Keine Ministerpräsidentenkonferenz
Corona-Gipfel am Montag abgesagt
Stand 13.04.21 - 14:22 Uhr
0
Im Kampf gegen die dritte Corona-Welle sind sich Bund und Länder uneins über den weiteren Kurs. Der Termin für den nächsten Corona-Gipfel wurde nun abgesagt. Mehr Infos hier.
Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa
Bund-Länder-Runde wird ausgesetzt
Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Es hatte sich bereits angedeutet, nun ist es bestätigt: die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am Montag findet nicht statt, das hat die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mitgeteilt. Vorerst wird es keine Gespräche der Ministerpräsidenten zum weiteren Vorgehen in der Pandemie geben.
- Anzeige -Die Ministerpräsidenten und Merkel hatten bei ihrer jüngsten Videoschalte am 22. März eigentlich beschlossen, dass die Kanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Licht der Infektionsentwicklung am 12. April erneut beraten. Offenbar gibt es in den Ländern aber keine Einigung dazu, was konkret beschlossen werden soll. Noch ist nicht geklärt, ob es in der kommenden Woche, etwa am Mittwoch, einen Nachholtermin geben wird.
Kommt nun eine Gesetzesänderung?
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits vor wenigen Tagen angekündigt, dass der Bund künftig verbindlich entscheiden soll, sobald die Inzidenz über 100 liegt. Dafür muss aber das Infektionschutzgesetz geändert werden.
Der Bundestag hat deutlich gemacht, dass er vor einer möglichen Beschlussfassung einbezogen werden wolle. Zudem ist noch nicht hinreichend klar, was Überlegungen im Kanzleramt zu einem "kurzen harten Lockdown" wirklich bedeuten sollten.
Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes könnte etwa das Ziel haben, die Notbremse in Gebieten mit vielen Infektionen verpflichtend zu machen. Merkel bräuchte hierfür aber die Zustimmung der Länder.
- Anzeige -Wie geht es mit der Corona-Politik in Deutschland nun weiter?
In den beiden nächsten Sitzungswochen könne man entweder den Bund ermächtigen, bundeseinheitliche Regelungen für Corona-Maßnahmen zu erlassen. Dazu brauche man eine Zustimmung des Bundesrats. Oder man könne «bestimmte Regeln für die Länder verbindlich vorgeben durch Bundesgesetz». Dem müsse der Bundesrat nicht zustimmen, zur Not könnte dies auch in einer Sitzungswoche passieren.
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Mittwoch erklärt, der Termin für eine MPK am Montag komme möglicherweise zu früh. Entscheidend sei, dass sich vorher klare Mehrheiten für das weitere Vorgehen abzeichneten. In Unionskreisen war zuletzt darauf verwiesen worden, dass die Mehrheit der SPD-Länder bisher gegen einen harten Lockdown sei. CDU-Chef Armin Laschet hatte am vergangenen Montag dagegen die Verhängung eines einheitlichen «Brücken-Lockdowns» vorgeschlagen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Taylor Swift kommt jetzt nach München und du willst noch mit aufs Konzert? Dann auf geht's - Wir zeigen dir, wo und wie du noch Karten bekommst und wo du im Notfall die "Eras Tour" noch sehen kannst.
Noch eine Woche dann gehen endlich die Sommerferien 2024 für alle bayerischen Schüler los. Das viele Lernen hat ein Ende und sich auch gelohnt, denn auch in diesem Jahr kannst du tolle Prämien kassieren. Was du alles gewinnen kannst, hier:
Der August bringt so einiges mit sich. Alles, was du über Ausbildungen, bessere Tierhaltung und deine Steuerabgabe wissen musst, hier. Außerdem wird es sommerlich und kalt: Sommerfeste in der Stadt und die Eröffnung des SAP Gardens stehen an.
Sommer, Sonne, Urlaub. Doch nicht jeder fährt in ein anderes Land. Wir zeigen dir, an welchen Orten in München du dich wie im Urlaub fühlst.
Neben den zwei Taylor Swift Konzerten dieses Wochenende in München gibt es drumherum viele Fanaktionen und Veranstaltungen. Welche das sind und wo du sie findest, alles hier.
In Bayern müssen Läden generell um 20 Uhr schließen - und das wird sich in naher Zukunft nicht ändern. Es gibt kleine Lockerungen.
Die Sommerferien starten bald in Bayern - und damit auch die Zeit, in der viele verreisen. Jetzt gibt es eine Auswertung, die zeigt, wo du am günstigsten auf deiner Reise tankst.
Es war nicht die erste Demonstration dieser Art in Spanien: Auf Mallorca haben mehrere Tausend Menschen gegen Massentourismus demonstriert.
Am Ostbahnhof kommt es derzeit zu Störungen im Nahverkehr - eine Oberleitung muss repariert werden. Das sind deine Alternativen.
Im Juni kam es zu Schüssen und einem Tötungsdelikt in Milbertshofen - jetzt rekonstruiert die Polizei den Fall. Es wird Knallgeräusche geben, man muss sich aber keine Sorgen machen.
DESK
In wenigen Wochen startet endlich das Oktoberfest 2024. Auch in diesem Jahr gibt es spannende Neuerungen - wie Europas größte mobile Wildwasserbahn!
So einen Startschuss hat es noch nie gegeben: Erstmals werden die Olympischen Spiele auf einem Fluss statt in einem Stadion eröffnet. Wo du Olympia im TV sehen kannst und was so alles die kommenden Wochen geboten ist, hier gibts alle Fragen und Antworten.
Taylor Swift gibt dieses Wochenende in München zwei Mega-Konzerte im Olympiastadion. Das wird groß - deswegen haben wir für dich alles Wichtige zusammengefasst.
Viermal schon hat sich ein Gericht in München mit Gewaltvorwürfen gegen Jérôme Boateng befasst - und das war's noch nicht.
Die Deutsche Post verlegt ihr Briefzentrum von München nach Germering, um die Effizienz und Nachhaltigkeit ihrer logistischen Prozesse zu verbessern. Diese Umstrukturierung bringt Änderungen bei Zustell- und Abholzeiten mit sich.
Die sommerlichen Temperaturen ziehen uns an die Badeseen rund um München. Aber kann ich auch im See baden, ohne einen Kälteschock zu bekommen? Unsere Tabelle verrät es dir!
Die letzte Schulwoche ist angebrochen und danach heißt es: endlich Urlaub. Viele bleiben daheim, aber einige fahren auch in den Urlaub. Wie du dich auf eine lange Autofahrt mit nervigen Staus perfekt vorbereitest, erfährst du hier.