Corona-Krise in Deutschland
Corona-Krise: Kritik an innerdeutschen Reiseeinschränkungen
Stand 06.10.20 - 11:27 Uhr
0
«Rückfall in Kleinstaaterei», «praktisch nicht umsetzbar»: Bei der Ausweisung von Corona-Risikogebieten gehen die Bundesländer ganz unterschiedliche Wege - und stoßen damit so manchen vor den Kopf.
Ein Mund-Nasen-Schutz liegt auf dem Gehweg in Berlin-Friedrichshain. Foto: Annette Riedl/dpa
«Ein Flickenteppich»: Einzelne Bundesländer als Risikogebiete erklärt
Berlin (dpa) – Mit Unverständnis und Kritik haben Politiker verschiedener Parteien auf die in manchen Bundesländern eingeführten Quarantäne-Vorschriften für Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten reagiert.
- Anzeige -«Reisebeschränkungen im Inland sind das falsche Signal und nicht hilfreich», sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem «Spiegel». Politiker von CDU und SPD monierten, das Nebeneinander verschiedener Vorschriften schaffe einen verwirrenden Flickenteppich.
Quarantäne während den Herbstferien?
Die steigenden Infektionszahlen in Deutschland bereiten zum Start der Feriensaison zunehmend Sorgen – vor allem die Situation in Berlin wird von den Ländern unterschiedlich bewertet. Aufgrund steigender Zahlen in mehreren Bezirken der Hauptstadt werden diese zum Teil als Risikogebiet eingestuft. Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz haben Einreisebeschränkungen mit Quarantäneregeln und Pflichttests festgelegt. Andere Bundesländer folgen einer davon abweichenden Systematik. Berlin, Niedersachsen und Bremen weisen aktuell gar keine inländischen Risikogebiete aus.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) forderte mehr Klarheit und Transparenz. «Für Reisen innerhalb Deutschlands brauchen wir eine bundesweit einheitliche Regelung, auf die sich alle Bundesländer einigen», sagte er dem «Spiegel». «Ein Rückfall in Kleinstaaterei sorgt nur für Verunsicherung und gefährdet die Akzeptanz der Corona-Regeln.»
- Anzeige -Einzelne Risikogebiete in Deutschland
Thüringens Innenminister Georg Maier sagte dem Nachrichtenmagazin: «Es ist mir schleierhaft, wie diese Regelung umgesetzt werden soll. Sollen wir jetzt stichprobenartig zwischen den Bundesländern kontrollieren?» Mit Blick auf das Vorpreschen der Landesregierungen in Kiel und Mainz ergänzte er. «Da ist man über das Ziel hinausgeschossen, das wird nicht funktionieren.»
Das Robert Koch-Institut (RKI) weist aktuell die Städte Hamm und Remscheid in Nordrhein-Westfalen sowie den Landkreis Vechta in Niedersachsen als deutsche Risikogebiete aus. Zudem gelten auch die Berliner Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg auf der Liste des RKI als Risikogebiete.
- Anzeige -Welche Bundesländer gelten als Risikogebiet?
In Schleswig-Holstein gelten derzeit die Städte Hamm und Remscheid sowie die vier Berliner Bezirke als Risikogebiet, nicht aber der Landkreis Vechta. Für Urlauber aus diesen Gebieten hat das zur Folge, dass sie sich in Schleswig-Holstein sofort 14 Tage in Quarantäne begeben oder zwei negative Corona-Tests vorweisen müssen. Einer der beiden Tests darf frühestens fünf Tage nach der Einreise gemacht werden. Rheinland-Pfalz hat eine ähnliche Regelung am Montag verabschiedet und folgt bei der Einstufung der Risikogebiete vollständig der RKI-Bewertung.
Mecklenburg-Vorpommern hingegen weist zwar Hamm, Remscheid und Vechta, nicht aber die vier Hauptstadtbezirke als Risikogebiet aus, weil Berlin – wie auch von Brandenburg – bei der Risikobewertung als Ganzes betrachtet wird. Hessen, Hamburg, Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und das Saarland richten sich bei der Ausweisung von inländischen Risikogebieten nach dem RKI. In diesen Bundesländern wird jedoch derzeit keine Quarantäne für Reisende aus inländischen Risikogebieten angeordnet. Es gelten aber Übernachtungsverbote für Hotel- und Pensionsgäste.
