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Coronavirus in Deutschland

Scharfer Lockdown ├╝ber Ostern: Das sind die Beschl├╝sse

Aktualisiert 23.03.2021 - 07:54 Uhr

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Erneut wird es ein Ostern unter Corona-Bedingungen geben. Und diesmal wird der Lockdown sch├Ąrfer. Obwohl Fr├╝hling ist, schicken Kanzlerin und Ministerpr├Ąsidenten das Land in den Winterschlaf.

Scharfer Lockdown ├╝ber Ostern: Das sind die Beschl├╝sse

Kanzlerin Angela Merkel hat sich mit den Ministerpr├Ąsidenten geeinigt:┬áDer Lockdown wird verl├Ąngert. Foto: Michael Kappeler/dpa/Pool/dpa

Das sind die Ergebnisse des Bund-L├Ąnder-Gipfels

Berlin (dpa) – Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen schicken Bund und L├Ąnder ganz Deutschland ├╝ber Ostern in den sch├Ąrfsten Lockdown seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr.

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Vom 1. bis einschlie├člich 5. April, also von Gr├╝ndonnerstag bis Ostermontag, soll das ├Âffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpr├Ąsidenten der L├Ąnder in einer mehr als elfst├╝ndigen Marathonsitzung.

Der seit mehr als drei Monaten geltende harte Lockdown zur Bek├Ąmpfung der Corona-Pandemie wird insgesamt um drei Wochen bis zum 18. April verl├Ąngert.

N├Ąchster Bund-L├Ąnder-Gipfel am 12. April

Am 12. April soll dar├╝ber beraten werden, wie es danach weitergeht. ┬źWir haben das Virus noch nicht besiegen k├Ânnen, es l├Ąsst nicht locker┬╗, begr├╝ndete Merkel am fr├╝hen Dienstagmorgen die harten Ma├čnahmen.

Deutschland sei in einer sehr ernsten Lage mit exponentiell steigenden Fallzahlen, einer steigenden Belastung der Intensivstationen in den Kliniken und der Ausbreitung ansteckenderer Coronavirus-Varianten.

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Diese Schritte sollen helfen:

┬źRUHEPAUSE┬╗ ├ťBER OSTERN

Merkel nennt den besonders scharfen Lockdown ├╝ber Ostern eine ┬źRuhepause┬╗. Der Gr├╝ndonnerstag und Karsamstag werden demnach einmalig als Ruhetage definiert und mit weitgehenden Kontaktbeschr├Ąnkungen verbunden. ┬źEs gilt damit an f├╝nf zusammenh├Ąngenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause┬╗, hei├čt es in dem Beschluss von Bund und L├Ąndern.

Nur am Karsamstag soll demnach der Lebensmittelhandel ge├Âffnet bleiben. Private Zusammenk├╝nfte sollen auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal f├╝nf Personen beschr├Ąnkt werden. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgez├Ąhlt. Paare mit getrennten Wohnungen gelten als ein Haushalt.

Ansammlungen im ├Âffentlichen Raum werden dem Beschluss zufolge in dieser Zeit generell untersagt. Wo bereits Au├čengastronomie offen ist, muss sie f├╝r diese f├╝nf Tage wieder geschlossen werden. Kirchen und Religionsgemeinschaft werden gebeten, an Ostern nur Online-Angebote f├╝r die Gl├Ąubigen zu machen. Nur Impf- und Testzentren sollen offen bleiben.

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┬źNOTBREMSE┬╗ SOLL GREIFEN

Die Anfang M├Ąrz vereinbarte ┬źNotbremse┬╗ bei mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen soll konsequent umgesetzt werden. ├ľffnungsschritte sollen bei Erreichen der Marke zur├╝ckgenommen werden – am Dienstagmorgen lag sie laut Robert Koch-Institut bei 108,1.

Die Landkreise sollen dar├╝ber hinaus aber auch weitere Ma├čnahmen ergreifen, wenn der Schwellenwert ├╝berschritten wird. Als M├Âglichkeit genannt werden in dem Beschluss unter anderem Ausgangsbeschr├Ąnkungen, versch├Ąrfte Kontaktbeschr├Ąnkungen und die Pflicht zu tagesaktuellen Schnelltests in Bereichen, in denen das Abstandhalten oder konsequente Maskentragen erschwert sind.

