Coronavirus in Bayern
Zulässig oder nicht? Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Ausgangsbeschränkungen 2020
Stand 23.11.22 - 08:28 Uhr
0
Das Bundesverwaltungsgericht hat über die Zulässigkeit der Ausgangsbeschränkungen in Bayern im Jahr 2020 entschieden.
©shutterstock
Corona-Regeln waren unverhältnismäßig scharf
Leipzig/München (dpa/lby) – Bayerns umstrittene Corona-Regeln aus dem März 2020 waren unverhältnismäßig scharf.
- Anzeige -
Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Die damalige Ausgangsbeschränkung sei mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar, hieß es. Die Richter wiesen damit eine Revision der Staatsregierung gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zurück.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die Corona-Verordnung der Staatsregierung aus dem Frühjahr 2020 nachträglich für unwirksam erklärt. Dagegen wehrte sich die Staatsregierung also nun vergeblich.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Der Wasserverbrauch in München bleibt zu hoch. Die SWM bitten darum, Trinkwasser vorerst nur gezielt zu nutzen.
Ein aberkanntes Tor von Jonathan Tah und viele vergebene Chancen machen das WM-Aus besonders bitter.
BladeNight in München fällt heute aus. Grund sind nasse Straßen und das Risiko von Gewittern.
Waldbrand bei Übersee: 5,5 Hektar betroffen, 200 Kräfte im Einsatz, A8 gesperrt.
Tollwood schützt euch vor Hitze: mit Schatten, Wasser, Sprühnebel und Kühl-Oase im Olympiapark Süd.
Autourlaub 2026: Diese Maut- und Vignettenregeln gelten in Europas beliebtesten Reiseländern.
Hitze setzt Straßen zu. Blow-ups, Schlaglöcher und Spurrinnen werden jetzt zur Gefahr.
DB erlaubt wegen extremer Hitze die kostenlose Stornierung vieler Fernverkehrs-Tickets.
Die Dschungelwelt im Tierpark Hellabrunn ist wieder offen. Euch erwarten freie Tiere und Tropenflair.
Deutschland verliert 1:2 gegen Ecuador. Trotz Sané-Tor reicht es nicht zum Sieg. Die DFB-Elf bleibt aber Gruppensieger.
DESK
Julian Nagelsmann tritt offiziell als Bundestrainer nach der WM-Blamage zurück. das hat er im Statement gesagt
Meldet euch jetzt an bei Münchens verrücktestem Musikquiz - und spielt mit etwas Glück mit um Konzerttickets für Helene Fischer oder Dieter Bohlen
Wie viel teurer Sprit wird, welche neuen Bußgelder beschlossen wurden und alle weiteren Änderungen ab Juli erfahrt ihr hier.
Zahlreiche Einsatzkräfte sind vor Ort in Milbertshofen - das ist aktuell bekannt.
Aktuell kreisen die Flugzeuge über dem Münchner Flughafen - sie können nicht landen! Alle Infos hier
Stadt München ergreift Notmaßnahmen und ruft zum Wassersparen auf - zehn Brunnen werden abgeschaltet
Großer Polizei-Einsatz in der Sonnenstraße Ecke Landwehrstraße: Ein Auto rast wahrscheinlich mit Absicht in eine Person. Das ist bisher bekannt
