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Spezi-Streit

Urteil gefallen: Paulaner gewinnt den Spezi-Rechtsstreit

Aktualisiert 11.10.2022 - 15:38 Uhr

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Nach langem Rechtsstreit ist das Urteil endlich gefallen, ob Paulaner sein Mischgetr├Ąnk weiter Spezi nennen darf. Alle Infos findest du hier.

Urteil gefallen: Paulaner gewinnt den Spezi-Rechtsstreit

┬ęshutterstock

Worum geht es in dem Spezi-Streit?

Darf die Gro├čbrauerei Paulaner eine Cola-Limonadenmischung weiter als "Spezi" verkaufen? ├ťber diese Frage wird seit Monaten vor dem Landgericht M├╝nchen I gestritten. Das Gericht hat nun entschieden und die Klage abgewiesen. Die Vereinbarung aus 1974 habe weiterhin Bestand.

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Die mittelst├Ąndische Augsburger Riegele Brauerei sieht sich als Erfinderin des Mixgetr├Ąnks und wollte Lizenzgeb├╝hren f├╝r die Verwendung des bekannten Namens.

Daf├╝r sieht Paulaner keine rechtliche Grundlage. Der Streitwert lag bei 10 Millionen Euro.

Spezi-Streit: Was war geschehen?

"Das ist unbestritten, dass Riegele den Spezi erfunden hat", sagte Sebastian Priller-Riegele, der die Brauerei mit seinem Vater leitet. Mitte der 1950er Jahre lie├čen die Augsburger das Warenzeichen "Spezi" eintragen und pr├Ągten den Slogan: "Ein Spezi muss dabei sein", in Anspielung auf die in S├╝ddeutschland verbreitete Bedeutung "guter Freund". 1977 gr├╝ndete Riegele einen Verband, um die Produktion mit Hilfe anderer Brauereien in Lizenz zu erweitern.

Kern des aktuellen Streits ist eine Vereinbarung von 1974 zwischen Riegele und der damaligen Paulaner Salvator Thomas-Br├Ąu-AG, die beide Parteien unterschiedlich werten. Riegele spricht von einem Lizenzvertrag, den man nun gek├╝ndigt habe, verbunden mit dem Angebot f├╝r einen neuen Vertrag.
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Bei einem Absatz von 900 000 Hektolitern j├Ąhrlich k├Ânnten bei Paulaner daf├╝r bis zu 5 Millionen Euro pro Jahr f├Ąllig werden, rechnete das Gericht vor.

Was würde ein Urteil zugunsten von Paulaner bedeuten? 

Nach Ansicht Paulaners ist eine Lizenz dagegen gar nicht notwendig. Man habe 1974 nur vereinbart, die beiden Spezi-Getr├Ąnke voneinander abzugrenzen und nebeneinander zu existieren. Von einem Lizenzvertrag sei keine Rede gewesen, so die M├╝nchner Brauerei. Zudem habe sich Spezi mittlerweile zu einer Gattungsbezeichnung f├╝r diese Art von Cola-Limo-Mischungen entwickelt.

Mit Material der dpa

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