Bürgerentscheid
Raus aus der Steinkohle: München stimmt ab!
Stand 06.11.17 - 16:03 Uhr
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Am 5. November können Münchnerinnen und Münchner beim Bürgerentscheid 'Raus aus der Steinkohle' über die Abschaltung eines Kraftwerks abstimmen. Alle Infos hier.
Bürgerentscheid am 5. November
Gut eine Million Münchner haben vor Kurzem den gleichen Brief bekommen. Der Inhalt: Wahlunterlagen für den Bürgerentscheid "Raus aus der Steinkohle." Viele wissen gar nicht so genau, worüber sie hier entscheiden können. Wir haben die wichtigsten Fragen für dich im Überblick.
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Worum geht es?
Es geht um das Heizkraftwerk München Nord, das in Unterföhring steht und unter anderem durch Verbrennung von Steinkohle, Strom und Fernwärme für München erzeugt. Die Initiatoren des Bürgerentscheids fordern, dass damit Ende 2022 Schluss ist.
Warum soll damit Schluss sein?
Laut den Initiatoren verursacht das Verbrennen der Steinkohle jährlich einen höheren CO2-Ausstoß als alle Autos und LKW in München zusammen. Außerdem könne sich München zu 100 Prozent regenerativ, z.B. durch Geothermie-Anlagen (Erdwärme) versorgen.
Was sagt die Stadt München dazu?
Der Stadtrat ist genauso wie die Stadtwerke München als Betreiber, gegen ein schnelles Ende der Steinkohle-Verbrennung. Der Grund: der Ausstieg sei nicht nur sehr teuer, sondern bringe auch fast keine CO2-Einsparung, da der wegfallende Strom dann aus anderen, teilweise älteren, Kohle- und Gaskraftwerken ersetzt werden müsste.
Wie funktioniert die Abstimmung?
Jeder Wahlberechtigte kann mit Ja oder Nein stimmen. Damit die Abstimmung gütig ist, müssen mindestens 10 Prozent der wahlberechtigten Münchnerinnen und Münchner teilnehmen. Sollte die Mehrheit gegen die Stilllegung sein, bleibt alles wie es ist. Sollte sie dafür sein, müssen die Stadtwerke eine Abschaltung bei der Bundesnetzagentur beantragen. Und die fällt dann die endgültige Entscheidung.
Die Abstimmung findet am 5. November statt.
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