Gespräche in Berlin beendet
Durchbruch bei Sondierung für Große Koalition
Stand 16.01.18 - 15:32 Uhr
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Die Spitzen Union und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Nach den Gesprächen zeigen sich die Parteispitzen positiv und haben ein Ergebnispapier im Gepäck.
© Foto: dpa
Darauf konnten sich Union und SPD einigen
Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Nach mehr als 24-stündigen Sondierungen einigten sich die drei Vorsitzenden darauf, ihren Parteien die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Jetzt muss noch ein SPD-Parteitag in der kommenden Woche Ja sagen.
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Kanzlerin Angela Merkel hat die Kompromisse der Sondierer für eine Fortsetzung der großen Koalition begrüßt. Es handele sich "um ein Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten Bogen aufspannt", sagte Merkel.Das Papier sei von der Unionsseite einstimmig gebilligt worden.
Auch die SPD-Spitze will Koalitionsverhandlungen
Die SPD-Spitze empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit der Union. "Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben", sagte SPD-Chef Martin Schulz nach den über 24-stündigen Sondierungen in Berlin. Der SPD-Parteitag muss übernächsten Sonntag, am 28. Januar, über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Das sind die Einigungen
Am Ende der Gespräche steht ein 28 Seiten starkes, vorläufiges Ergebnispapier, das von den Partei- und Fraktionschefs beider Seiten ausgearbeitet wurde. Ein wesentlicher Punkt ist die Zuwanderung. Hier wollen die Spitzen von Union und SPD dafür sorgen, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die Zahl von 180 000 bis 220 000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet.
Außerdem verständigte man sich bei der Sondierungen auf eine schrittweise Senkung des Solidaritätszuschlags um 10 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021. Desweiteren es soll eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geben. Demnach sollen die Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden.
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