Corona Regelungen
Einheitliche Corona-Regeln für Deutschland gefordert
Stand 14.10.20 - 11:39 Uhr
0
Deutschland steht in der Corona-Krise vor entscheidenden Wochen - das haben führende Politiker deutlich gemacht. Die Kritik an einem «Flickenteppich» unterschiedlicher Regeln ist zuletzt aber immer lauter geworden. Gelingt nun eine einheitlichere Linie?
Foto: Markus Schreiber/AP Pool/dpa/Archiv
Darum wird es bei der Ministerpräsidentenkonferenz gehen
Berlin (dpa) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen beraten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch darüber, wie die Pandemie eingedämmt werden kann.
- Anzeige -Bei dem Treffen im Kanzleramt ab dem Mittag soll es darum gehen, ob die Länder eine einheitlichere Linie finden und Regeln verschärft werden sollen. Thema ist auch das umstrittene Beherbergungsverbot bei Reisen im Inland.
Einheitliche Corona-Regeln für Deutschland
Merkel hatte wiederholt deutlich gemacht, ein erneuter Shutdown müsse unbedingt verhindert werden. Es gehe um einheitliche Standards im Umgang mit Hotspots, hieß es. Verbessert werden solle auch die Kommunikation an die Bevölkerung.
Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten kommen erstmals seit Mitte Juni wieder im Kanzleramt zusammen und tagen nicht in einer Videokonferenz.
- Anzeige -Ergänzende Maskenpflicht und Sperrstunde schon ab Inzidenzwert von 35
Ersten Berichten zufolge will der Bund eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie bereits ab einem Inzidenzwert von 35 einführen. Die Maskenpflicht solle überall dort gelten, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für die Beschlussvorlage der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder.
Wie sieht es mit dem Beherbergungsverbot aus?
Die meisten Bundesländer hatten am vergangenen Mittwoch beschlossen, dass Bürger aus Orten mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen und die als Risikogebiet gekennzeichnet sind bei Reisen innerhalb von Deutschland nur dann beherbergt werden dürfen, wenn sie einen höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test vorlegen können.
Diese umstrittene Regelung könnte nun noch einmal auf den Prüfstand kommen. So sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, ein nochmaliger Lockdown der ganzen Hotelbranche müsse verhindert werden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warnte in der «Bild»-Zeitung vor einer sinkenden Akzeptanz der Maßnahmen bei den Bürgern, wenn einzelne Regeln wie das Beherbergungsverbot nicht nachvollzogen werden könnten. Dagegen verteidigten andere Länderchefs die Regelung.
- Anzeige -Höhere Strafen bei Nicht-Maskentragen?
Söder macht sich für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln stark. Für Verstöße gegen die Maskenpflicht solle es bundeseinheitliche Bußgelder von 250 Euro geben. Ende August hatten sich die meisten Ministerpräsidenten auf ein Bußgeld von mindestens 50 Euro geeinigt. In Bayern gilt der Regelsatz von 250 Euro bereits. Söder brachte auch die Frage ins Spiel, ob es eine erweiterte Maskenpflicht in ganz Deutschland brauche, um die Pandemie besser unter Kontrolle zu halten. Merkel hatte am vergangenen Freitag mit den Oberhäuptern von Großstädten neue Regeln vereinbart. Ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen soll es umgehend neue Beschränkungen geben. Dazu gehören Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Sperrstunden.
- Anzeige -Neue Teststrategie zum Ende des Jahres
Zum 15. Oktober – also Donnerstag – sollte nach Angaben des Gesundheitsministeriums eigentlich eine neue Corona-Teststrategie vorliegen. Tests sollen stärker auf Risikogruppen und das Gesundheitswesen konzentriert werden – weniger auf Reiserückkehrer. Ein erster Entwurf ist seit Anfang des Monats bekannt, die endgültige Version aber noch nicht. Geplant ist, dass Pflegeheime und Krankenhäuser «Antigen-Schnelltests» großzügig nutzen können, damit Besucher, Personal und Patienten regelmäßig getestet werden können.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte von zusätzlichen Tests «in großer Millionenzahl pro Monat» gesprochen. Geklärt werden sollte aber noch, an welcher Stelle künftig die bisher üblichen PCR-Tests und wo die Schnelltests zum Einsatz kommen und entsprechend die Kosten dafür übernommen werden sollen.
