Gespräche in Berlin beendet
Durchbruch bei Sondierung für Große Koalition
Stand 16.01.18 - 15:32 Uhr
0
Die Spitzen Union und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Nach den Gesprächen zeigen sich die Parteispitzen positiv und haben ein Ergebnispapier im Gepäck.
© Foto: dpa
Darauf konnten sich Union und SPD einigen
Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Nach mehr als 24-stündigen Sondierungen einigten sich die drei Vorsitzenden darauf, ihren Parteien die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Jetzt muss noch ein SPD-Parteitag in der kommenden Woche Ja sagen.Â
- Anzeige -Die Kanzlerin ist zufrieden
Kanzlerin Angela Merkel hat die Kompromisse der Sondierer für eine Fortsetzung der großen Koalition begrüßt. Es handele sich "um ein Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten Bogen aufspannt", sagte Merkel.Das Papier sei von der Unionsseite einstimmig gebilligt worden.
Auch die SPD-Spitze will Koalitionsverhandlungen
Die SPD-Spitze empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit der Union. "Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben", sagte SPD-Chef Martin Schulz nach den über 24-stündigen Sondierungen in Berlin. Der SPD-Parteitag muss übernächsten Sonntag, am 28. Januar, über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Das sind die Einigungen
Am Ende der Gespräche steht ein 28 Seiten starkes, vorläufiges Ergebnispapier, das von den Partei- und Fraktionschefs beider Seiten ausgearbeitet wurde. Ein wesentlicher Punkt ist die Zuwanderung. Hier wollen die Spitzen von Union und SPD dafür sorgen, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die Zahl von 180 000 bis 220 000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet.Â
Außerdem verständigte man sich bei der Sondierungen auf eine schrittweise Senkung des Solidaritätszuschlags um 10 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021. Desweiteren es soll eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geben. Demnach sollen die Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden.
Mehr Beiträge und Themen
Pakete wegbringen wird ab jetzt einfacher als je zuvor. Der OneStopBox Automat ist die Tochter des DHL Automaten und ist für alle Paketdienstleister verfügbar.
Seit Jahren wird in München um bessere Luft gerungen - derzeit mal wieder vor Gericht. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen: Das Dieselfahrverbot muss ausgeweitet werden.
In München ist der Notruf 110 aktuell nicht erreichbar - im Notfall die 112 wählen.
Im Dezember kündigte Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache in Bayern an. Nun haben die Ministerinnen und Minister die notwendige Änderung einer Verordnung beschlossen.
Jeder kennt es: Plötzlich ist ein neues Restaurant in der Innenstadt mega beliebt und man steht eine Stunde Schlange. Doch wie entstehen solche Hypes?
In Feldmoching ist ein Fußgänger bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Die Polizei München sucht jetzt nach Zeugen.
Der Online-Organspendeausweis ist endlich da. Mit diesem Ausweis gibt es Hoffnung darauf, mit mehr Organspendern mehr Leben retten zu können.
Die große Liebe im besten Alter: Künftig wird ein Ü60 Bachelor bei RTL Rosen verteilen. Hier erfährst du alles dazu!
In Unterhaching wurde ein toter Mann in seiner Wohnung aufgefunden - er war der Ehemann der seit längerem verschwundenen Vanessa Huber.
Schon bald sollen noch mehr Familien vom München-Pass profitieren. Die Stadt will das teure Leben in München erleichtern.
DESK
Im April erwarten dich einige Neuerungen, vom Feiern beim Frühlingsfest bis zur Cannabislegalisierung und Mehrwertsteuer.
Fußballfans haben eine Onlinepetition gestartet, damit Major Tom von Peter Schilling die neue Torhymne der Deutschen für die EM wird.
Ostern steht vor der Tür und der Frühling kommt. Deswegen haben wir dir einige Aktivitäten passend für die Osterferien aufgezählt.
Polarlichter über Deutschland gab es in den vergangenen Wochen immer wieder mal zu sehen. Jetzt könnte sich wieder ein nächtlicher Blick in den Himmel lohnen.
Über Jahrzehnte unterhielt Fritz Wepper das deutsche Fernsehpublikum - etwa als Harry Klein in der Kultserie «Derrick». Nun ist der Schauspieler mit 82 Jahren gestorben. Ein Porträt.
Seit Wochen liegt der 7-jährige Finn im Wachkoma. Seine Mama weicht ihm nicht mehr von der Seite. Die Familie braucht jetzt jede Hilfe, die sie kriegen kann.
Nach der Abstimmung im Bundesrat ist die Legalisierung von Cannabis beschlossen. Damit wird der Konsum und Besitz von Cannabis bald legal.