Corona Regelungen
Einheitliche Corona-Regeln für Deutschland gefordert
Stand 14.10.20 - 11:39 Uhr
0
Deutschland steht in der Corona-Krise vor entscheidenden Wochen - das haben führende Politiker deutlich gemacht. Die Kritik an einem «Flickenteppich» unterschiedlicher Regeln ist zuletzt aber immer lauter geworden. Gelingt nun eine einheitlichere Linie?
Foto: Markus Schreiber/AP Pool/dpa/Archiv
Darum wird es bei der Ministerpräsidentenkonferenz gehen
Berlin (dpa) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen beraten Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch darüber, wie die Pandemie eingedämmt werden kann.
- Anzeige -Bei dem Treffen im Kanzleramt ab dem Mittag soll es darum gehen, ob die Länder eine einheitlichere Linie finden und Regeln verschärft werden sollen. Thema ist auch das umstrittene Beherbergungsverbot bei Reisen im Inland.
Einheitliche Corona-Regeln für Deutschland
Merkel hatte wiederholt deutlich gemacht, ein erneuter Shutdown müsse unbedingt verhindert werden. Es gehe um einheitliche Standards im Umgang mit Hotspots, hieß es. Verbessert werden solle auch die Kommunikation an die Bevölkerung.
Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten kommen erstmals seit Mitte Juni wieder im Kanzleramt zusammen und tagen nicht in einer Videokonferenz.Â
- Anzeige -Ergänzende Maskenpflicht und Sperrstunde schon ab Inzidenzwert von 35
Ersten Berichten zufolge will der Bund eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie bereits ab einem Inzidenzwert von 35 einführen. Die Maskenpflicht solle überall dort gelten, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für die Beschlussvorlage der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs der Länder.
Wie sieht es mit dem Beherbergungsverbot aus?
Die meisten Bundesländer hatten am vergangenen Mittwoch beschlossen, dass Bürger aus Orten mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen und die als Risikogebiet gekennzeichnet sind bei Reisen innerhalb von Deutschland nur dann beherbergt werden dürfen, wenn sie einen höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test vorlegen können.Â
Diese umstrittene Regelung könnte nun noch einmal auf den Prüfstand kommen. So sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, ein nochmaliger Lockdown der ganzen Hotelbranche müsse verhindert werden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warnte in der «Bild»-Zeitung vor einer sinkenden Akzeptanz der Maßnahmen bei den Bürgern, wenn einzelne Regeln wie das Beherbergungsverbot nicht nachvollzogen werden könnten. Dagegen verteidigten andere Länderchefs die Regelung.
- Anzeige -Höhere Strafen bei Nicht-Maskentragen?
Söder macht sich für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Regeln stark. Für Verstöße gegen die Maskenpflicht solle es bundeseinheitliche Bußgelder von 250 Euro geben. Ende August hatten sich die meisten Ministerpräsidenten auf ein Bußgeld von mindestens 50 Euro geeinigt. In Bayern gilt der Regelsatz von 250 Euro bereits. Söder brachte auch die Frage ins Spiel, ob es eine erweiterte Maskenpflicht in ganz Deutschland brauche, um die Pandemie besser unter Kontrolle zu halten. Merkel hatte am vergangenen Freitag mit den Oberhäuptern von Großstädten neue Regeln vereinbart. Ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen soll es umgehend neue Beschränkungen geben. Dazu gehören Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Sperrstunden.
- Anzeige -Neue Teststrategie zum Ende des Jahres
Zum 15. Oktober – also Donnerstag – sollte nach Angaben des Gesundheitsministeriums eigentlich eine neue Corona-Teststrategie vorliegen. Tests sollen stärker auf Risikogruppen und das Gesundheitswesen konzentriert werden – weniger auf Reiserückkehrer. Ein erster Entwurf ist seit Anfang des Monats bekannt, die endgültige Version aber noch nicht. Geplant ist, dass Pflegeheime und Krankenhäuser «Antigen-Schnelltests» großzügig nutzen können, damit Besucher, Personal und Patienten regelmäßig getestet werden können.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte von zusätzlichen Tests «in großer Millionenzahl pro Monat» gesprochen. Geklärt werden sollte aber noch, an welcher Stelle künftig die bisher üblichen PCR-Tests und wo die Schnelltests zum Einsatz kommen und entsprechend die Kosten dafür übernommen werden sollen.Â
- Anzeige -Herbstferien: Wie sieht es mit Reiserückkehrer aus?