- Anzeige -Herbstferien: Wie sieht es mit Reiserückkehrer aus?
Geplant sind neue Vorgaben zur Quarantäne-Zeit und zur «Freitestung». Bisher gilt, dass sich Reisende, die aus solchen Gebieten zurückkehren, sich 48 Stunden vor oder nach der Einreise auf Corona testen lassen und dann in Quarantäne bleiben, bis das Ergebnis da ist. Ohne negatives Testergebnis gilt eine vierzehntägige Quarantäne. Künftig könnte sie auf zehn Tage verkürzt werden. Ein «Freitesten» soll erst ab dem fünften Tag in Quarantäne möglich sein.
Die Wirtschaft gilt es zu erhalten
Die Corona-Krise hatte im zweiten Quartal wegen des Lockdowns zu einem Wirtschaftseinbruch geführt. Merkel hat betont, es habe Priorität, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Spitzenverbände der Wirtschaft warnen eindringlich vor einem zweiten Lockdown, dies würden viele bereits angeschlagene Firmen nicht überleben.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Sie ist ohne jeden Zweifel eine der erfolgreichsten Künstlerinnen Europas und mit uns erlebst du sie live: Helene Fischer! Für ein noch nie dagewesenes Show-Erlebnis in der Allianz Arena kommt sie im Sommer 2026 nach München.
Fluffige Dampfnudeln, Karussells, Geschirr: All das und mehr findest du ab dem 27.04. wieder auf der Auer Dult. Alle Infos dazu findest du hier.
Eine sinkende Inflationsrate sorgt dafür, dass die Lebensmittel endlich wieder günstiger sind. Hier kannst du jetzt wieder sparen.
Das 49-Euro-Ticket nur zum Pendeln nutzen? Ist doch langweilig! Hier erfährst du, wohin du mit deinem Deutschland-Ticket spannende Ausflüge unternehmen kannst.
Das Riesenrad „Umadum“ feiert 5-jähriges Jubiläum. Für die Gäste gibt’s deshalb 5 Wochen lang einen Special-Preis.
Apple schickt wieder Fahrzeuge und Rucksackfotografen durch Bayerns Straßen, Parks und Fußgängerzonen. Das musst du wissen.
Am Sonntag findet die diesjährige Rad-Sternfahrt vom ADFC statt. Das wird gefordert und hier gibt es Einschränkungen.
Julian Nagelsmann bleibt beim DFB - für zwei Jahre länger als geplant. Damit ist nicht nach der Heim-EM Schluss, sondern erst nach der WM in den USA, Kanada und Mexiko.
Auf dem Mittleren Ring kommt es derzeit zu einem größeren Verkehrschaos - ein Tunnel ist bis mindestens Mittags komplett gesperrt.
In gut einem Monat startet die Landesgartenschau in Kirchheim bei München - rund 3500 Veranstaltungen sind bis Oktober geplant.
DESK
Seit 2009 klafft im Linienplan der Münchner S-Bahn bei der Nummer 5 eine Lücke. Bald soll das nicht mehr der Fall sein. Das soll Züge pünktlicher machen - kann aber für manche einen Nachteil bedeuten.
Seit Jahren wird in München um bessere Luft gerungen - auch vor Gericht. Die Entscheidung ist gefallen: Auf der Landshuter Allee kommt es zu Tempo-30-Zonen.
Aperol Spritz ist das Münchner Sommergetränk schlechthin. Den Drink gibt's aber nicht nur in Cafés. Hier bekommst du den besten Aperol Spritz to go.
Das Recht auf Reparatur soll kommen - dafür hat das Europaparlament heute mit großer Mehrheit gestimmt. Damit sollen Produkte länger nutzbar bleiben,
Die Bayerische Regiobahn rät am Vatertag und am Muttertag von Zugfahrten an den Tegernsee ab. Straßensperrungen und Baustellen könnten für lange Staus sorgen.
Der Bergbus des DAV geht in die nächste Runde - und ist ab sofort Teil des MVV! Ab jetzt brauchst du nur noch ein Ticket für Hin- und Rückfahrt.
Erwachsene in Deutschland dürfen seit dem 1. April Cannabis rauchen. Tabu sind aber etwa Spielplätze und Schulen - und bald auch Bahnhöfe.