Coronavirus in Deutschland
Corona-Krise: Söder fordert einheitliche Regelungen in den Bundesländern
Stand 06.10.20 - 18:41 Uhr
0
Bisher gibt es in den Bundesländern keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit Reisenden aus deutschen Corona-Hotspots. Das könnte sich bald ändern.Â
Ein Mund-Nasen-Schutz liegt auf dem Gehweg in Berlin-Friedrichshain. Foto: Annette Riedl/dpa
Deutschland diskutiert über einheitliche Regelungen bei innerdeutschen Reisen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert möglichst einheitliche Quarantäne-Regeln aller Bundesländer für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots.
- Anzeige -Dazu werde es am Mittwoch eine Schalte der Chefs der Staatskanzleien der Länder geben, kündigte Söder am Dienstag vor einer Kabinettssitzung in München an. Dies werde Bayern abwarten. "Ich fände eine einheitliche Regelung in Deutschland sicherlich gut", betonte Söder. Er verwies aber darauf, dass es in den bayerischen Corona-Regularien schon jetzt die Möglichkeit gäbe, ein Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots zu erlassen – "außer man testet sich frei".Â
Einheitliche Regelung noch vor Herbstferien?
Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen etwa in Berlin haben Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz Einreisebeschränkungen mit Quarantäneregeln und Pflichttests für Reisende aus innerdeutschen Hotspots festgelegt. "Es spricht viel dafür, diese Regelung von Schleswig-Holstein und auch Rheinland-Pfalz auch in Bayern anzuwenden", sagte Söder. Es solle aber zunächst versucht werden, zu einer "national halbwegs verbindlichen Sprachregelung" zu kommen.
"Das wäre auch für die Bürger am Besten", betonte Söder und warnte vor einem neuen "Flickenteppich". "An der Stelle gibt es wieder unglaublich viel Verwirrung und unglaublich viel Verunsicherung." Man brauche deshalb auf jeden Fall bis zum Beginn der Herbstferien in den anderen Bundesländern eine einheitliche Sprachregelung. Es gebe aber derzeit noch "große Diskussionen" über das weitere Vorgehen.
- Anzeige -Beherbergungsverbot in Bayern
Söder verwies aber darauf, dass es in den bayerischen Corona-Regularien schon jetzt die Möglichkeit gäbe, ein Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots zu erlassen – "außer man testet sich frei". Dazu müsste das Gesundheitsministerium lediglich "Landkreise, Gemeinden oder abgegrenzte Gemeindeteile innerhalb Deutschlands bekanntgeben, bei denen ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht". "Wir haben diesen Schritt heute nicht gemacht – obwohl viel dafür spricht", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung – man warte aber nun die Länder-Gespräche ab.
Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen etwa in Berlin haben Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz Einreisebeschränkungen mit Quarantäneregeln und Pflichttests für Reisende aus innerdeutschen Hotspots festgelegt. Zu Quarantäneregeln, wie sie dort teilweise nun gelten, sagte Herrmann: "Dem würden wir aller Voraussicht nach nicht nähertreten." Ein Beherbergungsverbot wäre schon ein "klares Signal".
- Anzeige -München als Vorbild für Berlin?
Söder rief die Verantwortlichen in der Bundeshauptstadt zu einem entschiedeneren Kampf gegen die steigenden Berliner Corona-Zahlen auf. "Mir macht die Berliner Situation ausdrücklich Sorgen. Ich befürchte, das ist am Rande der Nicht-mehr-Kontrollierbarkeit", sagte der CSU-Chef. Er verwies darauf, dass München es mit verschärften Anti-Corona-Maßnahmen geschafft habe, den Anstieg der Infektionszahlen zu bremsen. Dazu zählten etwa eine zeitweilige Maskenpflicht in Teilen der Innenstadt und zeitweilige strengere Kontaktbeschränkungen. Man könne nur "dringend raten", solche Maßnahmen zu ergreifen, sagte Söder Richtung Berlin. Man sei dort an einer "gefährlichen Schwelle". Manche Anti-Corona-Maßnahmen würden in Berlin aber nicht oder kaum vollzogen – das sei aktuell der Eindruck.
