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Coronavirus in Bayern

Zul├Ąssig oder nicht? Bundesverwaltungsgericht entscheidet ├╝ber Ausgangsbeschr├Ąnkungen 2020

Aktualisiert 23.11.2022 - 08:28 Uhr

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Das Bundesverwaltungsgericht hat ├╝ber die Zul├Ąssigkeit der Ausgangsbeschr├Ąnkungen in Bayern im Jahr 2020 entschieden.

Zul├Ąssig oder nicht? Bundesverwaltungsgericht entscheidet ├╝ber Ausgangsbeschr├Ąnkungen 2020

┬ęshutterstock

Corona-Regeln waren unverh├Ąltnism├Ą├čig scharf

Leipzig/M├╝nchen (dpa/lby) – Bayerns umstrittene Corona-Regeln aus dem M├Ąrz 2020 waren unverh├Ąltnism├Ą├čig scharf.
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Das geht aus einer am Dienstag ver├Âffentlichten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Die damalige Ausgangsbeschr├Ąnkung sei mit dem Grundsatz der Verh├Ąltnism├Ą├čigkeit nicht vereinbar, hie├č es. Die Richter wiesen damit eine Revision der Staatsregierung gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zur├╝ck.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die Corona-Verordnung der Staatsregierung aus dem Fr├╝hjahr 2020 nachtr├Ąglich f├╝r unwirksam erkl├Ąrt. Dagegen wehrte sich die Staatsregierung also nun vergeblich.

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