Coronavirus in Deutschland
Corona-Bußgeld bei Falschangaben in Restaurants kommt
Stand 29.09.20 - 16:55 Uhr
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Wer künftig in Restaurants oder Bars falsche Kontaktdaten hinterlässt, soll Bußgeld bezahlen müssen. Alle Details zur Entscheidung von Bund und Ländern hier im Überblick.
Foto: Pixabay
So viel wird künftig bei Verstößen fällig
Berlin (dpa / 95.5 Charivari) – Viele haben die Corona-Besucherlisten in Restaurants bisher nicht ganz ernst genommen. Wer aber künftig etwa «Micky Maus», «Hulk» oder «Volker Racho» in die Listen einträgt, der muss mit einem Bußgeld rechnen. Nur muss die Person dann erstmal ausfindig gemacht werden.
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Bürgerinnen und Bürger, die in einem Restaurant oder anderen Gastwirtschaften falsche Angaben zu ihrer Person machen, müssen künftig mit einem Mindestbußgeld von 50 Euro rechnen. Das beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag bei ihrer Videoschalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Umsetzung ist Ländersache
Für die konkrete Umsetzung sind die Länder selbst verantwortlich – über entsprechende Änderungen in ihren Corona-Verordnungen und Bußgeldkatalogen. Offen blieb zunächst, wie die Bußgeldregel konkret angewandt werden soll, wenn beispielsweise durch Eintrag eines falschen Namens gar nicht klar ist, um wen es sich handelt.
Vorerst keine weiteren Öffnungsschritte
Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen mit dem Coronavirus sollen demnach derzeit keine weiteren Öffnungsschritte zugelassen werden. Die Kanzlerin hatte bei einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums am Montag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen vor einem deutlichen Anstieg der Corona-Neuinfektionen in Deutschland gewarnt. Wenn diese sich wöchentlich so weiterentwickelten, werde es zu Weihnachten 19 200 Neuinfektionen am Tag geben. Die Kanzlerin habe das hochrechnen lassen, hieß es.
Gerade in der kalten Jahreszeit sollen zu der gültigen «AHA»-Formel für Abstand halten, Hygiene und Alltagsmasken zwei weitere Buchstaben hinzugefügt werden: «C» wie Corona-Warn-App und «L» wie Lüften. «Regelmäßiges Stoßlüften in allen privaten und öffentlichen Räumen kann die Gefahr der Ansteckung erheblich verringern», heißt es in einer Vorlage.
Das Robert Koch-Institut meldete am Dienstagmorgen 2089 neue Corona-Infektionen in Deutschland innerhalb eines Tages. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag demnach bei 9460; elf mehr als am Vortag. Am Samstag war mit 2507 neuen Corona-Infektionen der höchste Wert seit April erreicht worden.
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