Coronavirus in Deutschland
Auch Bunderat stimmt Corona-Notbremse zu – Was du jetzt wissen musst
Stand 26.04.21 - 14:47 Uhr
0
Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse gegen die dritte Corona-Welle beschlossen. Jetzt hat auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt.

Foto: dpa
Infektionsschutzgesetz mit Bundes-Notbremse geht durch den Bundesrat
Berlin – Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit der Bundes-Notbremse hat den Bundesrat passiert. In der Länderkammer wurde am Donnerstag kein Antrag zur Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt.
- Anzeige -
Damit kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen, das bei hohen Infektionszahlen Ausgangsbeschränkungen ab 22.00 Uhr und weitere Maßnahmen zur Vermeidung von Kontakten vorsieht.
Deutschlandweit einheitliche Regelungen
Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen. In Kreisen oder Städten mit hohen Infektionszahlen sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen in der Nacht greifen. Auch ein Stopp von Präsenzunterricht und strengere Bestimmungen für Geschäfte sollen dem Eindämmen der Neuinfektionen dienen.
- Anzeige -Das sind die bundesweiten Corona-Regeln ab einer Inzidenz von 100
- Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens. Zusätzlich sollen Joggen und Spaziergänge bis Mitternacht erlaubt sein, vorausgesetzt, man ist alleine unterwegs.
- Private Treffen: Menschen aus einem Haushalt dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen – Maximal erlaubt sind fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren sind ausgenommen.
- Geschäfte und Läden dürfen ab einer Inzidenz von 100 nicht mehr öffnen. Termin-Shopping ist bis zu einer Inzidenz von 150 erlaubt, darüber nur noch Click&Collect
- Gastronomie: To-Go-Angebote und Auslieferungen bleiben erlaubt.
- Körpernahe Dienstleistungen: nur zu medizinischen, therapeutischen, seelsorgerischen oder pflegerischen Zwecken. Ausnahme: Friseur-Besuche und Fußpflege, jedoch immer mit aktuellem negativem Corona-Test und Maske.
- Schließung aller Freizeiteinrichtungen ab Inzidenz von 100 Ausnahme: Zoos und botanische Gärten mit negativem Corona-Test.
- Sport: Individualsport bleibt möglich, aber nur maximal zu zweit bzw. mit Personen aus dem eigenem Hausstand. Kinder bis zum Alter von 14 Jahren sollen weiterhin Sport in Gruppen machen können
- Homeoffice und Testpflicht: Homeoffice-Pflicht wird im Infektionsschutzgesetz verankert. Wenn Homeoffice nicht möglich ist, müssen Arbeitgeber zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen
- Anzeige -
Sonderregelung für Schulen in Bayern
Nach den neuen bundesweiten Regeln der Notbremse sollen die Schulen ab einer Inzidenz von 165 auf Distanzunterricht umstellen.
Bayern weicht aber davon ab: Hier wird es schon ab einer Inzidenz von 100 Distanzunterricht geben. Ausgenommen sind die Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie die elfte Jahrgangsstufe.
Mit Material der dpa
Bleib immer bestens informiert! Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
In Schwabing wurde eine 125-Kilo-Fliegerbombe entdeckt. Die Feuerwehr war im Einsatz, die Bombe wurde am Mittwochabend erfolgreich entschärft.
Im Sommer kann das Auto zur tödlichen Falle werden - bereits wenige Minuten im verschlossenen Auto können lebensgefährlich werden.
Landkreis München erhält das Kennzeichen "MU". Bald verfügbar für Autos, Lkw und Motorräder. Erfahre mehr über die Einführung!
Mitte Juni startet das beliebte Sommer Tollwood 2025 - neben tollen Musik-Acts gibt es wie immer viel zu entdecken. Wir sind mit unserer Sommerlounge und Headphone-Party auch wieder vor Ort.
Rund um den Tegernsee starten die traditionellen Waldfeste. Den ganzen Sommer über kannst du bayerischen Schmankerln, Tänzen und Musik frönen.
Der Sommer ist in Deutschland voll angekommen. Die meisten kühlen sich bei hohen Temperaturen am See oder im Freibad ab. Doch wie kühlen sich Arbeitnehmer im Büro bei so hohen Temperaturen ab?
Heiß, heißer, noch heißer: Die Temperaturen steigen im Freistaat durch subtropische, feuchte Luft in den nächsten Tagen weiter. Wie kann man sich dafür am besten rüsten?
Entdecke das 44-Stunden-Ticket Young für alle unter 27! Flexibel und quasi unbegrenzt mit dem ICE reisen von Freitag bis Sonntag im Juli.
Aufsatteln und losradeln! Im Juli zeigt das Mobilitätsreferat bei drei kostenlosen Radtouren die spannendsten Seiten Münchens – vom Altstadtring bis Neuperlach. Jetzt anmelden!
Gut zwei Monate nach dem tragischen Unfall an der Eisbachwelle gibt die Stadt München den beliebten Surfspot ab sofort wieder zum Surfen frei.
DESK
Lohnen sich die Rabatte der Amazon Prime Days in diesem Jahr? Hier findest du einen Überblick.
Die Fußball-EM der Frauen findet dieses Jahr im Juli statt - Hier findest du alle Informationen zum Spielplan des DFB-Teams.
BayernInfo bietet dir einen klaren Überblick über die aktuelle Verkehrssituation in Bayern. Ob auf Autobahnen, Bundes- oder Kreisstraßen – hier findest du alle wichtigen Informationen, um stressfrei ans Ziel zu kommen.
München plant den Verzicht auf unangekündigte Tests an Schulen. Ein positives Lernklima soll durch alternative Prüfungsformen gefördert werden.
Kurzfristig sperrt die Bahn eine Regionalstrecke in Oberbayern - und sorgt damit für Frust bei Pendlern, Schülern und Ausflüglern. Jetzt ist klar, wann Fahrgäste wieder auf Zugfahrten hoffen dürfen.
Mit einer Petition forderten Schülerinnen und Schüler die Abschaffung von unangekündigten Tests an bayerischen Schulen. Nun hat der zuständige Landtagsausschuss entschieden.
Zur Strecke gebracht durch Polizeischüsse und später auf dem Teller gelandet: Ein aggressiver Wels greift Badende an und gelangt tagelang in die Schlagzeilen. Nun gibt es einen weiteren Vorfall.