Söder für bundesweit einheitliches Bußgeld

Passanten mit und ohne Mund-Nasen-Schutz gehen durch eine Einkaufsstraße in Essen. Foto: Roland Weihrauch/dpa

Die Einhaltung der Corona-Maßnahmen ist wichtig 

Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Vor dem Hintergrund steigender Corona-Zahlen macht sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für bundesweit schärfere Strafen bei Verstößen gegen die Maskenpflicht stark.

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In mehreren Interviews forderte der CSU-Chef am Wochenende für solche Verstöße bundeseinheitliche Bußgelder von 250 Euro. In Bayern gilt dieser Regelsatz bereits. Unterdessen werden immer mehr große Städte in Deutschland zu Corona-Hotspots: Am Samstag meldeten Köln und Stuttgart die Überschreitung der wichtigen Warnstufe von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Auch Berlin, Frankfurt, Bremen und Essen liegen über dieser Schwelle.

Fallzahlen und Anzahl der Corona-Hotspots steigen stark an

Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntag 3483 neue Corona-Infektionen. Von Mittwoch auf Donnerstag war der Wert von 2828 auf 4058 erheblich gestiegen, von Donnerstag zum Freitag lag die Zahl bei 4516. Am Samstagmorgen waren es 4721 neue Fälle. An Sonntagen sind die erfassten Fallzahlen erfahrungsgemäß meist niedriger, auch weil am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten an das RKI melden.

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Am Freitag hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Oberbürgermeistern der elf größten deutschen Städte über die Lage beraten. An der Entwicklung in den Ballungsräumen zeige sich, «ob wir die Pandemie in Deutschland unter Kontrolle halten können oder ob uns die Kontrolle entgleitet», hatte Merkel betont. Der vereinbarte Maßnahmenkatalog sieht unter anderem die Entsendung von Experten des RKI und der Bundeswehr vor, wenn die Schwelle von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten wird. Ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner soll es neue Beschränkungen geben.

Achtsamkeit und Rücksichtnahme sind oberstes Gebot

Mehrere Ministerpräsidenten riefen die Bürger zu Achtsamkeit auf. «Es wird langsam gefährlich», sagte Bayerns Regierungschef Söder der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Corona sei genauso gefährlich wie im Frühjahr. «Wir haben fünf vor zwölf. Man darf sich die Lage nicht länger schönreden», warnte er in der «Bild am Sonntag». Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann mahnte in der «Bild am Sonntag»: «Ich erwarte von den Bürgern, dass sie aus Verantwortungsbewusstsein nicht mehr alles machen, was sie noch dürfen». Der Grünen-Politiker fügte hinzu: «Man muss gerade keine Party bei sich zu Hause oder in der Gaststätte feiern.»

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer appellierte in der «Welt am Sonntag» ebenfalls an die junge Generation: «Jetzt sind nicht volle Partys gefragt, sondern Vorsichtsmaßnahmen – und Kontrolle.» Der CDU-Politiker verteidigte schärfere Regeln. «Wir brauchen jetzt gewisse Instrumente, um der Lage Herr zu werden. Wir wollen unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben weitgehend erhalten.»

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Auch Stuttgart wird zum Hotspot

In Stuttgart meldete das Landesgesundheitsamt am Samstagabend 50,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Die Stadt bereitet Einschnitte wie die Einführung einer Sperrstunde, Alkoholkonsum-Beschränkungen und die Maskenpflicht innerhalb des City-Rings vor.

Für Köln hatte das NRW-Landeszentrum Gesundheit die 7-Tage-Inzidenz am Samstag mit 54,8 angegeben. Dort gelten bereits seit Samstag Einschränkungen für das öffentliche Leben. Auf Straßen und Plätzen darf abends ab 22.00 Uhr kein Alkohol mehr konsumiert werden. An Wochenenden gilt an Party-Hotspots ein Verkaufsverbot für Alkohol. Auch dürfen sich nur noch bis zu fünf Personen aus verschiedenen Haushalten in der Öffentlichkeit treffen. In Fußgängerzonen müssen die Menschen Masken tragen.

Sperrstunde in Berlin

In Berlin wurden pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen 58,2 Corona-Fälle erfasst, wie am Samstag aus dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hervorging. Am Donnerstag hatte die Hauptstadt den Warnwert erstmals übersprungen. Seit Samstag müssen hier Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte von 23.00 bis 6.00 Uhr geschlossen sein. Bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen dürfen nur noch höchstens zehn Menschen zusammenkommen. Im Freien dürfen sich von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr nur noch fünf Personen versammeln.

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Hamburg mit verschärfter Maskenpflicht

Auch in Hamburg gibt es viele Neuinfektionen, mit 38,8 Ansteckungen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche lag die Hansestadt am Samstag aber noch unter der 50er-Schwelle. Um die Ausbreitung des Virus abzubremsen, soll aber ab Montag eine verschärfte Maskenpflicht gelten. In öffentlichen Gebäuden und in Gastronomiebetrieben müsse dann grundsätzlich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) am Samstag. Auf öffentlichen Plätzen mit starkem Gedränge sowie auf Demonstrationen und Großveranstaltungen werde ebenfalls eine Maskenpflicht gelten.

Auch die Stadt Essen überschritt die wichtige Warnstufe von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Das nordrhein-westfälische Landeszentrum Gesundheit gab den Wert für die knapp 600 000 Einwohner große Ruhrgebietsstadt am Sonntag mit 57,3 an. In Essen gelten nun unter anderem strenge Grenzen für Partys. Allein in Nordrhein-Westfalen lagen am Sonntag insgesamt neun Kreise und kreisfreie Städte über der wichtigen Corona-Warnstufe von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.