10.000 wollen am Samstag erneut gegen Corona demonstrieren

Symbolbild: Shutterstock

KVR will im Ernstfall hart durchgreifen

Bereits am vergangenen Samstag wurde am Münchner Marienplatz gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen des Freistaats demonstriert. 80 Teilnehmer waren ursprünglich angemeldet – 3.000 wurden es – viele nahmen ohne Mundschutz und Mindestabstand an der Demo teil – 95.5 Charivari berichtete. Für den 16. Mai ist nun erneut eine Groß-Demo angekündigt – Szenen wie in der vergangenen Woche möchte das KVR aber in jedem Fall verhindern.

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Bis zu 10.000 Anti-Corona Demonstranten wollen auf der Theresienwiese protestieren

Wie das KVR München mitteilt, sei für den kommenden Samstag eine Veranstaltung mit 10.000 Menschen auf der Theresienwiese angekündigt. Die Stadt werde den Infektionsschutz mit Auflagen gewährleisten, allerdings werde die zuöässige Zahl der Demonstranten auf 1.000 begrenzt. Gleichzeitig kündigt das KVR ein hartes Vorgehen bei Verstößen gegen diese Auflagen an. Die Polizei werde rigoros vorgehen und die Einhaltung der Auflagen ebenso kontrollieren wie die Zahl der Teilnehmer. Notfalls werde man auf ein Ende der Versammlung hinwirken.

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Keine Großdemonstrationen mehr innerhalb des Altstadtrings

Um Großdemonstrationen unter Einhaltung des Mindestabstands im Sinne der Versammlungsfreiheit weiterhin zu ermöglichen, werde das KVR künftig darauf achten, dass auf Orte ausgewichen wird, an denen hinreichend Platz herrscht, sodass sich die Masse besser verteilen kann. Auf der Theresienwiese ist das der Fall, innerhalb des Altstadtrings gestalte sich dies hingegen eher schwierig.

Der Veranstalter könne zwar festlegen, wo er eine Versammlung stattfinden lassen möchte. Die Aufgabe der Stadt sei aber, auf eine Verlegung hinzuwirken, wenn der gewählte Ort problematisch ist. 

Das ist das Polizeikonzept zur Groß-Demo

Auch wenn rund 10.000 Demonstranten erwartet werden – die Polizei München bestätigt, dass die Demo letztlich für nur rund 1.000 Personen vom KVR genehmigt wurde. Für diese 1.000 Personen wird die Polizei einen entsprechenden Bereich auf der Theresienwiese mit Absperrgittern kennzeichnen. Jeder, der dort hinein will wird gezählt. Sobald die 1.000 Personen erreicht sind, wird der Bereich abgesperrt. Alle weiteren Personen, die danach hinein möchten, werden von der Polizei weggeschickt.

Der abgesperrte Bereich wird rund 8.000 – 10.000 Quadratmeter umfassen. Innerhalb des abgesperrten Bereichs sollen Ansammlungen ohne Mindestabstand verhindert werden. Die Polizei wird die Demo außerdem per Video dokumentieren.

Spaziergängern wird empfohlen, den Bereich rund um die Theresienwiese am Samstag zu vermeiden, es werde Personenkontrollen geben. Rund 500 Polizisten sollen während der Demo im Einsatz sein, geplant ist die Demonstration am Samstag (16.05.2020) ab 15 Uhr für maximal zwei Stunden.

Veranstalter klagt gegen KVR-Beschränkung

Da die Stadt München nur 1.000 Personen zur Demonstration am Samstag zugelassen hat, ist der Veranstalter nun im Eilverfahren vor das Verwaltungsgericht gezogen. Ob die Klage erfolgreich ist, könnte sich theoretisch auch erst kurz vor Beginn der Demonstration entscheiden. Die Polizei wird dann entsprechend an eingesetzten Beamten aufrüsten.