Coronavirus in Bayern
VGH in München: Mehr als ein Dutzend Klagen gegen Lockdown-Vorschriften
Stand 02.11.20 - 22:04 Uhr
0
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigen weiterhin auch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Auch jetzt sind bereits kurz nach in Kraft treten des zweiten Lockdowns wieder zahlreiche Klagen eingegangen.
© Foto: shutterstock
Gegen diese Corona-Regeln wird vor dem VGH geklagt
München (dpa/lby) – Bereits zu Beginn des Teil-Lockdowns in Bayern liegen dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München mehr als ein Dutzend Klagen gegen die Vorschriften vor.
- Anzeige -Wie ein Gerichtssprecher berichtete, seien bis Montag 13 Normenkontroll-Eilverfahren und 2 Hauptsacheverfahren eingegangen.
Vor allem Hotels und Restaurants klagen in München
Laut VGH betreffen die Verfahren hauptsächlich die Schließung von Hotels für Touristen sowie das Verbot, Gäste in Restaurants zu bewirten.«
Daneben finden sich auch Anträge wegen der Schließung von Fitnessstudios, Tattoostudios und Spielhallen sowie Anträge von Familien und Einzelpersonen, die in den Urlaub fahren oder Besuche machen wollen», erklärte der Sprecher.
Noch in dieser Woche sei mit einer ersten Entscheidung zu rechnen.
+++ Hier nachlesen: Das gilt beim Teil-Lockdown im November +++
Bleib immer bestens informiert! Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Die Gewerkschaft Verdi ruft ihre Mitglieder, die im öffentlichen Nahverkehr beschäftigt sind, zur Arbeitsniederlegung auf. Betroffen sind unter anderem München, Nürnberg und Augsburg.
Alle Jahre wieder feiern wir in München den irischen Nationalfeiertag. So groß, wie sonst nirgends auf dem europäischen Festland. Alle Infos zum St.Patrick's Day bekommst du hier!
Es schneite und schneite: Am Flughafen München hat das in der Nacht zum Freitag weitreichende Folgen für Hunderte Reisende gehabt.
Strengere Vorgaben für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bekommen immer mehr Unterstützung. Nach der SPD votiert nun auch die CDU für gesetzliche Schranken.
Giesinger Bräu plant seine Bierrevolution: Brauerei-Chef Steffen Marx kündigte an, einen Bürgerentscheid anzustoßen, um sein Bier ab 2027 auf der Wiesn ausschenken zu dürfen.
Eine Mutter aus München-Giesing hat sich an Larissa gewandt – mit einer Bitte, die ans Herz geht. Jede Unterstützung hilft!
Zimmerbrand in der Schwanthalerstraße: Feuerwehr war im Einsatz, Vollsperrung. Mittlerweile ist der Brand unter Kontrolle und alle betroffenen Personen wurden gerettet.
Zwei Anwohner der Landshuter Allee erstreiten langsameres Fahren am Mittleren Ring für bessere Luft - doch die Stadt München will das Tempolimit nicht ändern. Jetzt hofft sie auf die nächste Instanz.
Die Eisbachwelle im Englischen Garten ist zurück! Überraschende Wende nach Surfverbot. Erfahre mehr über den Testbetrieb und die geplante Demo.
„All good things come to an end.“ Nach fast zehn Jahren muss der Blitz Music Club nun seine Türen schließen.
DESK
Lange genug haben wir darauf gewartet...Die ersten warmen Sonnenstrahlen sind da! Und damit auch der Durst nach Aperol Spritz. Wir haben euch die günstigsten Spots in München zusammengestellt.
Was haben Rente, Naturschutz, Kennzeichen, Mindestlohn und die Sommerzeit gemeinsam? All das ändert sich im März 2026!
Das schöne Wetter kommt nach München - damit startet auch mehr oder weniger offiziell die Biergartensaison! Welche schon offen haben, erfahrt ihr hier.
Darf ich beim Streik ins Homeoffice? Was ist, wenn ich zu spät komme? Müssen meine Kinder zur Schule & kann ich meinen Termin noch stornieren? Alle Antworten findet ihr hier.
Die Stadt wollte den Vollzug aussetzen, bis der Verwaltungsgerichtshof entschieden hat - dieser sieht dafür keinen Grund. Der Oberbürgermeister kritisiert die Entscheidung, will sie aber befolgen.
Zweimal schon war die NFL mit regulären Saisonspielen in München zu Gast. Jetzt sind zwei weitere Termine in den nächsten Jahren bestätigt.
Ihr wollt einen der erfolgreichsten Popstars live erleben? Am Donnerstag (26.02) habt ihr die Chance dazu! US-Sänger Jason Derulo perfomt in München. Alles, was ihr dazu wissen müsst, gibt's hier.
