Corona in Europa
Erleichterungen im Grenzverkehr mit Österreich und Schweiz
Stand 16.05.20 - 12:53 Uhr
0
Die Corona-Krise hat gerade Paaren und Familien in den deutschen Grenzregionen harte Wochen eingebrockt. Der Verkehr und damit der persönliche Kontakt war extrem beschränkt. Ab diesem Wochenende kommen nun Erleichterungen.
Um Mitternacht wurden viele Grenzen nach Österreich wieder geöffnet. Foto: Angelika Warmuth/dpa
Reisen in der Corona-Krise
Berlin (dpa) – Nach wochenlangen Beschränkungen haben Deutschland, Österreich und die Schweiz die Regeln für den grenzüberschreitenden Verkehr gelockert.
Seit Mitternacht ist die Einreise in beide Richtungen wieder möglich, wenn man seinen Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen will. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen, wie das Bundesinnenministerium in Berlin kurzfristig mitteilte. Ebenso dürfen Menschen einreisen, die Tiere versorgen müssen.
- Anzeige -Auch die Grenze zu Luxemburg ist wieder offen
Mit Beginn des Samstags ist auch die Grenze zu Luxemburg nach zwei Monaten wieder geöffnet. Zuvor waren die Absperrungen an den Grenzübergängen abgebaut worden. Nach Angaben der Bundespolizei in Trier waren insgesamt gut ein Dutzend Übergänge in Rheinland-Pfalz an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen – der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden. Die Kontrollen und Sperrungen hatten in der Region heftige Kritik ausgelöst. Vor allem traf es Berufspendler, die Staus und Umwege in Kauf nehmen mussten. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn äußerte sich erleichtert. «Es ist Zeit, dass es vorüber ist», sagte er der dpa.
Das Bundesinnenministerium erklärte, die Lockerungen an den Grenzen zu Österreich und der Schweiz seien möglich dank der positiven Entwicklung bei der Eindämmung des Coronavirus. «Die Grenzkontrollbehörden sind entsprechend informiert.»
Einreise mit einfachem Formblatt / Selbsterklärung
Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter «bundespolizei.de» heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.
Um den Fluss des Waren- und Personenverkehrs weiter zu verbessern, haben die drei Staaten der Mitteilung zufolge auch vereinbart, wo immer möglich geschlossene Grenzübergänge wieder zu öffnen und die Kontrollen dort eng abzustimmen.
Wer in Österreich zur Pflege oder Nutzung von Liegenschaften einreist, muss dort einen bis auf weiteres einen Haupt- oder Nebenwohnsitz haben. Zudem brauchen Liegenschaftsbesitzer nach wie vor ein ärztliches Zeugnis mit einem negativen Corona-Test, der nicht älter als vier Tage ist.
[MD_Portal_Script ScriptID="9217250" location="leftALone"]Reisebeschränkungen grundlegend bis 15. Juni 2020 in Kraft
Sofern die Entwicklung der Corona-Krise es zulässt, sollen laut Bundesinnenministerium zudem sämtliche Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz, und Frankreich auf Grundlage einer Absprache der Länder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden. An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschränkungen bis auf Weiteres in Kraft.
Die Bundespolizei lockert überdies die strengen Regeln für einreisende Ausländer an den deutschen Landgrenzen. Ab Samstag dürfen Reisende ohne deutsche Staatsangehörigkeit neben Ehe- und eingetragenen Partnern auch Lebensgefährten und Verwandte besuchen, wie die Beamten mitteilten. Wichtige familiäre Anlässe wie Hochzeiten, Begräbnisse oder religiöse Feiern gelten nun als triftige Gründe, um nach Deutschland einreisen zu können. Erlaubt wird auch die Einreise für ein Studium oder eine Berufsausbildung, ebenso wenn jemand nach seiner Eigentums- oder Mietwohnung schauen will.
- Anzeige -Die Lockerungen beziehen sich laut Bundespolizei nur auf die Landbinnengrenzen. Für die Luftgrenzen zu Italien und Spanien blieben die Regeln unverändert. Auch Einreisen aus touristischen Gründen oder zum Einkaufen sind demnach weiter nicht gestattet. Die Bundespolizei kündigte an, an den Grenzen zu Frankreich, zur Schweiz, Österreich, Italien sowie zu Spanien weiterhin temporäre Grenzkontrollen durchzuführen. Ab Samstag könne die Grenze an jedem Übergang und nicht mehr nur an dafür zugelassenen Orten überschritten werden.
