Kinderbetreuung in Corona-Zeiten
Gericht: Verbot des regulären Kita-Betriebs unverhältnismäßig
Stand 22.06.20 - 15:10 Uhr
0
Erst ab dem 1.Juli dürfen wieder alle Kinder in Bayern zurück in die Kinderbetreuung. Das Verwaltungsgericht Regensburg findet das Kita-Betreuungsverbot jedoch „nicht mehr verhältnismäßig“.
Foto: Pixabay
Notbetreuung für bestimmte Familien
München (dpa/lby) – Die Staatsregierung muss die nächste gerichtliche Schlappe wegen ihrer Anti-Corona-Maßnahmen hinnehmen – allerdings zunächst nur in einem konkreten Einzelfall. Das Verwaltungsgericht Regensburg hält das bis Monatsende geltende Verbot des normalen Betriebs in Kindertageseinrichtungen nicht mehr für verhältnismäßig.
- Anzeige -Vierjähriger Junge darf wieder in den Kindergarten
Mit der Entscheidung, die am Montag veröffentlicht wurde, gab das Gericht dem Antrag der Eltern eines vierjährigen Kindes statt. Der Beschluss, der schon am vergangenen Mittwoch erging, wirkt sich laut Mitteilung aber nur in Bezug auf die betroffene Familie aus: Der vierjährige Sohn darf den Kindergarten seither wieder besuchen.
Schließung von Betreuungsangeboten nicht mehr verhältnismäßig
Das Gericht geht in seiner Begründung davon aus, dass das Verbot des regulären Kita-Betriebs «keine hinreichende gesetzliche Grundlage (mehr) findet». Bei summarischer Überprüfung erscheine «eine Schließung des regulären Betreuungsangebotes in einer Kindertageseinrichtung und ein entsprechendes Betretungsverbot nicht mehr verhältnismäßig».
[MD_Portal_Script ScriptID="9217250" location="leftALone"]Laut Gericht sind grundsätzlich weniger Maßnahmen ausreichend, um das Infektionsrisiko einzudämmen. Maßnahmen dafür sind zum Beispiel bestimmte Verhaltens- und Hygieneregeln.
Rechte von Eltern und Kindern nicht berücksichtigt
Die Rechte der Eltern und des Kindes seien nicht ausreichend berücksichtigt worden, hieß es weiter. Auch weniger einschneidende Maßnahmen seien geeignet (und auch erforderlich), um das Corona-Infektionsrisiko einzudämmen (Az. RO 14 S 20.1002)
Dieser Artikel enthält dpa-Material.
Bleib immer bestens informiert! Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Der tödliche Unfall einer Surferin auf der Eisbachwelle in München erschütterte die Menschen. Inzwischen darf man dort wieder aufs Brett steigen. Nun ergreift die Stadt eine Vorsichtsmaßnahme.
Von Freitag, den 31.10. bis Montag, den 10.11. ist die gesamte Münchner Stammstrecke wieder einmal gesperrt. Welche S-Bahnen fahren, erfahrt ihr hier.
Das beliebte Deutschland-Ticket wird teurer: Ab Januar kostet es 63 Euro im Monat. Wer es behalten will, muss bis 30. November aktiv zustimmen – sonst endet das Abo automatisch.
Fünf Tote, Dutzende Verletzte: Das war 2022 die Bilanz des schweren Zugunglücks in Oberbayern. Zwei Mitarbeiter der Bahn müssen sich nun vor Gericht verantworten. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wer die WM live mit erleben will, hat ab heute die nächste Chance auf Tickets. Wie das Verfahren läuft, wie teuer die Karten sind und wie viel Tickets man erwerben kann. Fragen & Antworten.
München hat abgestimmt - für eine Bewerbung um die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044. Die erste Hürde ist genommen. Es gibt aber noch drei nationale Konkurrenten. Und am Ende entscheidet das IOC.
Eine Trambahn soll in die Haltestelle Schwabinger Tor einfahren. Dann kommt die Bahn von den Gleisen ab und prallt gegen Teile der Haltestelle.
Sie sollten gemeinsam für den Verteidigungsfall trainieren - stattdessen beschoss die Polizei einen Soldaten. Die Rede ist von einer «Fehlinterpretation» - doch wichtige Punkte sind noch ungeklärt.
'All Rise' für ein Comeback der Extraklasse: BLUE feiern 25 Jahre Bandgeschichte mit Arena-Shows – live am 03.11.2026 im Zenith München!
Jahrelange Bauarbeiten, mehrere Milliarden Euro Kosten: Der Bau der zweiten Stammstrecke in München erreicht mit dem Start im Osten seine nächste Etappe.
DESK
Die A99 wird zwischen dem 6. und 9. November in Fahrtrichtung Lindau saniert. Diese umfangreichen Baumaßnahmen bringen einige Verkehrseinschränkungen mit sich. Hier findest du alle Infos, wie du dich während der Sperrungen am besten durch den Verkehr navigierst.
Die Stadtwerke Dachau teilen mit, dass sie Keime im Trinkwasser entdeckt haben - für das gesamte Stadtgebiet galt ein Abkochgebot, das mittlerweile aufgehoben ist!
Die Christkindlmarkt-Saison in München Stadt und Land läuft bald an. Auf welche du dich freuen kannst, sowie eine Karte mit allen Märkten in und um München zeigen wir dir hier.
Der Eisbach in München ohne Surfer, quasi ein Wahrzeichen fällt weg. Oberbürgermeister nennt die Maßnahmen, die sie wieder herstellen sollen.
Am 04. November, ab 23:00 Uhr, kommt es bis zum 5. November, 7:00 Uhr im großen Umfang zu Abweichungen im Linienverlauf, Haltausfällen sowie Ersatzverkehr mit Bussen, aufgrund von Bauarbeiten zur 2. Stammstrecke in Laim
Sichere dir Tickets für The Weeknd live in München im Sommer 2026! Alle Infos zu Pre-Sale, Telekom Prio Tickets & regulärem Vorverkauf findest du hier.
Der Eisbach in München ohne Surfer - ein seltener Anblick. Aber die Eisbachwelle ist keine Welle mehr. Und die Surfer rätseln, was passiert sein könnte.
