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Coronavirus in Europa

Einreisestopp: EU-Kommission fĂŒr VerlĂ€ngerung bis 15. Mai

Aktualisiert 09.04.2020 - 12:19 Uhr

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Wegen der Corona-Krise kontrollieren etliche SchengenlĂ€nder ihre Binnengrenzen. ZusĂ€tzlich einigten sich die EU-Staaten im MĂ€rz darauf, die Einreisen von außerhalb der EU zunĂ€chst fĂŒr 30 Tage erheblich einzuschrĂ€nken. Die Regelung könnte nun verlĂ€ngert werden.

Einreisestopp: EU-Kommission fĂŒr VerlĂ€ngerung bis 15. Mai

Polizisten am Frankfurter Flughafen. Foto: Andreas Arnold/dpa

Grenzen bleiben vorerst zu

BrĂŒssel (dpa) – Der weitgehende Einreisestopp in die EuropĂ€ische Union soll nach Ansicht der EU-Kommission bis zum 15. Mai verlĂ€ngert werden. Das schlug die BrĂŒsseler Behörde vor.

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Zur EindĂ€mmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte MĂ€rz alle EU-Staaten außer Irland sowie die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU zunĂ€chst fĂŒr 30 Tage einzuschrĂ€nken.

Damit waren sie einem Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gefolgt. Die Regel sieht Ausnahmen etwa fĂŒr Ärzte, PflegekrĂ€fte, Diplomaten und Heimkehrer vor. Die Entscheidung ĂŒber solche EinreisebeschrĂ€nkungen kann jedes Land fĂŒr sich treffen.

Das Bundesinnenministerium reagierte positiv. «Derzeit sind Lockerungen im Grenzregime noch nicht vertretbar», sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. «Deshalb halten wir den Vorschlag der Kommission fĂŒr richtig.»

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Maßnahmen brauchen Zeit zu wirken

Die EU-Kommission schrieb in einer Mitteilung, die Erfahrung habe gezeigt, dass die Maßnahme mehr als 30 Tage brauche, um wirksam zu sein. Die Behörde rief die Staaten zu einem abgestimmten Vorgehen bei der VerlĂ€ngerung auf. Maßnahmen an den Außengrenzen seien nur dann effektiv, wenn sie einheitlich seien.

Deutschland setzt die Regel seit dem Abend des 17. MĂ€rz um. Ausnahmen gibt es dem Bundesinnenministerium zufolge fĂŒr Drittstaatangehörige mit lĂ€ngerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat. Wer einen dringenden Einreisegrund hat – beispielsweise eine Beerdigung oder einen Gerichtstermin – muss dafĂŒr die entsprechenden Nachweise mitfĂŒhren. Staatsangehörigen von EU-Staaten und ihren Angehörigen wird die Durchreise durch Deutschland gestattet. Das gilt auch fĂŒr BĂŒrger aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.

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Grenzkontrollen im Schengenraum

Von der Leyen hatte den Einreisestopp auch in der Hoffnung vorgeschlagen, die in der Corona-Krise eingefĂŒhrten Kontrollen an den Binnengrenzen wĂŒrden daraufhin gelockert. Dies ist seitdem allerdings nicht geschehen. Deutschland und etliche andere LĂ€nder im eigentlich kontrollfreien Schengenraum kontrollieren ihre Grenzen seit Wochen oder schlossen sie weitgehend. Dies fĂŒhrte teils zu kilometerlangen Staus an den GrenzĂŒbergĂ€ngen. Lastwagen mussten stundenlang warten, die Lieferketten im europĂ€ischen Binnenmarkt waren unterbrochen.

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