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"Querdenken 089"

Querdenker-Demo in M├╝nchen unter strengen Auflagen genehmigt

Aktualisiert 12.09.2020 - 14:19 Uhr

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Die Demonstration der Initiative Querdenken, die zuletzt in Berlin demonstriert hat, demonstriert am Samstag auch in München. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erlaubt einen Umzug mit 500 Teilnehmern. Mehr Infos hier. 

Querdenker-Demo in M├╝nchen unter strengen Auflagen genehmigt

Screenshot Twitter Live├╝bertragung – Toro Dual

+++ Update 12.09.2020, 14:12 Uhr +++

Gericht: "Eine fixe Obergrenze gibt es nicht"

Die Teilnehmerzahl f├╝r die Veranstaltung auf der Theresienwiese ist nicht mehr beschr├Ąnkt.┬á
"Eine fixe Obergrenze gibt es nicht, entscheidend ist, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden (k├Ânnen)", teilte die Sprecherin des Gerichtshofes mit. Der zust├Ąndige Senat habe keine Probleme gesehen, wenn die angemeldete Teilnehmerzahl und die Maskenpflicht eingehalten werden.

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+++ Update 12.09.2020, 10:00 Uhr +++

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erlaubt nun spontan einen Umzug vom Odeonsplatz zur Theresienwiese mit 500 Teilnehmern. In M├╝nchen sind heute insgesamt 1.400 Polizeibeamte im Einsatz.

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Live Bilder von der Demo in M├╝nchen am 12.09.2020

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Anderer Standort und Teilnehmerbegrenzung

Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) der Landeshauptstadt M├╝nchen hat die f├╝r Samstag, 12.09.2020, auf dem Odeonsplatz angek├╝ndigte Demonstration von ÔÇ×Querdenken 089ÔÇť mit 5.000 angek├╝ndigten Teilnehmenden untersagt. Allerdings darf die Demo unter strikten Auflagen an einem neuen Standort in M├╝nchen stattfinden.

Querdenken-Demo auf der Theresienwiese in M├╝nchen

Die geplante Querdenker-Demo wurde vom KVR auf die Theresienwiese verlegt und die genehmigte Teilnehmerzahl betr├Ągt aus Infektionsschutzgr├╝nden maximal 1.000. Der ebenfalls angemeldete Demonstrationszug durch die M├╝nchner Innenstadt ist beh├Ârdlich per Verbotsverf├╝gung untersagt.┬á

Angek├╝ndigt ist die Demonstration f├╝r Samstag, den 12.09.2020, ab 15 Uhr. Enden muss die Demo um sp├Ątestens 19.30 Uhr.

Unter diesen Auflagen darf die Querdenker-Demo in M├╝nchen stattfinden

Damit die Demonstration infektionsschutzrechtlich vertretbar ist, darf sie nur station├Ąr auf einer klar gekennzeichneten Fl├Ąche durchgef├╝hrt werden.┬áDen Auflagen liegen eine Gefahrenprognose des Polizeipr├Ąsidiums M├╝nchen und eine infektionsschutzrechtliche Bewertung des st├Ądtischen Referats f├╝r Gesundheit und Umwelt zu Grunde.

Bereits der Zulauf und die Zug├Ąnge zur Versammlung werden kontrolliert, um die Teilnehmerzahl und die Zu- und Abwege der Teilnehmer steuern zu k├Ânnen.┬á

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Zwischen allen Teilnehmenden, Passanten und zu Pressevertretern muss zwingend ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt und jeder K├Ârperkontakt vermieden werden. Ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen hat die Versammlungsbeh├Ârde gem├Ą├č den Vorgaben des Freistaats eine Maskenpflicht anzuordnen. Grunds├Ątzlich haben alle Teilnehmenden w├Ąhrend der gesamten Versammlung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Hiervon ausgenommen sind Rednerinnen und Redner f├╝r die Dauer ihres Redebeitrags.┬áVerst├Â├če gegen Abstandsregeln und andere Auflagen werden strikt geahndet.

Der Veranstalter muss bei einer Teilnehmerzahl von insgesamt 1.000 Personen zusammen mit 100 von ihm gestellten Ordnerinnen und Ordnern gew├Ąhrleisten, dass alle Auflagen eingehalten werden. Der Veranstalter muss in Absprache mit der Polizei ├╝ber Lautsprecher einer eventuell auftretenden ├ťberf├╝llungssituation entgegenwirken, wenn die zul├Ąssige Personenanzahl von 1.000 ├╝berschritten wird.

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Ausschreitungen wie zuletzt in Berlin unbedingt vermeiden

Wie in Berlin wird auch in M├╝nchen eine Mischung aus Corona-Zweiflern, Verschw├Ârungsideologen, Reichsb├╝rgern und Rechtsextremen erwartet.┬áAm letzten August-Wochenende demonstrierten mehr als 38.000 Menschen in Berlin gegen die Ma├čnahmen zur Bek├Ąmpfung des Coronavirus.

Dabei wurde nicht nur in gro├čer Zahl gegen die Corona-Auflagen versto├čen, sondern auch Reichsfahnen geschwenkt und Versuche unternommen, den Reichstag zu st├╝rmen.

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