- Anzeige -Kein zweiter Lockdown
"Wir wollen auf keinen Fall eine Situation haben wie in Madrid, wir wollen keine Situation haben wie in Paris, dass wieder im Prinzip ein kompletter Lockdown erfolgen muss, dass wieder das öffentliche Leben auf Null gestellt wird", betonte Söder. So etwas wolle man in Deutschland nicht wieder haben. Er warnte vor erheblichen Auswirkungen auf Schulen, Kitas, Wirtschaft und Gesellschaft. "Mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Partys – nur so können wir die Infektionsausbreitung in den Griff bekommen", betonte Söder.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in die Good Morning Show mit Larissa und Markus - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Fußballfans haben eine Onlinepetition gestartet, damit Major Tom von Peter Schilling die neue Torhymne der Deutschen für die EM wird.
Ostern steht vor der Tür und der Frühling kommt. Deswegen haben wir dir einige Aktivitäten passend für die Osterferien aufgezählt.
Polarlichter über Deutschland gab es in den vergangenen Wochen immer wieder mal zu sehen. Jetzt könnte sich wieder ein nächtlicher Blick in den Himmel lohnen.
Über Jahrzehnte unterhielt Fritz Wepper das deutsche Fernsehpublikum - etwa als Harry Klein in der Kultserie «Derrick». Nun ist der Schauspieler mit 82 Jahren gestorben. Ein Porträt.
Seit Wochen liegt der 7-jährige Finn im Wachkoma. Seine Mama weicht ihm nicht mehr von der Seite. Die Familie braucht jetzt jede Hilfe, die sie kriegen kann.
Nach der Abstimmung im Bundesrat ist die Legalisierung von Cannabis beschlossen. Damit wird der Konsum und Besitz von Cannabis bald legal.
Die Münchner U-Bahnen fahren künftig die ganze Nacht lang durch - das hat die Stadt beschlossen. Es soll einen 30-Minuten-Takt geben.
Die Eisenbahnbrücke an der Lindwurmstraße wird neu gebaut - die Arbeiten sollen bis 2028 dauern. Es wird auch Vollsperrungen geben.
In einigen Münchner Restaurants gibt es jetzt Strafgebühren für Gäste, die reserviert haben und nicht erscheinen. Darf man sowas überhaupt?
Pakete wegbringen wird ab jetzt einfacher als je zuvor. Der OneStopBox Automat ist die Tochter des DHL Automaten und ist für alle Paketdienstleister verfügbar.
DESK
Von den Toten auferstanden - her mit den Zeichen für das Leben! Die bekanntesten Bräuche rund um Ostern stehen genau dafür.
Wiesn und Bier, das gehört zusammen. Aber auch der Joint? In München hält man sich noch bedeckt, wie man mit dem Konsum von Cannabis auf dem Festplatz im Herbst umgehen will.
Am 12. Juni 2024 ist es so weit: Das Fan-Fest findet statt und 90.000 Fans feiern zusammen den Beginn der UEFA EURO 2024.
Weniger als die Hälfte der Deutschen ist christlich. Dennoch gelten an Karfreitag weiterhin Verbote - je nach Bundesland unterschiedlich streng. Das gefällt nicht allen. Wie sehen die Regeln aus?
Hugendubel startet in Zusammenarbeit mit Zeercle eine Rückkaufaktion: Gib einfach dein Buch zurück und erhalte einen Gutschein.
Die Bahnstreiks nehmen in dieser Verhandlungsrunde ein Ende: Die GDL und Deutsche Bahn haben sich geeinigt.
Im April erwarten dich einige Neuerungen, vom Feiern beim Frühlingsfest bis zur Cannabislegalisierung und Mehrwertsteuer.