Hassposts im Internet
Bayernweite Razzien gegen Verfasser von Hasspostings – Durchsuchungen auch in München
Stand 03.11.20 - 16:57 Uhr
0
Die scheinbare Anonymität des Internets nutzen viele aus, um dort ihrem Hass auf andere Menschen freien Lauf zu lassen. Polizisten und Staatsanwälte wollen mit einer gezielten Aktion zeigen, dass dies nicht folgenlos bleibt.
Foto: Shutterstock
Fast 50 Beschuldigte in Bayern
München (dpa/lby) – Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Dienstag mit einer konzertierten Aktion in ganz Bayern gegen die Verfasser von Hassbotschaften im Internet vorgegangen. Wie das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) berichtete, gab es Durchsuchungen bei insgesamt 49 Beschuldigten.
- Anzeige -Mehrere Durchsuchungen wegen Hasspostings im Stadtgebiet München
Auch in München durchsuchte die Kriminalpolizei mehrere Objekte. Hierbei handelte es sich um die Wohnungen vier tatverdächtiger Männer im Alter zwischen 18 und 46 Jahren. Gegen sie besteht der Verdacht Hasspostings in sozialen Netzwerken im Internet verbreitet zu haben.
Die Beamten fanden bei den Durchsuchungen Mobiltelefone, die beschlagnahmt wurden. Sie werden im weiteren Verlauf als Beweismittel ausgewertet.
Auch vermeintliche Anonymität schützt nicht
Der Schwerpunkt der Aktion lag in Ostbayern. In Niederbayern wurde bei 18 Beschuldigten durchsucht, in der Oberpfalz bei 13. In den anderen fünf Bezirken gab es jeweils zwischen einem und acht Beschuldigte. Es gehe um Straftatbestände von Beleidigung über Bedrohung bis hin zur Volksverhetzung, berichtete das LKA.
Die Razzia fand in Rahmen eines EU-weiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings statt. Seit 2016 gibt es solche Aktionstage der Strafverfolger in Deutschland, in diesem Jahr war erstmals Europol an der Aktion beteiligt. «Der heutige Aktionstag zeigt, dass die vermeintliche Anonymität des Internets keinen Schutz für Straftäter darstellt», sagte LKA-Präsident Harald Pickert.
- Anzeige -Harte Strafen für Hassposts im Internet
Die Bayerische Zentralstelle für die Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft in München hatte die Federführung bei der landesweiten Razzia. «Jedem, der strafbare Hassposts absetzt, muss klar sein, dass dies erhebliche
Konsequenzen nach sich zieht», sagte Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb. Er betonte, dass den Verfassern von sogenannter Hate Speech erhebliche Geld- oder sogar Freiheitsstrafen drohten.
Meinungsfreiheit ist keine Ausrede für Hate-Speech
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) sagte: «Hass und Hetze sind keine Bagatelle, sondern eine Gefahr für die Demokratie. Sie gefährden die Meinungsfreiheit und vergiften das gesellschaftliche Klima. Aus Worten können Gewalttaten werden.»
Nach Angaben des bayerischen Innenministeriums registrierte die Polizei im vergangenen Jahr im Freistaat 149 Fälle von Hasspostings. Dies war im Vergleich zu 2018 mit damals 168 Fällen ein leichter Rückgang.
Jeder soll hetzerische Nachrichten melden
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) glaubt allerdings nicht, dass hetzerische Nachrichten im Netz somit auf dem Rückzug sind. «Wir gehen von einem großen Dunkelfeld aus», sagte er. Herrmann appellierte an die Betroffenen, nicht wegzuschauen, sondern bei der Polizei Strafanzeige zu erstatten und die Plattformbetreiber zu informieren
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Taylor Swift kommt jetzt nach München und du willst noch mit aufs Konzert? Dann auf geht's - Wir zeigen dir, wo und wie du noch Karten bekommst und wo du im Notfall die "Eras Tour" noch sehen kannst.
Noch eine Woche dann gehen endlich die Sommerferien 2024 für alle bayerischen Schüler los. Das viele Lernen hat ein Ende und sich auch gelohnt, denn auch in diesem Jahr kannst du tolle Prämien kassieren. Was du alles gewinnen kannst, hier:
Der August bringt so einiges mit sich. Alles, was du über Ausbildungen, bessere Tierhaltung und deine Steuerabgabe wissen musst, hier. Außerdem wird es sommerlich und kalt: Sommerfeste in der Stadt und die Eröffnung des SAP Gardens stehen an.
Sommer, Sonne, Urlaub. Doch nicht jeder fährt in ein anderes Land. Wir zeigen dir, an welchen Orten in München du dich wie im Urlaub fühlst.
Neben den zwei Taylor Swift Konzerten dieses Wochenende in München gibt es drumherum viele Fanaktionen und Veranstaltungen. Welche das sind und wo du sie findest, alles hier.
In Bayern müssen Läden generell um 20 Uhr schließen - und das wird sich in naher Zukunft nicht ändern. Es gibt kleine Lockerungen.
Die Sommerferien starten bald in Bayern - und damit auch die Zeit, in der viele verreisen. Jetzt gibt es eine Auswertung, die zeigt, wo du am günstigsten auf deiner Reise tankst.
Es war nicht die erste Demonstration dieser Art in Spanien: Auf Mallorca haben mehrere Tausend Menschen gegen Massentourismus demonstriert.
Am Ostbahnhof kommt es derzeit zu Störungen im Nahverkehr - eine Oberleitung muss repariert werden. Das sind deine Alternativen.
Im Juni kam es zu Schüssen und einem Tötungsdelikt in Milbertshofen - jetzt rekonstruiert die Polizei den Fall. Es wird Knallgeräusche geben, man muss sich aber keine Sorgen machen.
DESK
In wenigen Wochen startet endlich das Oktoberfest 2024. Auch in diesem Jahr gibt es spannende Neuerungen - wie Europas größte mobile Wildwasserbahn!
So einen Startschuss hat es noch nie gegeben: Erstmals werden die Olympischen Spiele auf einem Fluss statt in einem Stadion eröffnet. Wo du Olympia im TV sehen kannst und was so alles die kommenden Wochen geboten ist, hier gibts alle Fragen und Antworten.
Taylor Swift gibt dieses Wochenende in München zwei Mega-Konzerte im Olympiastadion. Das wird groß - deswegen haben wir für dich alles Wichtige zusammengefasst.
Viermal schon hat sich ein Gericht in München mit Gewaltvorwürfen gegen Jérôme Boateng befasst - und das war's noch nicht.
Die Deutsche Post verlegt ihr Briefzentrum von München nach Germering, um die Effizienz und Nachhaltigkeit ihrer logistischen Prozesse zu verbessern. Diese Umstrukturierung bringt Änderungen bei Zustell- und Abholzeiten mit sich.
Die sommerlichen Temperaturen ziehen uns an die Badeseen rund um München. Aber kann ich auch im See baden, ohne einen Kälteschock zu bekommen? Unsere Tabelle verrät es dir!
Die letzte Schulwoche ist angebrochen und danach heißt es: endlich Urlaub. Viele bleiben daheim, aber einige fahren auch in den Urlaub. Wie du dich auf eine lange Autofahrt mit nervigen Staus perfekt vorbereitest, erfährst du hier.