Bei niedrigen Inzidenzen: Wird es regionale Lockerungen geben?

© Foto: Peter Kneffel/dpa

Söder: Mitte Februar noch keine umfassenden Lockdown-Lockerungen

München (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer umfassenden Lockerung des coronabedingten Lockdowns ab Mitte Februar eine klare Absage erteilt.

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Mit Blick auf die nächsten Bund-Länder-Beratungen warnte er am Montag vehement vor einem «überstürzten Lockerungswettbewerb» und einem neuen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen auch innerhalb einzelner Länder. Fehler müsse man vermeiden. «Es geht nach wie vor um viele Menschenleben.»

Nicht zu schnell Lockerungen und Öffnungen

Bei der nächsten Konferenz, wahrscheinlich am 10. Februar, werde man sich die aktuellen Entwicklungen anschauen, sagte der CSU-Vorsitzende vor einer Videoschalte des Parteivorstands in München. Söder fügte aber bereits hinzu: «Jeder, der erwartet, dass danach die großen Öffnungen in breiter Form stattfinden können – das ist aus meiner Sicht derzeit nicht verantwortbar.»

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Söder mahnte eindringlich zur Geduld – auch deshalb, weil die britische Virusmutation immer stärker hierzulande nachgewiesen werde. «Und wenn jetzt ein überstürzter Lockerungswettbewerb stattfindet, dann droht uns tatsächlich ein schwerer Rückschlag», warnte er. Wer bei einer Siebe-Tage-Inzidenz von 90 öffne, der werde innerhalb kürzester Zeit wieder bei 150 sein.

«Es ist jetzt nicht die Zeit, über große Lockerungen zu reden – sondern lieber gründlich, länger, konsequent, dafür dann mit der größten Herausforderung durch sein», mahnte der Ministerpräsident. Öffne man zu viel zu früh, wären die Folgen noch gar nicht absehbar.

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Flickenteppich an Corona-Regeln unbedingt Vermeiden

«Es wird dann wirklich größer und breit geöffnet, wenn die Zeit dafür reif ist. Und die Zeit ist dann dafür reif, wenn die Inzidenzien entsprechend niedrig sind», sagte Söder.

Konkret betonte er mit Blick auf die bisher angepeilte Sieben-Tage-Inzidenz von 50: «Auch 50 ist eine gute Orientierung – aber noch nicht automatisch die Zahl, ab der man alles wieder so machen kann wie vorher.» Vergangenes Jahr habe man in Bayern erst bei einer Inzidenz unter 10 breiter gelockert.

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Söder forderte zudem möglichst einheitliche Regeln, auch innerhalb einzelner Länder. «Es braucht gleiche, gerechte und verständliche Regeln für alle.» Einen «unendlichen Flickenteppich» dürfe es nicht geben. Unterschiedliche Regeln gefährdeten die Grundakzeptanz.

Und wenn man an Öffnungen denke oder diese umsetze, dann hätten Schule und Kitas Priorität – mit hohen Vorsichtsmaßnahmen wie Tests.

Aktuell neun Kommunen in Bayern mit Inzidenz unter 50

Bisher sieht die aktuelle bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Möglichkeit vor, in Kommunen mit niedrigen Corona-Zahlen "erleichternde Abweichungen" von den bayernweiten Corona-Regeln zu erlassen. Voraussetzung ist ein Inzidenzwert unter 50 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) sowie eine "sinkende Tendenz" dieser Zahl.

Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland laut Robert Koch-Institut bei 91, in Bayern bei 92. In neun bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten ist der Wert unter die Marke von 50 gesunken. Am niedrigsten ist die Inzidenz in der Stadt Regensburg (34,6) und im Landkreis Pfaffenhofen (35,1).