Coronavirus in Bayern
Zulässig oder nicht? Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Ausgangsbeschränkungen 2020
Stand 23.11.22 - 08:28 Uhr
0
Das Bundesverwaltungsgericht hat über die Zulässigkeit der Ausgangsbeschränkungen in Bayern im Jahr 2020 entschieden.
©shutterstock
Corona-Regeln waren unverhältnismäßig scharf
Leipzig/München (dpa/lby) – Bayerns umstrittene Corona-Regeln aus dem März 2020 waren unverhältnismäßig scharf.
- Anzeige -
Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Die damalige Ausgangsbeschränkung sei mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht vereinbar, hieß es. Die Richter wiesen damit eine Revision der Staatsregierung gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zurück.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die Corona-Verordnung der Staatsregierung aus dem Frühjahr 2020 nachträglich für unwirksam erklärt. Dagegen wehrte sich die Staatsregierung also nun vergeblich.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Wegen vieler Baustellen ändern sich in München ab 3. August zahlreiche Bus- und Tramlinien.
Wiesn 2026: KI-Kameras, neue Wege und mehr Kontrolle sollen Überfüllung verhindern.
Im August 2026 starten neue Regeln für Familien, Bahnkunden, KI, Solaranlagen und Verpackungen.
Freie Fahrt, freie Schifffahrt, freier Bergspaß: Bayern belohnt Einser
Die Stadt München verlängert ihre Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Wassernutzung nicht. Auch die Wasser-Sparanordnung der Stadtwerke München läuft aus. Entspannung gibt es aber nur teilweise - denn die Lage beim Grundwasser bleibt weiter angespannt.
Waldbrände in Südeuropa sorgen für Unsicherheit: Das müssen Urlauber jetzt zu ihren Rechten wissen.
Vom Naturbad in München bis zum Wellenbad im Umland: Diese Freibäder in und um München sorgen für Abkühlung, Badevergnügen und echtes Sommerfeeling.
Donna Maria startet im September und bohrt für die 2. Stammstrecke drei Kilometer unter München.
Zum Augustbeginn drohen lange Staus: Der ADAC warnt vor einem besonders vollen Ferienwochenende.
Das Voting zum Jugendwort des Jahres 2026 hat begonnen. Zehn Begriffe sind noch im Rennen.
DESK
100 Tage im Amt: Krause setzt erste Akzente, doch Wohnen, Verkehr und Geldsorgen drücken weiter.
Urteil in München: Nach dem Auto-Anschlag auf eine Verdi-Demo erhält der Täter die Höchststrafe.
Am Starnberger See fallen wegen Niedrigwasser vier Haltestellen aus. Fahrgäste müssen ihre Touren neu planen.
Bayern steht ein sehr heißer Dienstag bevor. Danach steigt das Risiko für Gewitter und Waldbrände.
34-Jähriger stirbt nach Festnahme in München. LKA und Staatsanwaltschaft ermitteln.
Im Englischen Garten half die Feuerwehr München einem Mann mit schwerer Atemnot nach einem Insektenstich.
In Münchens Freibädern wartet in den Sommerferien ein kostenloses Mitmachprogramm auf Kinder und Jugendliche.
