Coronavirus in Bayern
Kehrtwende in Bayern: Söder will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen
Stand 07.02.22 - 14:05 Uhr
0
Am 15. März greif die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die im Infektionsschutzgesetz verankert ist. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte jedoch an, die Impfpflicht bis auf Weiteres nicht umzusetzen.
©shutterstock
Impfpflicht im Gesundheitswesen wir aufgeschoben
München (dpa-AFX) – Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
- Anzeige -
"Für wie viele Monate wird man dann sehen", fügte er hinzu – jedenfalls zunächst für einige Zeit, "um das Ganze vernünftig zu gestalten."
Impfpflicht im Gesundheitswesen sollte Mitte März greifen
Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht, die eigentlich ab dem 15. März greifen soll, wurde im Infektionsschutzgesetz verankert. Konkret heißt es dort, dass die Beschäftigten bis zum 15. März ihrem Arbeitgeber einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Wird der Nachweis nicht vorgelegt, muss das Gesundheitsamt informiert werden.
Das "kann", wenn trotz anschließender Aufforderung innerhalb einer Frist kein Nachweis vorgelegt wird, ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot für die Klinik oder Pflegeeinrichtung aussprechen.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Ein Auto fährt in der Münchner Innenstadt in eine Haltestelle. Mehrere Menschen werden verletzt. Der Rettungsdienst ist im Großeinsatz. Die Tramlinien 16 und 17 werden umgeleitet.
-
Der Frühling ist da - und damit auch die Lust vieler, draußen Zeit zu verbringen. Eine Echtzeit-Karte zeigt, welche Cafés und Restaurants gerade Sonnenplätze haben.
Merz ist Kanzler! Nach dem gescheiterten Wahlgang am Morgen hat es für Merz beim zweiten Anlauf gereicht.
-
Oktoberfest 2025: Stadt München macht’s möglich – mehr reservierbare Plätze für echte Münchner! Doch für das Herzkasperlzelt bleibt erneut kein Platz auf der Oidn Wiesn.
-
Friedrich Merz ist im Bundestag durchgefallen – zu wenige Stimmen im ersten Wahlgang. Was jetzt passiert – und warum Scholz erstmal im Amt bleibt.
Das neue Kabinett Merz füllt sich: CDU und CSU haben ihre Minister für eine zukünftige Regierung bekanntgegeben.
Die SPD hat lange gerungen. Kurz vor der geplanten Kanzlerwahl steht aber das Personaltableau.
Nach einem Jahr ohne Titel ist der FC Bayern München wieder Deutscher Meister! Die Meisterschaft kann ihnen nach dem Sieg in Leipzig nicht mehr genommen werden.
-
Am 5. Mai startet die BladeNight in eine neue Saison in München - ab dann bis zum 15. September kannst du mit anderen passionierten Rollschuhfahrern durch die Stadt düsen.
-
Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.
DESK
-
Teure Meisterfeier auf dem Marienplatz: Die Linke fordert, dass der FC Bayern künftig selbst zahlt – und nicht mehr die Stadt München.
-
"Habemus Papam" - heißt es vom Balkon des Petersdom! US-Kardinal Robert Francis Prevost ist Papst Leo XIV.
-
Was, wenn man die Titanic nicht nur sehen, sondern erleben könnte? Die immersive Ausstellung „Die Legende der Titanic“ bringt das berühmte Schiff mit modernster Technik und ergreifender Inszenierung direkt nach München.
-
Am nächsten Wochenende stehen in München wieder Bauarbeiten an. Betroffen ist die S-Bahn-Stammstrecke. Dann heißt es: Bus statt Bahn und Fahrplanänderungen.
-
Wiggensbach, Kirchdorf, Lindau – und jetzt Schwabmünchen: Die Penis-Skulpturen aus Holz sind das kurioseste Freinacht-Phänomen 2025.
Falsch geparkt? Dieses Auto erkennt es in Sekunden: In Stuttgart läuft der Test – bald auch in München? So funktioniert das neue Bußgeld-System im Vorbeifahren.
Erlebe den neuen Musikwettbewerb "A Liad für d’Wiesn" beim Oktoberfest. Reiche deinen Song ein und rocke die Wiesn!
