Kinderbetreuung in Corona-Zeiten
Gericht: Verbot des regulären Kita-Betriebs unverhältnismäßig
Stand 22.06.20 - 15:10 Uhr
0
Erst ab dem 1.Juli dürfen wieder alle Kinder in Bayern zurück in die Kinderbetreuung. Das Verwaltungsgericht Regensburg findet das Kita-Betreuungsverbot jedoch „nicht mehr verhältnismäßig“.
Foto: Pixabay
Notbetreuung für bestimmte Familien
München (dpa/lby) – Die Staatsregierung muss die nächste gerichtliche Schlappe wegen ihrer Anti-Corona-Maßnahmen hinnehmen – allerdings zunächst nur in einem konkreten Einzelfall. Das Verwaltungsgericht Regensburg hält das bis Monatsende geltende Verbot des normalen Betriebs in Kindertageseinrichtungen nicht mehr für verhältnismäßig.
- Anzeige -Vierjähriger Junge darf wieder in den Kindergarten
Mit der Entscheidung, die am Montag veröffentlicht wurde, gab das Gericht dem Antrag der Eltern eines vierjährigen Kindes statt. Der Beschluss, der schon am vergangenen Mittwoch erging, wirkt sich laut Mitteilung aber nur in Bezug auf die betroffene Familie aus: Der vierjährige Sohn darf den Kindergarten seither wieder besuchen.
Schließung von Betreuungsangeboten nicht mehr verhältnismäßig
Das Gericht geht in seiner Begründung davon aus, dass das Verbot des regulären Kita-Betriebs «keine hinreichende gesetzliche Grundlage (mehr) findet». Bei summarischer Überprüfung erscheine «eine Schließung des regulären Betreuungsangebotes in einer Kindertageseinrichtung und ein entsprechendes Betretungsverbot nicht mehr verhältnismäßig».
[MD_Portal_Script ScriptID="9217250" location="leftALone"]Laut Gericht sind grundsätzlich weniger Maßnahmen ausreichend, um das Infektionsrisiko einzudämmen. Maßnahmen dafür sind zum Beispiel bestimmte Verhaltens- und Hygieneregeln.
Rechte von Eltern und Kindern nicht berücksichtigt
Die Rechte der Eltern und des Kindes seien nicht ausreichend berücksichtigt worden, hieß es weiter. Auch weniger einschneidende Maßnahmen seien geeignet (und auch erforderlich), um das Corona-Infektionsrisiko einzudämmen (Az. RO 14 S 20.1002)
Dieser Artikel enthält dpa-Material.
Bleib immer bestens informiert! Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Erlebe das neue SUPERBLOOM Festival im Olympiapark mit Stars, Workshops und mehr. Sichere dir dein Ticket für eine Woche lang Musik!
Die Fahrt einer Straßenbahn wird in München nach einer verdächtigen Entdeckung gestoppt. Wenig später ist die Tram leer - und die Polizei im Einsatz.
Du willst billig tanken in München? Hier siehst du alle Spritpreise für Benzin und Diesel an den Tankstellen in München Stadt und Land.
Es geht wieder los: die Starkbierfeste in München. Wir zeigen dir, wo sie stattfinden und wann du dabei sein kannst.
Für Allergiker beginnt jetzt wieder die Zeit des Niesens und der brennenden Augen. Hier bekommst du den Überblick, wann welche Pollen in München fliegen – plus Tipps, die wirklich helfen, wenn Heuschnupfen dich erwischt.
Die Bauarbeiten für die zweite Münchner Stammstrecke laufen. An den kommenden Wochenenden fallen deswegen S-Bahnen aus. Wo Ihr wie vorwärts kommt und welche Linien genau betroffen sind, gibt's hier im Überblick.
Bisher waren Kleinsendungen aus China zollfrei, wenn sie weniger als 150 Euro gekostet haben. Ab Juli ändert sich das. Was dahinter steckt und wie viel die Pakete dann teurer sind, erfahrt Ihr hier.
Lange genug haben wir darauf gewartet...Die ersten warmen Sonnenstrahlen sind da! Und damit auch der Durst nach Aperol Spritz. Wir haben euch die günstigsten Spots in München zusammengestellt.
Was haben Rente, Naturschutz, Kennzeichen, Mindestlohn und die Sommerzeit gemeinsam? All das ändert sich im März 2026!
Das schöne Wetter kommt nach München - damit startet auch mehr oder weniger offiziell die Biergartensaison! Welche schon offen haben, erfahrt ihr hier.
DESK
Könnten Germering oder Vaterstetten nun leichter ein eigenes KFZ-Kennzeichen bekommen? Neuer Beschluss im Bundesrat.
In Ostereistedt haben «Hanni Hase» und sein Team bis dahin wieder alle Pfoten voll zu tun. Erwartet werden Briefe von Kindern aus aller Welt.
Es gibt einen Kompromiss: Burger ohne Fleisch dürfen in der EU weiter als «Veggie-Burger» verkauft werden. «Veganer Speck», «Tofu-Rippchen» oder «Hühnchen» ohne Fleisch müssen aber umbenannt werden.
Wer darf wählen, wer kann kandidieren und wie funktioniert die Stimmabgabe – auch per Briefwahl? Hier findest du die wichtigsten Informationen im Überblick.
Kurz vor der Münchner Oberbürgermeisterwahl am Sonntag sieht Amtsinhaber Dieter Reiter sich heftiger Kritik ausgesetzt. Grund ist sein neues Amt beim FC Bayern - und vor allem sein Umgang damit.
Die Polit-Prominenz aus Bayern, München und darüber hinaus versammelt sich am Abend zum Starkbieranstich auf dem Münchner Nockherberg. Worauf müssen sich Markus Söder & Co. einstellen? Ein Überblick.
Der Staub aus der Sahara wurde aus Nordafrika nach Bayern getragen und verstaubt den Münchner Himmel. Hier erfährst du, wieso der Staub vermehrt bei uns ankommt.