- Anzeige -Eine Regelung ohne Erfolgsaussicht im Kampf gegen Corona
«Ein Flickenteppich in Deutschland trägt nur zur Verwirrung bei und wird auch das Infektionsgeschehen kaum eindämmen», sagte der Hamburger CDU-Landesvorsitzende Christoph Ploß dem «Spiegel». «Wer soll das Ganze denn wirksam kontrollieren, wenn beispielsweise ein Stadtteil in einer deutschen Großstadt Risikogebiet ist, der Nachbarstadtteil aber nicht? Ich halte daher von dieser Regelung nichts.» Auch der Chef der oppositionellen SPD-Fraktion im Kieler Landtag, Ralf Stegner, wandte sich gegen «Alleingängen einzelner Länder».
- Anzeige -Herbstferien Daheim
Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann versicherte, dass in ihrem Land derzeit nicht an ein Übernachtungsverbot für Menschen aus innerdeutschen Risikogebieten gedacht werde. Solche Regelungen seien auch «praktisch nicht umsetz- oder gar kontrollierbar», sagte die SPD-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Reimann riet dazu, in den Herbstferien lieber nicht zu verreisen und die freie Zeit möglichst zu Hause zu verbringen.
In Berlin beginnen am kommenden Wochenende die zweiwöchigen Herbstferien. In Bundesländern wie Bremen und Hessen sind bereits seit Montag Ferien. Neben Berlin steuert vor allem Frankfurt bei der Zahl der Corona-Infektionen auf die nächste Warnstufe zu.
Als Grundlage für die Einstufung als Risikogebiet dient die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Dieser Wert darf nicht höher als 50 sein.
Seit Beginn der Corona-Krise haben sich nach RKI-Angaben mehr als 303.000 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert (Datenstand 6.10., 0.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt demnach bei 9546.
Mehr Beiträge und Themen
Nach einer persönlichen und künstlerischen Kreativ-Pause melden sich Juli endlich zurück: Mit „Fette Wilde Jahre“ erscheint jetzt die neue Single und eine bevorstehende Tour läutet das nächste große Juli-Kapitel ein. Am 11. Juni 2023 kommen sie nach München!
Vor 10 Jahren wurde Domenico Lorusso an der Isar ermordet. Bis heute konnte der Täter nicht ermittelt werden. Jetzt soll es wieder eine breite Hinweissuche geben.
Große Trauer in der Musikszene: Rock-Legende Tina Turner ist im Alter von 83 Jahren gestorben.
Hier findest du hilfreiche Tricks für deine Urlaubsreise in die Sonne.
Nach einer Razzia der Polizei hat die Letzte Generation nun Protestmärsche angekündigt - auch in München. Alle Infos hier
Bereits am Montag hat die SWM angekündigt, die Preise für Strom und Gas wieder zu senken. Jetzt steht fest, wann. Alle Infos hier.
Beamte haben heute bundesweit 15 Objekte durchsucht, die im Zusammenhang mit der „Letzten Generation“ stehen. Auch in München gab es Durchsuchungen.
Netflix greift jetzt durch und unterbindet Passwort-Sharing bei Nutzern, die nicht in einem Haushalt leben. Alle Infos dazu findest du hier.
Fehler auf WhatsApp rückgängig machen? Mit einem neuen Feature wird das in Zukunft eleganter möglich sein. Alles dazu findest du hier.
Im Sommer entstehen in München neue Parklizenzgebiete, nämlich in Sendling-Westpark. Hier werden künftig nur Bewohner mit Ausweis parken können - Besucher zahlen dafür.
Der FC Bayern zieht trotz der nächsten Meisterschaft personelle Konsequenzen nach einer unruhigen Saison. Vorstandsboss und Sportvorstand müssen gehen. Neuer Ober-Boss wird Jan-Christian Dreesen.
Die Bayern holen sich mit einem Sieg in Köln die 11. deutsche Meisterschaft in Folge.
Der beliebte Safthersteller Granini hat einen Rückruf für bestimmte Säfte aufgrund einer möglichen Schimmelpilzgefahrgestartet. Alle Infos und die betroffenen Produkte hier.
Durch den Polizeieinsatz kommt es zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Bitte umfahrt das Gebiet weiträumig.
Das im Sommer stattfindende Tollwood-Festival hat endlich das vollständige Line-up für die Musik-Arena bekannt gegeben. Neben den Acts gibt es auch viele Neuerungen auf dem Festival.
Wenn du am langen Pfingstwochenende in die Stadt willst, musst du mit längeren Fahrzeiten rechnen. Denn am gesamten Wochenende werden auf der Stammstrecke keine S-Bahnen fahren.
Mögliche Doppel-Party auf dem Marienplatz. Am Sonntag könnte es neben Public Viewing des Finales der FCB-Frauen zu einer doppelten Meisterschaftsparty kommen. Alle Infos, findest du hier.