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Auf Ampeln in der Stadt

Gericht entscheidet nach Klage: Homosexuelle AmpelpÀrchen bleiben

Aktualisiert 03.08.2022 - 08:51 Uhr

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Seit einigen Jahren gibt es in MĂŒnchen gleichgeschlechtliche AmpelpĂ€rchen. Eine Klage gegen die Piktogramme wurde nun abgewiesen.

Gericht entscheidet nach Klage: Homosexuelle AmpelpÀrchen bleiben

Sind erlaubt: Gleichgeschlechtliche AmpelmĂ€nnchenpaare in MĂŒnchen.

Homosexuelle AmpelpĂ€rchen bleiben als Zeichen fĂŒr Toleranz

Die Klage eines Mannes gegen homosexuelle AmpelpĂ€rchen im MĂŒnchner Glockenbach- und GĂ€rtnerplatzviertel ist gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) sah die Rechte des KlĂ€gers nicht verletzt, wie Stadt und Gericht am Dienstag mitteilten.

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«Ich freue mich sehr ĂŒber die jetzt endgĂŒltige Abweisung der Klage. MĂŒnchen ist weltoffen, vielfĂ€ltig und tolerant – genau dafĂŒr stehen auch die AmpelpĂ€rchen», sagte OberbĂŒrgermeister Dieter Reiter (SPD).

KlÀger nicht in seinen Rechten verletzt

AnlĂ€sslich des Christopher-Street-Days 2015 wurden in MĂŒnchen erstmals die AmpelpĂ€rchen eingesetzt, die an FußgĂ€ngerampeln schwule und lesbische Paarmotive zeigen. Seit 1. Juli 2019 sind sie an sechs ÜbergĂ€ngen im Glockenbach- und GĂ€rtnerplatzviertel fest installiert.

Dagegen hatte ein MĂŒnchner vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Dieses wies die Klage ab. Der KlĂ€ger habe nicht geltend machen können, in seinen Rechten verletzt zu sein. Der Antrag des KlĂ€gers auf Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgerichtshof blieb ohne Erfolg.
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Eine Botschaft der Sympathie und Toleranz

Laut VGH ergaben sich «keine Tatsachen, die die Verletzung einer eigenen Rechtsposition beziehungsweise einen Anspruch des KlĂ€gers möglich erscheinen lassen», zitierte die Stadt das Gericht. Die Piktogramme sollten «ersichtlich eine Botschaft der Sympathie und Toleranz an homosexuelle Menschen senden, aber auch eine Aufforderung an die Mehrheitsgesellschaft zu Toleranz gegenĂŒber Menschen mit abweichender sexueller Orientierung».

Homosexuelle Ampelpaare setzen auch in anderen StĂ€dten Zeichen fĂŒr mehr Toleranz. Die Ampel-Zeichen waren 2015 in Wien anlĂ€sslich des Eurovision Song Contests und des Life Balls als Benefiz-Veranstaltung fĂŒr HIV-Infizierte montiert worden und wurden vielerorts kopiert.

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