Stichtag 1. Juni: Warum Tanken trotz Steuersenkung nur schrittweise günstiger wird

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Tankrabatt der Regierung gilt ab 1. Juni

Berlin (dpa-AFX) – Tanken wird in Deutschland trotz der niedrigeren Kraftstoffsteuer ab Mittwoch möglicherweise erst nach und nach billiger. Die Steuerlast der an den Tankstellen abgegebenen Kraftstoffe sinke sukzessive, hieß es am Montag aus dem Bundesfinanzministerium.
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Wurden Kraftstoffe bereits im Mai an die Tankstelle geliefert, so seien sie noch mit den alten und höheren Steuern belastet. Diese Kraftstoffe würden nach und nach verkauft, gegebenenfalls auch noch im Juni.

Wie viel günstiger wird der Sprit?

Wegen der gestiegenen Energiepreise senkt der Bund im Juni, Juli und August die Steuer auf Kraftstoffe. Die Energiesteuer fällt nicht erst beim Tanken an, sondern in Raffinerien und Tanklagern. Für die Mineralölkonzerne besteht allerdings keine Pflicht, die Steuersenkung an die Kunden weiterzugeben. 

Die Steuerbelastung auf Kraftstoffe sinkt ab Mittwoch bis Ende August um 35,2 Cent pro Liter bei Superbenzin und um 16,7 Cent pro Liter bei Diesel. Beide Werte sind inklusive Mehrwertsteuer und aus europarechtlichen Gründen das auf diesem Wege maximal mögliche.

Werden die Preise sofort sinken?

Finanzminister Christian Lindner (FDP) schrieb am Montag auf Twitter: "Wir lassen die Menschen nicht allein, die auf das Auto angewiesen sind. Vom hohen Spritpreis sollte der Staat nicht noch profitieren." Dass der "Tankrabatt" bei den Menschen ankomme, das sei nun "Aufgabe von Kartellamt und Co.".

Aus dem Finanzministerium hieß es, erst ab dem 1. Juni könnten die Tankstellen Kraftstoffe, die mit dem gesenkten Steuersatz besteuert wurden, beziehen. Die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe obliege jedoch ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem Betreiber. Die Steuersenkung solle vollständig an die Endverbraucher weitergegeben werden. Zudem könne das Bundeskartellamt mit seiner Markttransparenzstelle für Kraftstoffe in Zukunft genauer prüfen, wie die Mineralölgesellschaften ihre Preise setzten.