SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

©Foto: Kay Nietfeld/dpa

Überraschender Rücktritt Kühnerts

Berlin (dpa) – Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl tritt Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD zurück. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt in einem Brief an Parteimitglieder und Öffentlichkeit mit gesundheitlichen Problemen. «Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen», schrieb er. 

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Er habe die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil daher informiert, dass er heute als Generalsekretär zurücktrete. Bei der Bundestagswahl werde er auch nicht erneut als Abgeordneter kandidieren. Damit zieht sich der Berliner vorerst aus der Politik zurück.

«Diese Entscheidungen haben mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe», erklärte er. Doch er trage Verantwortung für sich selbst und für die SPD. «Indem ich mich jetzt ganz um meine Gesundheit kümmere, glaube ich, meiner doppelten Verantwortung am besten gerecht zu werden.» Für einen Wahlsieg sei der volle Einsatz der gesamten SPD nötig. 

Kühnert ist seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt – unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen. 

Neuer Generalsekretär wohl Matthias Miersch

Die SPD geht mit einem neuen Generalsekretär in den anstehenden Bundestagswahlkampf. Anstelle des zurückgetretenen Kevin Kühnert soll Fraktionsvize Matthias Miersch helfen, der taumelnden Kanzlerpartei wieder Stabilität und Stärke zu verleihen, wie aus Parteikreisen bekannt wurde. Nach dem Votum von Präsidium und Parteivorstand will die SPD-Spitze heute Nachmittag (13.45 Uhr) ihren Personalvorschlag offiziell erläutern. 

Es wird erwartet, dass auch Miersch zu der Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus kommt. Er übernimmt den Posten kommissarisch bis zum Parteitag im nächsten Jahr. 

Der 35-jährige Kühnert hatte seinen Rückzug mit gesundheitlichen Gründen und fehlender Energie für den anstehenden Wahlkampf begründet. Auch für den Bundestag will er im kommenden Jahr nicht wieder kandidieren.