Streit um Maskenpflicht in der Grundschule: Wie geht es in München jetzt weiter?

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Stadt München will rechtliche Schritte prüfen

München (dpa/lby) – Das Gesundheitsministerium in Bayern rückt von der Maskenpflicht für Grundschüler nicht ab. «Keine Maske im Unterricht zu tragen, ist für mich gegenwärtig ein Wegbereiter für Homeschooling und Unterrichtsausfall», sagte am Montag Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek (CSU).

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Bislang seien in Bayern vier Anträge zur grundsätzlichen Befreiung von Grundschülern von der Maskenpflicht im Unterricht gestellt worden. Neben der Stadt München sollen laut Ministerium drei Kommunen in der Oberpfalz darunter sein.

Infektionsrisiko muss in allen Lebensbereichen gedrückt werden

Im Einvernehmen mit den jeweiligen Regierungen habe sich der Freistaat gegen eine Befreiung ausgesprochen, sagte Holetschek. In Anbetracht einer besorgniserregenden Anzahl an Neuinfektionen und bundesweiten Einschränkungen im Leben vieler Menschen sei es nicht angebracht, wieder Insellösungen für Ausnahmen zu schaffen. «Wir müssen jetzt in allen Lebensbereichen das Möglichste dafür tun, um die Infektionszahlen zu drücken.»

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Dieter Reiter kämpft weiter gegen Maskenpflicht an Grundschulen

Die Stadt München kündigte an, mögliche weitere Schritte zu prüfen, sobald der rechtsmittelfähige Bescheid der Regierung von Oberbayern vorliegt. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte, er sei «mehr als nur enttäuscht». Die Ausnahmeregelung sei für Grundschüler und Eltern eine echte Erleichterung in dieser schwierigen Zeit und infektiologisch gut begründet.

Noch am Freitagabend habe man mit der Staatsregierung auf höchster Ebene einen Kompromiss vereinbart, der dann am Sonntagabend aufgekündigt worden sei, ohne dass sich die Faktenlage geändert habe. Er bedaure es außerordentlich, dass man nicht wie bislang üblich in enger Abstimmung zwischen Stadt und Freistaat eine Lösung gefunden habe.

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Wie hoch ist das Corona-Risiko in den Grundschulen?

Reiter argumentierte mit Zahlen. Von mehr als 47 000 Grundschülern der Landeshauptstadt seien nur 9 infiziert gewesen seien – und davon habe sich keiner in der Schule angesteckt.

München liegt weit über der dunkelroten Corona-Warnstufe. Am Montag meldete die Stadt 204 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche.