Coronavirus in Deutschland
Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg
Stand 08.02.21 - 15:51 Uhr
0
Rückschlag für das Bundesland Baden-Württemberg in der Pandemiebekämpfung: Die angeordnete nächtliche Ausgangssperre gilt nur noch in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag.
Ein Mann während der nächtlichen Ausgangssperre auf dem menschenleeren Schlossplatz in Stuttgart. Foto: Marijan Murat/dpa
Was bedeutet das für Bayern?
In Baden-Württemberg hat die Justiz die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre gekippt. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschied in einem veröffentlichten Beschluss, dass die Ausgangsbeschränkungen von 20 Uhr bis 5 Uhr noch diese Woche außer Vollzug gesetzt werden müssen.
- Anzeige -Zum letzten Mal gelten sie in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag. Damit war der Eilantrag einer Klägerin aus Tübingen erfolgreich.
Ausgangsbeschränkung nicht mehr verhältnismäßig
Der 1. Senat argumentierte, die Regelung des Bundeslandes habe zuletzt die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt. Dem Infektionsschutzgesetz zufolge seien Ausgangsbeschränkungen nur möglich, wenn ihr Unterlassen zu Nachteilen in der Pandemiebekämpfung führe. Sie kämen nur dann in Betracht, wenn der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen – auch unter Berücksichtigung aller anderen ergriffenen Maßnahmen – zu einer wesentlichen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führe.
- Anzeige -Nächtliche Ausgangsperre nur noch in Hotspots?
Zudem müsse die Landesregierung prüfen, ob diese Ausgangsbeschränkungen landesweit angeordnet werden müssten oder ob differenziertere, am regionalen Infektionsgeschehen orientierte Regelungen in Betracht kämen. Den gesetzlichen Anforderungen habe das Land zuletzt – anders als Ende Dezember und Mitte Januar, als Eilanträge erfolglos blieben – nicht mehr entsprochen.
Land strebt nur noch Ausgangsbeschränkungen für Hotspot-Kreise an
Das Land Baden-Württemberg will nur noch für Corona-Hotspots solche Maßnahmen ergreifen. Es sei absehbar gewesen, dass angesichts der sinkenden Infektionszahlen in Baden-Württemberg die Frage der Verhältnismäßigkeit gestellt würde, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag der dpa in Stuttgart. «Jetzt haben wir juristische Klarheit.» 15 Stadt- und Landkreise liegen bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz unter 50, nur noch vier Kreise über 100.
- Anzeige -Wird auch in Bayern die Regelung gelockert?
«Man habe am Wochenende schon Kontakt mit der Staatsregierung in Bayern gehabt, um gemeinsam mit dem Nachbarn zu überlegen, ob und wann man die landesweite Regelung im Gleichschritt aufheben könne», sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet.
Ob Regeln wie beispielsweise die Ausgangssperre nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom Bayerischen Kabinett ausgesetzt werden, ist bisher aber noch nicht bekannt.
Die aktuelle Corona-Verordnung, die auch den Lockdown regelt, gilt noch bis zum 14. Februar.
Mit Material der dpa
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
In München sind Osterfeuer eine beliebte Tradition, die jedes Jahr zahlreiche Besucher anzieht. Erfahre hier, wo du die schönsten Osterfeuer in München finden und erleben kannst.
Es gab eine Fülle von Themen bei der Verkehrsministerkonferenz. Nicht in allen Punkten waren sich Länder und Bund einig.
Die Magie ist zurück: HBO zeigt den ersten Trailer zur neuen Harry-Potter-Serie. Fans müssen sich aber noch gedulden – der Start ist für Weihnachten 2026 geplant.
Mach mit beim Musikwettbewerb "A Liad für d’Wiesn 2026" und präsentiere deinen Song auf dem Oktoberfest! Jetzt bis 26. April teilnehmen.
Angesichts der hohen Spritpreise hat die Koalition im Eiltempo ein Maßnahmenpaket auf die Beine gestellt. Es dürfte aber nicht das letzte sein.
Lange genug haben wir darauf gewartet...Die ersten warmen Sonnenstrahlen sind da! Und damit auch der Durst nach Aperol Spritz. Wir haben euch die günstigsten Spots in München zusammengestellt.
Auf der Münchner Stammstrecke kommt es wegen Bauarbeiten zu Sperrungen und Haltausfällen im März und April. Alle Infos.
2.200 Athleten aus 195 Ländern, ein frisch modernisiertes Olympiastadion und ein Marathon durch die City: München träumt von einer weiteren WM. Es ist auch ein Warmlaufen für die Olympia-Bewerbung.
Achtung: Die U-Bahnhaltestelle Poccistraße wird monatelang gesperrt. U3 und U6 sind betroffen – es gibt Ersatzbusse, aber deutlich längere Wege.
Dieter Reiter kämpft nach eigenen Angaben mit einer ernsten Herz-Kreislauf-Erkrankung. Was das für Münchens Politik und seinen geplanten Abschied bedeutet.
DESK
Noch könnt ihr euch euren Stand sichern: Der große BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese geht im April wieder an den Start. Wer verkaufen will, sollte schnell sein – die Plätze sind begehrt.
Nachdem der neue Terminal 1-Pier rund sechs Monate gründlich getestet wurde, startet es nun am 21. April als modernstes Non-Schengen-Terminal am Flughafen München in den Betrieb.
Die Folgen des Iran-Kriegs belasten Autofahrer und Wirtschaft. Mit einer Steuersenkung und einem Krisen-Bonus will die Koalition helfen. Weitere Reformen sollen folgen.
Die Gewerkschaft Verdi ruft ihre Mitglieder, die im öffentlichen Nahverkehr beschäftigt sind, zur Arbeitsniederlegung auf. Betroffen sind unter anderem München, Nürnberg und Augsburg.
Nächsten Mittwoch solltest du beim Autofahren besonders aufpassen. Der alljährliche Blitzermarathon findet in Bayern statt. Wann und wo du mit den Blitzern rechnen kannst, erfährst du hier.
Lufthansa-Flüge ab Frankfurt und München stehen still: Das Kabinenpersonal ist zum Streik aufgerufen. Wie die Airline reagiert.
-
Fahrgäste der S-Bahn in München sind oft leidgeprüft. Dabei sieht die jüngste Bilanz sieht nicht mehr so schlecht aus wie zuletzt. Den neuen Chef erwartet trotzdem eine «Herkulesaufgabe».
