit.
- Anzeige -Besondere Auflagen wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen am 1. August hätten gezeigt, dass die Teilnehmer sich bewusst über Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt hätten.
Hygiene- und Abstandsregeln wurde nicht eingehalten
Am 1. August waren in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Weil viele Demonstranten weder Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei seinerzeit eine Kundgebung auf. Danach wurde auch über die Zahl der Teilnehmer heftig gestritten. Während die Polizei von 20.000 sprach, wurde auf der Kundgebungsbühne erst von 800.000, dann von 1,3 Millionen Menschen geredet.
- Anzeige -22.500 Teilnehmer sollten nach Berlin kommen
An diesem Samstag sollte es nun eine Neuauflage geben. Die Teilnehmer wollten unter dem Motto «Versammlung für die Freiheit» durch Berlin-Mitte ziehen und sich am Nachmittag auf der Straße des 17. Juni versammeln. Bei der Polizei waren für die Demo 17.000 Teilnehmer angegeben. Die folgende Kundgebung wurde von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldet – mit 22.500 Teilnehmern.
Infektionsschutz muss gewährleistet sein
«Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz», erklärte Senator Geisel zum nun verfügten Verbot. «Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.»
- Anzeige -Versammlungsfreiheit bedeute nicht, sich über geltendes Recht hinwegsetzen zu können, so Geisel. «Die Anmelder der Versammlungen, die Anfang August in Berlin stattfanden, haben ganz bewusst die Regeln gebrochen, die sie vorher in Gesprächen mit der Polizei akzeptiert hatten – dazu gehörten das Tragen eines Mund-Nasen- Schutzes und das Einhalten des 1,5-Meter-Abstands.» Das sei nicht akzeptabel. «Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen.»
- Anzeige -Polizei wird gegen Versammlung vorgehen
Geisel kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich am Samstag dennoch große Menschenansammlungen bilden. «Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen», unterstrich er.
Der SPD-Politiker kündigte zudem an, dass im Vorfeld angekündigte Zeltlager in Berlin nicht geduldet werden. «Wir dürfen nicht zulassen, dass Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht wird.»
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Vom 14. bis 29. Juni feiert München die queere Community! PolitParade, Straßenfest, Konzerte, Lesungen, Drag Shows und mehr – hier gibt’s alle Highlights.
MünchenBudget 2025: Stimme jetzt über Vorschläge ab und gestalte München aktiv mit. 1 Million Euro stehen für innovative Bürgerideen bereit!
Erfahre, wie du dich nach dem Mega-Datenleck bei Google, Apple und Facebook schützen kannst. Tipps zur Passwortsicherheit und Zwei-Faktor-Authentifizierung.
Rund um den Tegernsee starten die traditionellen Waldfeste. Den ganzen Sommer über kannst du bayerischen Schmankerln, Tänzen und Musik frönen.
Am 20. Juni ist es so weit – die Rockband Guns N‘ Roses kommt nach München. Erstmals findet ein Konzert in der Allianz-Arena statt.
Sonnwendfeuer in München Stadt und Land: Hier erfährst du, wo und wie die kürzeste Nacht des Jahres gefeiert wird.
Mitte Juni startet das beliebte Sommer Tollwood 2025 - neben tollen Musik-Acts gibt es wie immer viel zu entdecken. Wir sind mit unserer Sommerlounge und Headphone-Party auch wieder vor Ort.
Den freien Tag entspannt ausklingen lassen? Wie wäre es mit einem Grillausflug an die Isar oder an einen anderen sonnigen Hotspot der Stadt? Wir haben alle öffentlichen Grillzonen für dich im Überblick.
Das Kreativquartier am Leonrodplatz ist um einen Blickfang reicher: knapp 100 Sprayer sprühen das „Haus 2“ bei einer sechstägigen Künstleraktion vollständig an.
Der beliebte Elefant Otto erliegt einer Herpes-Infektion im Tierpark Hellabrunn. Die Tierpark-Familie und Münchens Elefantenfreunde trauern.
DESK
Das Münchner Frühlingsfest feiert 2026 sein 60. Jubiläum. Aus diesem Grund wird es eine Woche länger gehen, wie die Stadt beschlossen hat.
Ab 2027 bietet das Startup NOX neue Nachtzüge mit eigenen Räumen und Betten an - auch ab München! Was verspricht die Flugzeugalternative?
Unfall auf der A8 zwischen Odelzhausen und Friedberg: 9 km Stau, 2,5 Stunden Zeitverlust. Sperrungen in beide Richtungen bis ca. 12 Uhr.
Entdecke, wie du dich an heißen Sommertagen in München optimal abkühlen kannst! Mit diesen einfachen Tipps und Tricks genießt du die Hitze, während du gut hydriert und geschützt bleibst.
Alfons Schuhbeck verlor sein Gastro-Imperium und landete im Gefängnis. Jetzt startet ein neuer Prozess gegen ihn.
Warum ist eine junge Surferin an der Eisbachwelle verunglückt? Das lässt sich wohl nicht mehr klären. Rund zwei Monate nach dem Unfall und dem Tod der Frau äußert sich die Staatsanwaltschaft.
Wels-Alarm am Badesee! Nach dem Vorfall am Brombachsee fragen sich viele: Wie gefährlich sind Welse wirklich? In Bayerns Seen schwimmen mehr Fische, als man denkt – von harmlosen Karpfen bis zum riesigen Wels. Wir erklären, was bei einer Begegnung mit dem Wels & Co. zu tun ist, wie man sich richtig verhält und warum Panik meist völlig unnötig ist.