Geplant sind neue Vorgaben zur Quarantäne-Zeit und zur «Freitestung». Bisher gilt, dass sich Reisende, die aus solchen Gebieten zurückkehren, sich 48 Stunden vor oder nach der Einreise auf Corona testen lassen und dann in Quarantäne bleiben, bis das Ergebnis da ist. Ohne negatives Testergebnis gilt eine vierzehntägige Quarantäne. Künftig könnte sie auf zehn Tage verkürzt werden. Ein «Freitesten» soll erst ab dem fünften Tag in Quarantäne möglich sein.
Die Wirtschaft gilt es zu erhalten
Die Corona-Krise hatte im zweiten Quartal wegen des Lockdowns zu einem Wirtschaftseinbruch geführt. Merkel hat betont, es habe Priorität, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Spitzenverbände der Wirtschaft warnen eindringlich vor einem zweiten Lockdown, dies würden viele bereits angeschlagene Firmen nicht überleben.
Mehr Beiträge und Themen
Ab in den Süden! Alle Infos zu den schönsten und günstigsten Reisezielen in Europa dieses Jahr findest du hier.
Alle wichtigen Infos über den neuen Anbieter «Temu» und die Nutzung der Einkaufsplattform in Deutschland hier.
Jetzt steht die Ursache für das Zugunglück vor gut einem Jahr in Garmisch-Partenkirchen fest. Alle Infos dazu hier.
Am Wochenende kam es in Sauerlach zu einem Mord an einer 19-Jährigen. Die Polizei sucht nach dem Tötungsdelikt nach Zeugen.
Wer sich im Internet nach der großen Liebe sucht, kann schnell in den Fokus von Kriminellen geraten. Ermittler und Experten sprechen von einer «perfiden Methode», die für das Opfer teuer werden kann.
Nach dem Beginn der Mehrwegangebotspflicht möchte der Münchner Stadtrat das Konzept auch auf kleinere Gastronomiebetriebe erweitern - mit einer Steuer auf Einwegprodukte und einer Förderung für Mehrwegprodukte.
Am Sendlinger Tor müssen 50 Jahre alte Weichen ausgetauscht werden. Wegen der Bauarbeiten fahren zwei U-Bahnlinien mehr als einen Monat nicht. Alle Infos dazu hier.
Alle Neuerungen, die im Juni auf dich zukommen, wie ein Kulturpass für 18-Jährige, neue Rechte für Zugfahrende und die Schließung etlicher Filialen von Galeria Kaufhof und viele mehr, findest du hier.
Trotz eines Großeinsatzes kam es am Pfingstmontag zu einem Badeunfall mit unschönem Ausgang. Alle Informationen, findest du hier.
Der FC Bayern zieht trotz der nächsten Meisterschaft personelle Konsequenzen nach einer unruhigen Saison. Vorstandsboss und Sportvorstand müssen gehen. Neuer Ober-Boss wird Jan-Christian Dreesen.
Kennst du diese fünf außergewöhnlichen Freibäder in München? Wir verraten dir, wo du traumhafte Freibäder findest und wohin du unbedingt einen Ausflug machen solltest. Alle Infos hier.
Es ist eines DER Mega-Konzerte in diesem Jahr: Depeche Mode spielen am 20. Juni 2023 Open Air im Olympiastadion. Mit uns siehst du das Konzert nicht nur for free, mit uns erlebst du die Hammer-Show auch noch auf den spektakulärsten Plätzen im ganzen Stadion: Entweder direkt vor der Bühne oder in der Ehrenloge. Du entscheidest! Hier gibt’s alle Infos.
Nach Vorwürfen von sexuellen Übergriffen wird es bei den Rammstein-Konzerten in München keine Row Zero geben - und keine Aftershowparty.
Die Münchner Feuerwehr hat am Sonntag eine nicht heimische Schlange eingefangen. Sie wurde der Reptilienauffangstation übergeben.
Auf der Fahrbahnteilung der A99 und A8 kam es heute zu einem schweren Unfall. Die Aufräumarbeiten dauern voraussichtlich bis Montagmittag.
Wie bekannt und wie sympathisch sind der Oberbürgermeister und die Bürgermeisterinnen sowie die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen in München? Wie zufrieden sind die Münchner mit der Politik des Oberbürgermeisters und des Rathauses insgesamt
Ab dem 16. Juni 2023 findet endlich wieder das Tollwood-Sommerfestival im Olympiapark statt. Neben Kultur, Bio-Gastro und Kunsthandwerk aus aller Welt können wir uns auch wieder auf absolute Megakonzerte in der Musik-Arena freuen. Mit unserem goldenen Tollwood-Ticket hast du in diesem Jahr die Konzert-Flatrate für die besten und geilsten Konzerte! Hier gibt’s alle Infos.