Coronavirus in Deutschland
Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg
Stand 08.02.21 - 15:51 Uhr
0
Rückschlag für das Bundesland Baden-Württemberg in der Pandemiebekämpfung: Die angeordnete nächtliche Ausgangssperre gilt nur noch in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag.
Ein Mann während der nächtlichen Ausgangssperre auf dem menschenleeren Schlossplatz in Stuttgart. Foto: Marijan Murat/dpa
Was bedeutet das für Bayern?
In Baden-Württemberg hat die Justiz die coronabedingte nächtliche Ausgangssperre gekippt. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschied in einem veröffentlichten Beschluss, dass die Ausgangsbeschränkungen von 20 Uhr bis 5 Uhr noch diese Woche außer Vollzug gesetzt werden müssen.
- Anzeige -Zum letzten Mal gelten sie in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag. Damit war der Eilantrag einer Klägerin aus Tübingen erfolgreich.
Ausgangsbeschränkung nicht mehr verhältnismäßig
Der 1. Senat argumentierte, die Regelung des Bundeslandes habe zuletzt die gesetzlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt. Dem Infektionsschutzgesetz zufolge seien Ausgangsbeschränkungen nur möglich, wenn ihr Unterlassen zu Nachteilen in der Pandemiebekämpfung führe. Sie kämen nur dann in Betracht, wenn der Verzicht auf Ausgangsbeschränkungen – auch unter Berücksichtigung aller anderen ergriffenen Maßnahmen – zu einer wesentlichen Verschlechterung des Infektionsgeschehens führe.
- Anzeige -Nächtliche Ausgangsperre nur noch in Hotspots?
Zudem müsse die Landesregierung prüfen, ob diese Ausgangsbeschränkungen landesweit angeordnet werden müssten oder ob differenziertere, am regionalen Infektionsgeschehen orientierte Regelungen in Betracht kämen. Den gesetzlichen Anforderungen habe das Land zuletzt – anders als Ende Dezember und Mitte Januar, als Eilanträge erfolglos blieben – nicht mehr entsprochen.
Land strebt nur noch Ausgangsbeschränkungen für Hotspot-Kreise an
Das Land Baden-Württemberg will nur noch für Corona-Hotspots solche Maßnahmen ergreifen. Es sei absehbar gewesen, dass angesichts der sinkenden Infektionszahlen in Baden-Württemberg die Frage der Verhältnismäßigkeit gestellt würde, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag der dpa in Stuttgart. «Jetzt haben wir juristische Klarheit.» 15 Stadt- und Landkreise liegen bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz unter 50, nur noch vier Kreise über 100.
- Anzeige -Wird auch in Bayern die Regelung gelockert?
«Man habe am Wochenende schon Kontakt mit der Staatsregierung in Bayern gehabt, um gemeinsam mit dem Nachbarn zu überlegen, ob und wann man die landesweite Regelung im Gleichschritt aufheben könne», sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet.
Ob Regeln wie beispielsweise die Ausgangssperre nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom Bayerischen Kabinett ausgesetzt werden, ist bisher aber noch nicht bekannt.
Die aktuelle Corona-Verordnung, die auch den Lockdown regelt, gilt noch bis zum 14. Februar.
Mit Material der dpa
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Der Sommer ist in Deutschland voll angekommen. Die meisten kühlen sich bei hohen Temperaturen am See oder im Freibad ab. Doch wie kühlen sich Arbeitnehmer im Büro bei so hohen Temperaturen ab?
Heiß, heißer, noch heißer: Die Temperaturen steigen im Freistaat durch subtropische, feuchte Luft in den nächsten Tagen weiter. Wie kann man sich dafür am besten rüsten?
Entdecke das 44-Stunden-Ticket Young für alle unter 27! Flexibel und quasi unbegrenzt mit dem ICE reisen von Freitag bis Sonntag im Juli.
Aufsatteln und losradeln! Im Juli zeigt das Mobilitätsreferat bei drei kostenlosen Radtouren die spannendsten Seiten Münchens – vom Altstadtring bis Neuperlach. Jetzt anmelden!
Gut zwei Monate nach dem tragischen Unfall an der Eisbachwelle gibt die Stadt München den beliebten Surfspot ab sofort wieder zum Surfen frei.
Um 1,08 Euro Anfang 2026 und noch einmal um 70 Cent im Jahr darauf: So stark soll es mit der Lohnuntergrenze in Deutschland nach oben gehen. Nicht alle sind damit zufrieden.
Auch Hunde brauchen eine Abkühlung. Doch nicht in jedem See sind Hunde erlaubt. Wir haben eine Liste mit allen tierfreundlichen Badeseen in und um München zusammengestellt.
Das Foto unter dem Gipfelkreuz - das ist heutzutage selbstverständlich. Doch ist es auch für jeden ratsam? Auf der Zugspitze gibt es nun eine Alternative.
Entdecke die Volksfeste in und um München 2025! Infos zu den Veranstaltungen. Ein unvergessliches Erlebnis für die ganze Familie.
Paketpreise steigen, Renten wachsen und Fristen enden - im Juli 2025 gibt es einige Änderungen. Hier erhältst du alle wichtigen Infos, damit du im Juli nichts verpasst.
DESK
Mit einer Petition forderten Schülerinnen und Schüler die Abschaffung von unangekündigten Tests an bayerischen Schulen. Nun hat der zuständige Landtagsausschuss entschieden.
Zur Strecke gebracht durch Polizeischüsse und später auf dem Teller gelandet: Ein aggressiver Wels greift Badende an und gelangt tagelang in die Schlagzeilen. Nun gibt es einen weiteren Vorfall.
In Schwabing wurde eine 125-Kilo-Fliegerbombe entdeckt. Die Feuerwehr war im Einsatz, die Bombe wurde am Mittwochabend erfolgreich entschärft.
Im Sommer kann das Auto zur tödlichen Falle werden - bereits wenige Minuten im verschlossenen Auto können lebensgefährlich werden.
Landkreis München erhält das Kennzeichen "MU". Bald verfügbar für Autos, Lkw und Motorräder. Erfahre mehr über die Einführung!
Mitte Juni startet das beliebte Sommer Tollwood 2025 - neben tollen Musik-Acts gibt es wie immer viel zu entdecken. Wir sind mit unserer Sommerlounge und Headphone-Party auch wieder vor Ort.
Rund um den Tegernsee starten die traditionellen Waldfeste. Den ganzen Sommer über kannst du bayerischen Schmankerln, Tänzen und Musik frönen.