MEHR TESTS AN SCHULEN

Die harten Ma├čnahmen sollen durch mehr Tests begleitet werden. Bund und L├Ąnder wollen Corona-Tests f├╝r Sch├╝ler, Lehrkr├Ąfte und Kita-Besch├Ąftigte ausweiten und streben ┬źbaldm├Âglichst zwei Testungen pro Woche┬╗ an.

Die Verteilung und Organisation l├Ąuft regional unterschiedlich gut, und ├╝ber die praktische Umsetzung wird vielerorts noch diskutiert – beispielsweise ├╝ber die Frage, ob die Tests zu Hause oder in der Schule stattfinden sollen.

Zur Organisation des weiteren Betriebs von Schulen und Kitas, etwa zu m├Âglichen Schlie├čungen oder anderen Einschr├Ąnkungen, trafen Merkel und die Ministerpr├Ąsidenten keine konkreten Vereinbarungen. Die L├Ąnder regeln diese Fragen damit weiterhin in Eigenregie.

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MALLORCA-URLAUB ┬źENTSCH├äRFT┬╗

Urlaub in Mallorca trotz steigender Infektionszahlen: Die Aufhebung der Reisewarnung und Quarant├Ąnepflicht f├╝r die Lieblingsinsel der Deutschen hat f├╝r viel Aufregung gesorgt. Urlaub wird dort zwar weiter m├Âglich sein. Bund und L├Ąnder appellieren aber an die Fluggesellschaften, keine zus├Ątzlichen Fl├╝ge mehr f├╝r die Osterferien anzubieten.

Zudem soll f├╝r alle Fl├╝ge aus dem Ausland nach Deutschland eine generelle Testpflicht vor Abflug eingef├╝hrt werden. Bisher m├╝ssen nur Einreisende aus ┬źHochinzidenzgebieten┬╗ mit besonders vielen Infektionen sowie aus Gebieten mit neuen Virusvarianten bei Einreise einen Test vorweisen.

Kommt man aus einem ┬źnormalen┬╗ Risikogebiet, muss man sich erst 48 Stunden nach Ankunft in Deutschland testen lassen, was sich schwer kontrollieren l├Ąsst. Es gibt aber auch Gebiete in Europa, die gar nicht mehr auf der Risikoliste des RKI stehen, wie zum Beispiel Mallorca. Die neue Testpflicht zielt vor allem auf Urlauber ab, die von dort in den n├Ąchsten Wochen nach Deutschland zur├╝ckkehren. In der Osterzeit sollen es um die 40.000 sein.

HOTELS IM INLAND BLEIBEN ZU

Tourismus im Inland wird auch in den Osterferien nicht m├Âglich sein. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe sollen f├╝r Urlauber geschlossen bleiben. Dieser Punkt sorgte in den Beratungen f├╝r besonders viel ├ärger. Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz drangen darauf, ihren B├╝rgern Urlaub in Ferienwohnungen, Ferienh├Ąusern, Appartements, Wohnwagen und Wohnmobilen m├Âglich zu machen, sofern diese ├╝ber eigene Sanit├Ąreinrichtungen verf├╝gen und auch das Essen in Eigenregie organisiert werden kann. Davon ist im Beschluss nichts mehr zu finden.

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Stundenlange Verhandlungen bis in die Nacht

Die Bund-L├Ąnder-Runde z├Ąhlte zu den schwierigsten seit Beginn der Pandemie. Dem Vernehmen nach zeigte sich Kanzlerin Merkel zwischenzeitlich sehr unzufrieden mit dem Verlauf. Stundenlang wurde die gro├če Runde unterbrochen und in kleinem Kreise weiterverhandelt. Berlins Regierender B├╝rgermeister Michael M├╝ller (SPD) sprach nach den Beratungen von einer ┬źschweren Geburt┬╗.

Auch der bayerische Ministerpr├Ąsident Markus S├Âder nannte die Verhandlungen schwierig, lobte aber auch den klaren Kurs, der gefunden worden sei. ┬źWir wissen, dass Corona bleischwer ├╝ber dem Land liegt┬╗, sagte er. Man habe es jetzt aber in der Hand, die dritte Welle schneller zu beenden als die vorherige. ┬źUngeduld darf nicht zu unserer Schw├Ąche werden┬╗, mahnte der CSU-Vorsitzende.

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