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Coronavirus in Deutschland

Kabinett beschlie├čt beispielloses Hilfspaket

Aktualisiert 23.03.2020 - 13:06 Uhr

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Au├čergew├Âhnliche Zeiten erfordern au├čergew├Âhnliche Ma├čnahmen: Die Bundesregierung bringt ein riesiges Notpaket auf den Weg. Dabei geht es um Unternehmen, aber auch viele andere.

Kabinett beschlie├čt beispielloses Hilfspaket

Die Menschen sollen zuhause bleiben. Die Corona-Epidemie bestimmt momentan den Alltag und verursacht Existenz├Ąngste. Foto: J├Ârg Carstensen/dpa

Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro

Berlin (dpa) – Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterst├╝tzt der Bund Familien, Mieter, Besch├Ąftigte, Selbstst├Ąndige und Unternehmen in der Corona-Krise.

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Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, beschloss das Kabinett gleich mehrere gro├če Schutzschirme und umfangreiche Rechts├Ąnderungen. Damit die Hilfen rasch ankommen, soll im Schnellverfahren bereits am Mittwoch der Bundestag, am Freitag der Bundesrat den Ma├čnahmen zustimmen.

Die Bundesregierung bringt f├╝r das Hilfspaket gewaltige Summen auf. Nach sechs Jahren ohne neue Schulden f├Ąllt die schwarze Null im Bundeshaushalt – das Kabinett beschloss einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von rund 156 Milliarden Euro. Daf├╝r soll der Bundestag am Mittwoch eine Notfallregelung in der Schuldenbremse in Kraft setzen.

Hilfspaket f├╝r Firmen und Privatpersonen

Das am Montag beschlossene Hilfspaket umfasst viele Bereiche: Kleine Firmen und Solo-Selbstst├Ąndige wie K├╝nstler und Pfleger sollen ├╝ber drei Monate direkte Zusch├╝sse von bis zu 15.000 Euro bekommen. ├ťber einen Stabilisierungsfonds sollen Gro├čunternehmen mit Kapital gest├Ąrkt werden k├Ânnen, der Staat soll sich notfalls auch an den Firmen beteiligen k├Ânnen. Zugleich startete am Montag ein unbegrenztes Sonder-Kreditprogramm der F├Ârderbank KfW.

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Au├čerdem sollen Vermieter ihren Mietern nicht mehr k├╝ndigen d├╝rfen, wenn diese wegen der Corona-Krise ihre Miete nicht zahlen k├Ânnen. Bei Antr├Ągen auf Hartz IV sollen die Verm├Âgenspr├╝fung und die Pr├╝fung der H├Âhe der Wohnungsmiete f├╝r ein halbes Jahr ausgesetzt werden. Familien mit Einkommenseinbr├╝chen sollen leichter Kinderzuschlag bekommen.

Erweiterte Regelungen zur Kurzarbeit

Mit erweiterten Regelungen zur Kurzarbeit sollen Unternehmen zudem Besch├Ąftigte leichter halten k├Ânnen, statt sie in die Arbeitslosigkeit zu schicken. Deutschlands Krankenh├Ąuser sollen mit mehr als drei Milliarden Euro unterst├╝tzt werden. Das Kabinett beschloss zudem, dass der Bund mehr Kompetenzen beim Seuchenschutz bekommt, dass das Insolvenzrecht gelockert wird und dass Unternehmen wie Vereine ihre Haupt- und Jahresversammlungen auch online abhalten d├╝rfen.

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Angela Merkel in Quarant├Ąne

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahm per Telefonschalte an der Kabinettssitzung teil, da sie seit Sonntagabend in Quarant├Ąne in ihrer Berliner Privatwohnung ist. Ein Arzt, der sie am Freitag geimpft hatte, war positiv auf das Coronavirus getestet worden.

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