Merkel: Impfpriorisierung wird spätestens im Juni beendet

Foto: Michael Kappeler/dpa/

Kaum neue Beschlüsse beim Impfgipfel

Berlin (dpa) – Die bisherige Priorisierung bei den Impfungen gegen das Coronavirus soll nach Darstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spätestens im Juni fallen.

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«Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann. Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben», sagte Merkel nach Beratungen mit den Länder-Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Montag.

In vielen Bundesländern seien bereits die Prioritätengruppen I und II geimpft, sagte Merkel weiter. Die Gruppe III sei geöffnet. Im Großen und Ganzen gehe man davon aus, dass diese Gruppe im Mai die erste Impfung erhalten werde, «so dass wir dann spätestens, je nachdem wie viele Impfdosen wir bekommen, ab Juni – aber ich sage nochmals: spätestens – die Priorisierung aufheben können».

Privilegien für Geimpfte und Genesene?

Ausführlich diskutiert worden sei in der Runde die Frage, welche Grundrechte diejenigen zurückbekommen sollten, von denen keine Infektionsgefahr mehr ausgehe. Die Ergebnisse würden in einer Verordnung zum Infektionsschutzgesetz niedergelegt. Merkel erläuterte beispielhaft die weiter bestehenden Risiken: Wenn die Hälfte der Bevölkerung geimpft sei und die andere nicht, und es gebe insgesamt eine Inzidenz von 100, dann bedeute das allein für die Nichtgeimpften eine Inzidenz von 200. Für das Gesundheitssystem gebe es in so einem Fall immer noch erhebliche Risiken. Danach komme eine Phase, in der nur noch diejenigen nicht geimpft seien, die sich nicht impfen lassen wollten. Dies sei dann eher eine eigene Entscheidung.

Von zwei Mal Geimpften gehe nach 14 Tagen keine relevante Infektionsgefahr mehr aus, sagte Merkel unter Berufung auf das Robert Koch-Institut. Genesene seien Geimpften zudem gleichzustellen, wenn die Erkrankung nicht länger als sechs Monate zurückliege oder die Genesenen eine 14 Tage zurückliegende Impfung hätten. Evident sei insofern, dass Kontaktpersonen mit Impfung keine Quarantäne antreten müssten und beim Zugang etwa zu Geschäften Geimpfte und Genesene keine Schnelltests brauchen sollten.