Nach weltweitem Protest
EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor
Stand 23.06.21 - 14:20 Uhr
0
«Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande»: Mit deutlichen Worten verurteilt die EU-Kommission das Vorgehen der Orban-Regierung gegen Informationen über Homosexualität und Transsexualität. Nun sollen Konsequenzen folgen.
Foto: Shutterstock
Konsequenzen angekündigt
Brüssel (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein entschiedenes Vorgehen gegen das umstrittene ungarische Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität angekündigt.
- Anzeige -Das Gesetz diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstoße gegen fundamentale Werte der Europäischen Union, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. «Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande.»
Nach Angaben der Kommissionschefin sollen die rechtlichen Bedenken nun in einem Schreiben an die ungarische Regierung näher ausgeführt werden. Dies solle noch vor dem Inkrafttreten der neuen Regeln erfolgen, sagte die Politikerin. Sollte Ungarn die Bedenken nicht ausräumen können, dürfte die EU-Kommission nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein offizielles Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land einleiten. Dieses könnte dann mit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes enden.
- Anzeige -Ungarisches Gesetz gilt als stark umstritten
Das in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus soll Werbung verboten werden, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orban, dem Kritiker das Schüren von Vorurteilen gegenüber Minderheiten vorwerfen.
Orban weist die Anschuldigungen zurück. Der Ministerpräsident bestreitet, dass sich das Gesetz gegen Homosexuelle richtet und dass sexuelle Minderheiten in seinem Land diskriminiert werden. Die Aufklärung heranwachsender Kinder gehört aus seiner Sicht ins Elternhaus. «Wir schützen diese Aufgabe der Eltern», sagte Orban am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Das Kreativquartier am Leonrodplatz ist um einen Blickfang reicher: knapp 100 Sprayer sprühen das „Haus 2“ bei einer sechstägigen Künstleraktion vollständig an.
Der beliebte Elefant Otto erliegt einer Herpes-Infektion im Tierpark Hellabrunn. Die Tierpark-Familie und Münchens Elefantenfreunde trauern.
Hast du schon mal was richtig Cooles bei einer Versteigerung ergattert? Am 25. Juni hast du wieder die Chance! Die MVG versteigert jede Menge Fundsachen, die in U-Bahn, Tram und Bus liegengeblieben sind.
Die Bahn schafft die Familienreservierung ab. Die viel kritisierte Änderung gilt ab diesem Sonntag. Auch andere Maßnahmen treten dann in Kraft - nicht alle dürften die Fahrgäste ärgern.
Biergarten-Feeling, Klosterruhe oder Kulturtour – und das ganz ohne Auto! Der MVV hat neue Entdeckungstouren zusammengestellt, mit denen ihr ganz bequem mit den Öffis raus ins Umland kommt. Wir zeigen euch, welche Highlights euch erwarten.
Der Juni in München wird durch ein vielfältiges Programm aus Kultur, Musik und Stadtfesten zu einem echten Highlightmonat für jeden!
Die neue Corona-Variante NB.1.8.1 („Nimbus“) verbreitet sich weltweit. Wie gefährlich ist sie? Was du über Symptome, Schutz und Impfungen wissen musst.
Das eigene Haus entrümpeln und gleichzeitig einzigartige Fundstücke ergattern? Die Hofflohmärkte sind zurück! Auch dein Viertel ist dabei.
Mitten im Berufsverkehr werden Rettungskräfte zu einem Zusammenstoß zwischen einem Auto und einem Bus gerufen. Unter den Verletzten sind nach ersten Erkenntnissen mehrere Kinder.
Der Musikwettbewerb „A Liad für d’Wiesn“ geht in die nächste Runde – du kannst jetzt für deinen Favoriten abstimmen!
DESK
MünchenBudget 2025: Stimme jetzt über Vorschläge ab und gestalte München aktiv mit. 1 Million Euro stehen für innovative Bürgerideen bereit!
Erfahre, wie du dich nach dem Mega-Datenleck bei Google, Apple und Facebook schützen kannst. Tipps zur Passwortsicherheit und Zwei-Faktor-Authentifizierung.
Rund um den Tegernsee starten die traditionellen Waldfeste. Den ganzen Sommer über kannst du bayerischen Schmankerln, Tänzen und Musik frönen.
Am 20. Juni ist es so weit – die Rockband Guns N‘ Roses kommt nach München. Erstmals findet ein Konzert in der Allianz-Arena statt.
Sonnwendfeuer in München Stadt und Land: Hier erfährst du, wo und wie die kürzeste Nacht des Jahres gefeiert wird.
Mitte Juni startet das beliebte Sommer Tollwood 2025 - neben tollen Musik-Acts gibt es wie immer viel zu entdecken. Wir sind mit unserer Sommerlounge und Headphone-Party auch wieder vor Ort.
Den freien Tag entspannt ausklingen lassen? Wie wäre es mit einem Grillausflug an die Isar oder an einen anderen sonnigen Hotspot der Stadt? Wir haben alle öffentlichen Grillzonen für dich im Überblick.