Corona Krise
Betrug beim Kurzarbeitergeld kostet Millionen
Stand 24.09.20 - 17:13 Uhr
0
Kurzarbeit mit Hilfe des Staates hilft vielen Betrieben und Arbeitnehmern durch die Krise. Doch nicht in allen Fällen geht es dabei mit rechten Dingen zu. Mehr dazu hier.
Foto: Pixabay
Missbrauch von staatlichen Corona-Leistungshilfen
Berlin (dpa) – Durch Missbrauch von Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise ist nach Angaben der Bundesregierung in diesem Jahr bisher ein Schaden von mehr als sechs Millionen Euro entstanden.
- Anzeige -Von März bis einschließlich August dieses Jahres seien bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 2100 Fälle erfasst worden, die auf möglichen Leistungsmissbrauch beim Kurzarbeitergeld hindeuteten, heißt es in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort auf eine Anfrage der FDP im Bundestag.
Entstandener Schaden liegt bei mehreren Millionen Euro
"Ein konkreter Verdacht auf Leistungsmissbrauch liegt aktuell in 21 Fällen vor", so das Sozialministerium. Sie seien den Strafverfolgungsbehörden übergeben worden.
Bislang sei ein finanzieller Schaden von etwa 6,3 Millionen Euro bekannt geworden. Die BA verfüge seit März über eine systematische Erfassung von Missbrauchsfällen. Mit der Bearbeitung und Überprüfung von Fällen beim Kurzarbeitergeld seien bundesweit mehr als 6000 Personen beschäftigt.
- Anzeige -Schulung des Personals zur Aufdeckung von Missbrauchsfällen
Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Pascal Kober, sagte: "Die schnelle Auszahlung und die darauffolgende personelle Aufstockung zur Vermeidung von Missbrauch waren zu Beginn der Krise die richtige Entscheidung."
Jetzt müssten die Mitarbeiter, die aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen und Dienststellen zusammengezogen worden seien, aber nachhaltig geschult werden, um Missbrauch aufzudecken und präventiv zu verhindern. "Denn es zeichnet sich schon jetzt ab, dass der finanzielle Schaden durch den Missbrauch von Kurzarbeitergeld erheblich ist."
- Anzeige -Staatsausgaben während der Krise auf Höchstwerten
Das Bundeskabinett hatte vor einer Woche beschlossen, dass auch künftig Deutschlands Unternehmen ihre Beschäftigten wegen der Corona-Krise leichter in Kurzarbeit schicken können. Die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld wurde auf bis zu 24 Monate verlängert, maximal bis Ende 2021. Die Verlängerung soll für alle Betriebe mit einem Beginn der Kurzarbeit bis Ende 2020 gelten.
Seit Jahresbeginn drückte die Krise die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) bis August um mehr als 1,2 Milliarden Euro im Vorjahresvergleich – die Ausgaben stiegen um knapp 17,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben für konjunkturelle Kurzarbeit betrugen bis August 8,1 Milliarden Euro, die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge beim Kurzarbeitergeld schlug mit 6,2 Milliarden Euro zu Buche.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Seit zehn Jahren spielen sie hüllenlos, aber nicht ohne Botschaft: Die «Nacktionalmannschaft» feiert Jubiläum – und freut sich über ein ausverkauftes Spiel im nordrhein-westfälischen Herne.
Eine erfahrene Surferin verunglückt an der berühmten Eisbachwelle in München tödlich. Nun haben Polizeitaucher das Bachbett untersucht. Was ist das Ergebnis?
Der Münchner Stadtrat erklärt das Bürgerbegehren „Hochhaus-Stop“ für unzulässig. Wie geht es jetzt weiter?
Alljährlich vom 1. Mai bis Mitte September schippern die Flöße auf der Isar entlang. Wir verraten dir, wie du bei einer der beliebten Isar-Floßfahrten dabei sein kannst.
Entdecke die neuen Trinkbrunnen und Toilettenanlagen in München. Erfahre, wo weitere Einrichtungen geplant sind und wie sie die Stadt verbessern.
In Spanien und Portugal sind viele Haushalte ohne Strom - die gesamte Iberische Halbinsel scheint betroffen. Zur Ursache ist wenig bekannt.
Vom Champions League Finale über kostenlose Festivals bis hin zu Musik die ganze Nacht: Im Mai ist in München mal wieder einiges geboten. Und nicht zu vergessen die Maibaumfeste.
CDU-Chef Friedrich Merz hat am Montag die Liste der designierten CDU-Ministerinnen und -Minister vorgestellt.
In München startet die Freibad-Saison wieder! Am 1. Mai öffnet das Schyrenbad traditionell als erstes seine Tore. Was diese Saison wichtig ist.
DESK
Ein Auto fährt in der Münchner Innenstadt in eine Haltestelle. Mehrere Menschen werden verletzt. Der Rettungsdienst ist im Großeinsatz. Die Tramlinien 16 und 17 werden umgeleitet.
Der Frühling ist da - und damit auch die Lust vieler, draußen Zeit zu verbringen. Eine Echtzeit-Karte zeigt, welche Cafés und Restaurants gerade Sonnenplätze haben.
Merz ist Kanzler! Nach dem gescheiterten Wahlgang am Morgen hat es für Merz beim zweiten Anlauf gereicht.
Oktoberfest 2025: Stadt München macht’s möglich – mehr reservierbare Plätze für echte Münchner! Doch für das Herzkasperlzelt bleibt erneut kein Platz auf der Oidn Wiesn.
Friedrich Merz ist im Bundestag durchgefallen – zu wenige Stimmen im ersten Wahlgang. Was jetzt passiert – und warum Scholz erstmal im Amt bleibt.
Das neue Kabinett Merz füllt sich: CDU und CSU haben ihre Minister für eine zukünftige Regierung bekanntgegeben.
Die SPD hat lange gerungen. Kurz vor der geplanten Kanzlerwahl steht aber das Personaltableau.