Länder wurden zurückgewiesen: So geht es mit den Corona-Regeln weiter

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Bundesländer sollen auf Hotspots setzen

Die Gesundheitsminister der Bundesländer haben getagt und über weitere Regeln zur Eindämmung des Coronavirus beraten. Einige Bundesländer haben im Vorfeld gefordert, stärker eingreifen zu können.
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat klargestellt, dass diese Anträge abgelehnt wurden und keine Mehrheit dazu gefunden wurde. Rechtlich ist es nicht mehr möglich, tiefer greifende nationale Regeln festzulegen.

Hotspot-Regel künftig das Maß der Dinge

Damit bleibt das neue Infektionsschutzgesetz Grundlage aller weiteren Maßnahmen. Teil dieses Gesetzes ist die Hotspot-Regelung, auf die Lauterbach verweist. Er ermutigt die Bundesländer, von dieser Regel gebraucht zu machen.

Zudem sagte Lauterbach, dass auch ganze Bundesländer zu einem Hotspot erklärt werden können. In diesen Hotspots gelten dann Maßnahmen wie Maskenpflicht im Inneren und 2G-/3G-Zugangsbeschränkungen, die sonst zum 2. April entfallen sollen.
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Lauterbach wäre für nationale Maskenpflicht

Lauterbach selbst hätte eine deutschlandweit flächendeckende Maskenpflicht für sinnvoll gehalten – jedoch ist das rechtlich nicht mehr möglich, da keine Überforderung des nationalen Gesundheitssystems droht. Künftig soll die Pandemie lokal beherrscht werden. 

Wird von der Hotspot-Regel Gebrauch gemacht, gilt diese so lange, wie die medizinische Situation es hergibt. Ist die Situation nicht mehr belastend für das jeweilige Gesundheitssystem, läuft auch die Hotspot-Regel aus.