‚Rettet die Berge‘ Demo in München gegen das Modernisierungsgesetz

 © Foto: 95.5 Charivari

Modernisierungsgesetz in Bayern: Kommt das Aus für den Naturschutz in den Bergen?

Großer Ärger um ein neues Gesetz aus der Staatsregierung – Naturschützer sind auf 180!

In dieser Woche wird im Landtag über ein Gesetz abgestimmt, das für richtig viel Wirbel sorgt – das sogenannte „Modernisierungsgesetz“. Klingt harmlos, hat es aber in sich: Geht es nach CSU und Freien Wählern, sollen zum Beispiel Umweltprüfungen für neue Beschneiungsanlagen oder Skilifte gelockert werden. Und zwar deutlich!

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Bisher musste bei solchen Bauprojekten ab 15 Hektar geprüft werden, wie sehr die Natur darunter leidet. Künftig soll das erst ab 20 Hektar gelten. In Schutzgebieten steigen die Grenzen von 7,5 auf 10 Hektar. Und das ist aus Sicht vieler Experten brandgefährlich.

Juristen schlagen Alarm – EU-Recht könnte gebrochen werden

Ein neues Gutachten bringt jetzt noch mehr Druck: Es stellt klar – das Gesetz könnte gegen EU-Recht verstoßen. Denn die Lockerungen sind so großzügig, dass am Ende fast keine Umweltprüfungen mehr nötig wären – und das geht laut EU gar nicht.

Im Klartext: Bayern könnte Projekte genehmigen, die dann vom Europäischen Gerichtshof wieder gekippt werden. Für Unternehmen wäre das ein riesiges Problem – und für die Natur sowieso.

Die Bergfreunde in Bayern kämpfen zurück

Die Initiative „Rettet die Berge“ hat eine Petition gestartet – über 38.000 Menschen haben schon unterschrieben. Am Dienstag wird auf dem Marienplatz in München demonstriert. Mit dabei: die Wellbrüder, die mit Musik gegen das Gesetz protestieren.

Kritik kommt auch aus der Politik: Die Grünen sprechen von einem „Angriff auf unsere Bergwelt“ – und fordern, das Gesetz zu stoppen.

Entscheidung am Mittwoch

Wie es weitergeht? Am Mittwoch stimmt der Landtag ab. Ob das Gesetz durchkommt, entscheidet sich also in den nächsten Stunden. Klar ist schon jetzt: Der Streit um Bayerns Natur geht in die nächste Runde.