Strenge Regeln werden nun aufgeweicht
Seit Wochen darf nur nach Deutschland einreisen, wer einen wichtigen Grund vorweisen kann. Das sind beispielsweise Lastwagenfahrer, Angehörige medizinischer Berufe oder Berufspendler aus der Grenzregion. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Kontrollen Mitte März angeordnet, um die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 in Deutschland zu verlangsamen.
Mehr Beiträge und Themen
Julian Nagelsmann wird Nachfolger von Hansi Flick beim DFB-Team. Er wird die Mannschaft bis zur EM 2024 übernehmen.
Manche Festzelte haben beschlossen, das Einlösen der Wertmarken nur am selbigen Tag zu erlauben - andere hingegen ermöglichen das Einlösen bis zum 31.12.23 in den jeweils dazugehörigen Wirtschaften. Welche Zelte das wie regeln, wir sagen es dir!
Mutige Höhenretter der Münchner Berufsfeuerwehr haben eine Frau von der Aussichtsplattform des Alten Peter gerettet. In schwindelerregender Höhe und vor den Augen neugieriger Schaulustiger fand die spektakuläre Rettungsaktion statt.
Der Revisionsprozess vor dem Münchener Gericht ist zu einem Urteil gekommen.
Ein 25-Jähriger torkelte am Dienstag zur Sanitätsstation auf der Wiesn und versicherte den Sanitätern, er habe noch keinen Schluck Alkohol getrunken. Da ein solcher Zustand durchaus auch andere Ursachen außer Alkohol haben kann, wurde der Mann erst einmal gründlich untersucht.
Der Preis "Goldene Geier", mit welchem Unternehmen ausgezeichnet werden, die das grüne Gewissen ihrer Kundschaft ausnutzen, geht dieses Jahr an McDonald's. McDonald's versprach also am meisten Umweltfreundlichkeit und lieferte dahingegen nichts.
Die Wiesn ist nicht ohne, deshalb solltest du bei deinem Wiesn-Besuch auch besonders gut auf dich aufpassen. Wir haben in paar Tipps und Tricks, wie du am besten eine Safe-Wiesnzeit haben kannst.
Aktuell gibt es einen Stromausfall im Bereich Sendling und Ludwigsvorstadt in München. Auch die Notrufnummern funktionieren hier nicht.
Ein österreichischer Designer entwarf und stellte 2007 die teuerste Lederhose der Welt her! Jetzt träumt der Visionär von einer noch kostspieligeren Lederhose und möchte seinen eigenen Rekord brechen.
Ein kurzer Clip ging in Netz viral: Ein blonder Mann rutscht bäuchlings von rechts nach links über den nassen Boden eines Wiesnzelt-Biergartens. NACKT!
Nach der "Shrinkflation" folgt nun die "Skimpflaktion", wobei Lebensmittelhersteller an teuren Produkten sparen und dafür zu günstigeren Varianten greifen. So sinkt die Qualität von Lebensmitteln und es werden vermehrt Beschwerden eingereicht.
Ein ungewöhnlicher Fall von Kunstdiebstahl hat sich in einem Münchner Museum ereignet. Jetzt wurde der Mann vor Gericht verurteilt.
Die Wiesn kann schnell ganz schön teuer werden, wir verraten dir, wo du ein bisschen einsparen kannst!
Die offizielle Oktoberfest-Webseite hat nun ein Wiesn-Barometer veröffentlicht. Es basiert auf Besucherzahlen und Erfahrungswerten vergangener Jahre und sagt dir, wann die beste Zeit ist, gemütlich über das Gelände zu schlendern.
Die erste Oktoberfestwoche ist um. Wir haben für dich eine Zusammenfassung zur ersten Wiesnwoche.Â
Am 8. Oktober 2023 findet in Bayern die Landtagswahl statt. Du bist dir allerdings noch unsicher, welche Partei du wählen sollst und hast keine Zeit, dir alle Wahlprogramme durchzulesen? Dann hilft dir der Wahl-O-Mat bei der Entscheidungsfindung.Â
Manche Münchner Bars und Clubs haben ein offizielles Trachtenverbot für diese Wiesnsaison ausgesprochen. Wer eine Tracht trägt, darf nicht rein. Wir sagen dir, welche Bars und Clubs du nach der Wiesn lieber nicht ansteuern solltest!